Jobs für Flüchtlinge und Einheimische im Libanon

• 12 Mio. EUR für das Programm "Beschäftigungsförderung durch arbeitsintensive Infrastrukturmaßnahmen"
• Deeskalierende Wirkung betreffend die Spannungen zwischen
  syrischen Flüchtlingen und der lokalen Bevölkerung

Heute hat die KfW im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Beirut das Programm Beschäftigungsförderung durch arbeitsintensive Infrastrukturmaßnahmen für syrische Flüchtlinge und wirtschaftliche schwache Libanesen offiziell gestartet. Der deutsche Finanzierungsbeitrag für die Phase I und II des Vorhabens beträgt rund 12 Mio. EUR, eine dritte Phase des Vorhabens ist noch für das laufende Jahr geplant. Das Programm ist Teil der Beschäftigungsoffensive Nahost des BMZ.

Seit mehr als sieben Jahren dauert der Bürgerkrieg in Syrien an und stellt den Libanon als unmittelbares Nachbarland vor große Herausforderungen. Dort leben eine knappe Million (offiziell registrierte) syrische Flüchtlinge – bei einer Gesamtbevölkerung von etwa 4,5 Millionen. Die syrischen Flüchtlinge dürfen im Libanon nur eingeschränkt in ausgewählten Bereichen arbeiten, bekommen vom Staat weder eine Unterkunft noch finanzielle Unterstützung. Sie sind deshalb auf Schwarzarbeit oder die Versorgung durch Hilfsorganisationen angewiesen.

„Die UN-Vorhaben, die die KfW im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchführt, beinhalten kurz- und mittelfristige Beschäftigungsmöglichkeiten für syrische Flüchtlinge im Libanon. Sie enthalten immer auch Komponenten, die den durch den Flüchtlingszuzug stark belasteten Gastgemeinden und ihren Bewohnern zugutekommen – auch um Spannungen abzubauen. Diese Maßnahmen sind deshalb ein entscheidender Beitrag zum Erhalt der Stabilität im Libanon“, sagte Prof. Dr. Joachim Nagel, Mitglied des Vorstands der KfW Bankengruppe.

Die Maßnahmen entsprechen den anerkannten Sozialstandards. Die Jobs entstehen im Rahmen von Maßnahmen zur Rehabilitierung und Verbesserung von Straßen und Wegen, der Installation von Wasserspeichern und Wasserleitungen sowie von Marktplätzen. Diese Maßnahmen werden in Zusammenarbeit mit der International Labour Organisation (ILO) und dem United Nations Development Programme (UNDP) umgesetzt. Weiter werden auch die libanesischen Ministerien für Arbeit und für Soziales dabei unterstützt, einen rechtlichen Rahmen zur Förderung von arbeitsintensiven Maßnahmen zu schaffen und syrischen Flüchtlingen die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen zu erteilen. Die Aktivitäten konzentrieren sich auf die bedürftigsten Gemeinden der Gouvernorate Beeka, Nord-Libanon und Mount Lebanon.

Die wirtschaftliche Situation des Libanon war in den vergangenen Jahrzehnten durch (Bürger-) Kriege negativ beeinflusst: Von 1975 bis 1990 wütete ein Bürgerkrieg, dann kam es 2006 zu einem Krieg zwischen der schiitischen Hisbollah und Israel. Nach einer gewissen Erholung brach seit Beginn der Unruhen in Syrien im Jahr 2011 die Wirtschaftsleistung des Libanon massiv ein. Das Wachstum beträgt nur noch ein Prozent, vor der Krise waren es knapp neun Prozent. Die finanziellen Verluste belaufen sich nach Einschätzung der Weltbank auf 18 Mrd. EUR Euro. Landwirtschaftliche und industrielle Exporte in die Nachbarländer sind aufgrund der geschlossenen Grenzen fast unmöglich geworden, die Zahl der Arbeitslosen hat sich seit 2011 verdoppelt.

In dieser Lage ist der Libanon – wie auch die anderen Aufnahmeländer der Region – auf internationale Hilfe angewiesen. Seit 2011 hat die KfW im Auftrag der Bundesregierung 238 Mio. EUR vor allem für UN-Programme im Libanon zur Verfügung gestellt. Neben ILO und UNDP ist das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen der wichtigste Kooperationspartner.

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