Wien (OTS/ÖVP-PK) – Finanzminister Hartwig Löger hat ein Budget der Veränderung, mit Verantwortung und Verlässlichkeit erstellt. Die jahrzehntelange Schuldenpolitik hat damit endlich ein Ende – und das schaffen wir ohne Steuererhöhung, lobt der Rechnungshofsprecher der neuen Volkspartei Hermann Gahr das Doppelbudget der ÖVP-FPÖ-Regierung. Erstmals seit Jahren zeigt sich auch der Rechnungshof zufrieden mit dem vorliegenden Doppelbudget für 2018/19. „Insgesamt stehen dem Rechnungshof 0,04 Prozent des Gesamthaushaltes zur Verfügung, dafür leistet der Rechnungshof rund um Präsidentin Dr. Magrit Kraker sehr gute Arbeit, die auch den internationalen Vergleich nicht zu scheuen braucht“, sagte Gahr in seiner Rede im Plenum.
Konkret sind für den Rechnungshof Auszahlungen von 33,54 Millionen Euro für das Jahr 2018 und 34,94 Millionen Euro für das Jahr 2019 veranschlagt. Zuwächse von 1,72 Millionen bzw. 1,4 Millionen Euro gegenüber den Vorjahren kommen aufgrund von Indexanpassungen, Investitionen in Datensicherheit und IT sowie notwendigen Nachbesetzungen beim Personal zustande, betont Gahr abschließend. (Schluss)
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