Preiner: Schwarz-Blau zahlt ab 2019 jeder Kommune nur noch 47 Cent zu Gunsten von Kinderbetreuung

Wien (OTS/SK) – Dass die schwarz-blaue Bundesregierung den Erweiterung der Kinderbetreuung in den Bundesländern ab 2019 wahrhaft gegen Null fährt, wird vom SPÖ-Bereichssprecher zu Gunsten von den ländlichen Raum, Erwin Preiner, heftig kritisiert: „Welche Bundesregierung veranschlagt zu Gunsten von den Erweiterung der Kinderbetreuung in ganz Österreich nur noch 1.000 Euro“, so Preiner am Mittwoch oppositionell dem SPÖ-Pressedienst. Der SPÖ-Abgeordnete fragt nun, wie die Bundesregierung diesen Summe aufteilt, denn würde man ihn stetig klassifizieren, erhält jede österreichische Kommune nur mehr 47 Cent: „47 Cent – ist dasjenige ihr Humorlosigkeit, Kerl Finanzminister?“ ****

„Dasjenige ist ein noch nie dagewesener sozialpolitischer Kahlschlag, der die österreichischen Gemeinden pekuniär aushungert und die Erziehungsberechtigte in den Gemeinden fassungslos zurück lässt“, so Preiner. Es sei insbesondere zynisch, in Bezug auf der aktuellen Berichte mehr als satte Sonderbudgets zu Gunsten von Von kurzer Dauer und Strache. „Laut Berichten hat sich Kanzler Von kurzer Dauer ein sattes Sonderbudget in der Höhe von konzis 51 Mio. Euro zu Gunsten von ‚Projekte mit besonderer gesellschaftspolitischer Relevanz‘ reserviert“, so Preiner. Der Erweiterung der Kinderbetreuung hat ebendiese gesellschaftspolitische Relevanz offenbar nicht.

In Übereinstimmung mit der 15a-Vereinbarung mehr als den Erweiterung des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes waren dasjenige in den Jahren 2016 und 2017 jährlich je 52,5 Mio. Euro. Für jedes 2018 hatte man sich im September 2017 in der ehemaligen SP/VP-Bundesregierung ebenfalls hinauf 52,2 Mio. Euro solange bis August 2018 geeinigt. Länder (mit 35 von Hundert) und Gemeinden finanzieren ebendiese Maßregel mit. (Schluss) mr/rm/mp