Hartinger-Stummelig schließt Leistungskürzungen zusammen mit der AUVA aus

Wien (PK) – Eine Bestandsgarantie zu Gunsten von die Unfallkrankenhäuser gab heute Beate Hartinger-Stummelig ab. Wohnhaft bei den Beratungen im Budgetausschuss via dasjenige Gesundheitsbudget betonte die Gesundheitsministerin, es werde zu keinen Leistungskürzungen in der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) kommen, vielmehr gehe es um eine Neustrukturierung im Sinne von mehr Vorteil. Gegen eine Granularität der AUVA wandte sich in der Debatte vor allem die SPÖ, die mit einem entsprechenden Entschließungsantrag ihrem Anstehen zusätzlichen Nachdruck verlieh.

Wesentliche Budgetumschichtungen wie Folge der geänderten Kompetenzverteilung

Die Gesundheitsagenden waren im Rahmen der 2017 beschlossenen Novelle des Bundesministeriengesetzes von wesentlichen Aufgabenänderungen und Budgetumschichtungen betroffen. So kam es neben der Eingliederung der Untergruppe Gesundheit in dasjenige Bundesministerium zu Gunsten von Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Neben… zur Taxe der Frauenangelegenheiten an dasjenige Kanzleramt und zur Übertragung von Teilen des Personal- und Sachaufwands gen dasjenige Bundesministerium zu Gunsten von öffentlichen Tätigkeit und Sportart. Die Ausgaben zu Gunsten von den Personal- und Sachaufwand des Gesundheitsbereichs wiederum werden nunmehr im Kategorie Soziales und Konsumentenschutz verrechnet.

Gesundheitsausgaben um 7,5% höher wie im Budgetprovisorium

Zu Händen dasjenige Jahr 2018 sieht nun der Finanzierungsvorschlag in der Allgemeinen Gebarung Auszahlungen in der Höhe von 1,08 Mrd. € vor, zu Gunsten von 2019 sind notdürftig 1,1 Mrd. € veranschlagt. Im Bundesfinanzrahmen steigen die Auszahlungsobergrenzen in den kommenden Jahren solange bis 2022 weiter gen rund 1,2 Mrd. €. Im Vergleich zum Budgetprovisorium beträgt der Erhöhung zu Gunsten von 2018 7,5%, welches insbesondere gen die höheren Beiträge des Bundes zur Krankenanstaltenfinanzierung und die höhere Veranschlagung der vom Ministerium zu tragenden Mehrkosten der Krankenversicherungsträger im Rahmen der bedarfsorientierten Mindestsicherung zurückzuführen ist. Dämpfend wirkt hingegen die Verlagerung der Planstellen und der damit verbundenen Preis in die Untergruppe Soziales und Konsumentenschutz. Im Jahr 2019 steigen die Auszahlungen zu Gunsten von den Gesundheitsbereich im Vergleich zum Voranschlag 2018 dann weiter um 1,6%.

Gesundheitsbudget im Zeichen des mit den Ländern vereinbarten Ausgabendämpfungspfades

Mit dem Etat will Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Stummelig zunächst die zwischen Bundeswehr und Ländern in einem Vertrag nachdem Formgebung. 15a B-VG paktierte Finanzzielsteuerung weiterentwickeln, dies vor allem gen Grund des vereinbarten bundesweiten Ausgabendämpfungspfads mit Obergrenzen zu Gunsten von die öffentlichen Gesundheitsausgaben. Geplant ist zudem die Etablierung von Primärversorgungseinrichtungen sowie die Weiterentwicklung von ELGA. Hohe Priorität räumt die Ministerin Neben… der Gesundheitsförderung und einer genderdifferenzierten Datenerhebung ein. Auszahlungsschwerpunkte sind jedenfalls die Finanzierung der Krankenanstalten, die Beteiligung des Gesundheitsministeriums an der Basiszuwendung zu Gunsten von die Österreichische Büro eines Agenten zu Gunsten von Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (AGES), die Stiftung hinsichtlich Zahngesundheitsfonds und Kassenstrukturfonds, der Mitgliedsbeitrag des Ministeriums zu den Untersuchungskosten im Rahmen des Schraubenmutter-Kind-Passes, zum Kinderimpfkonzept und zur Krankenversicherung im Rahmen der Mindestsicherung sowie schließlich der Werk und die Weiterentwicklung von E-Health.

Hartinger-Stummelig zu Gunsten von neue Strukturen zusammen mit der Unfallversorgung

Es werde zu keiner Schließung von Unfallkrankenhäusern der AUVA kommen, versicherte Beate Hartinger-Stummelig und reagierte damit gen diesbezügliche Befürchtungen von SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner. Die Gesamtheit Menschen sollen die Unfallversorgung erhalten, die sie nötig haben, dies ohne Unterscheidung zwischen Arbeitsunfall und Freizeitunfall. Die Ressortleiterin plant gleichwohl eine Neustrukturierung der Traumazentren, womit sie von einem Einsparungspotential in der Höhe von solange bis zu 150 Mio. € sprach. Zunächst sei hier die Medizin am Wort, die die entsprechenden Strukturen festzulegen hat, dann erst werde man via die Finanzierung nachdenken. Hartinger-Stummelig appellierte an die AUVA, Konzepte vorzulegen, welches bisher noch nicht geschehen sei. Der Fahrplan der Regierung sehe jedenfalls eine Vorlage im Ministerrat im Mai vor, im warme Jahreszeit soll dann dasjenige entsprechende Reglement vorbereitet werden. Denn Umsetzungszeitpunkt peilt die Ressortchefin den 1.1.2019 an.

Gesundheitsvorsorge wie wesentlicher Schwerpunkt

Denn eines ihrer wesentlichen Anstehen nannte die Ministerin die Gesundheitsförderung und -prävention. Sie setzt in diesem Zusammenhang Neben… gen die von FPÖ-Mandatarin Brigitte Povysil thematisierte Attraktivierung der Allgemeinmedizin und kündigte etwa die Sicherung der Finanzierung diesbezüglicher Lehrpraxen an. Große Einfluss kommt unter dem Gesichtspunkt der Vorsorge Neben… der Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) zu, zu Gunsten von die, wie SPÖ-Parlamentarier Markus Vogl versiert konnte, 14 Mio. € budgetiert sind. Den Schwerpunkt legt die GÖG im Trend gen Bereiche wie etwa Sucht, Suizidprävention, seltene Erkrankungen, Masern, Rubeola oder Frauengesundheit. Welches Diabetes mellitus betrifft, die von ÖVP-Parlamentarier Gabriela Schwarz aufs Tapet gebracht wurde, erinnerte die Ministerin an den diesbezüglichen Strategieplan der Bundesregierung, der vor allem Neben… der Früherkennung der Krankheit hohen Stellungwert einräumt. Eine Zuckersteuer nachdem britischem Vorbild könnte zusammen mit entsprechender Zweckbindung durchaus gewünschte Lenkungseffekte erzielen, ließ Hartinger-Stummelig Obacht geben. Gratis-Verhütungsmittel zu Gunsten von Jugendliche, die SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek vorgeschlagen hatte, sind zu Gunsten von die Ministerin kein Themenbereich.

Von der Gratis-Zahnspange solange bis zu Ganja: Stärke Themenpalette in der Debatte

Zu Händen die Gratis-Zahnspangen wurden im Jahr 2017 88,2 Mio. € aufgewendet, womit die Preis noch vom Zahngesundheitsfonds getragen werden konnten, teilte Hartinger-Stummelig NEOS-Abgeordnetem Gerald Loacker mit. Jährlich werden zu diesem Thema 27.000 Hauptbehandlungen und 8.500 Korrekturen durchgeführt. Wohnhaft bei Fortsetzung dieser aktuellen Schöpfung werden Neben… die Krankenversicherungsträger zusammensetzen Teil des Aufwands tragen zu tun sein, gab die Ministerin zu bedenken.

Im Gegensatz zu SPÖ-Abgeordnetem Philip Kucher bekräftigte Hartinger-Stummelig, dass es zusammen mit bestehenden Förderungsprogrammen keine Kürzungen schenken werde. So sei Neben… die Aids-Hilfe von den Einsparungen nicht betroffen. Peter Kolba (PILZ) wiederum schnitt dasjenige Themenbereich Ganja an und erfuhr in diesem Zusammenhang von der Ministerin, dass die Büro eines Agenten zu Gunsten von Gesundheit und Ernährungssicherheit jährlich 700.000 € aus der Produktion von medizinischem Ganja lukriert. (Fortsetzung Budgetausschuss) hof

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums zu Gunsten von Kapital gen www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG. Die Gesamtheit aktuellen Fakten zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie gen der Website des Finanzministeriums www.bmf.gv.at.