Wien (PK) – Vor allem aufgrund der guten Konjunkturlage sinke der Budgetbedarf zum Besten von Maßnahmen uff dem Arbeitsmarkt. Trotzdem werde es pro betreutem Arbeitslosem mehr Mittel zur Verfügung stillstehen, sagte die Bundesministerin zum Besten von Arbeit und Soziales Beate Hartinger-Lütt im Budgetausschuss. Die Ministerin präsentierte heute die Zahlen der Budgetkapitel Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie Pensionsversicherung zum Besten von die Jahre 2018 und 2019. Sie verwies uff zahlreiche Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass gleichermaßen Gruppen, die der Konjunkturaufschwung nicht erreicht hat, Zugang zum Arbeitsmarkt finden. Die Ministerin will gleichermaßen in den nächsten Jahren die Wahrung und Qualitätssicherung der Pflege hinhauen. Im Sphäre der Pensionsvorsorge strebt sie die Approximation der Pensionsantritte an dasjenige gesetzliche Pensionsalter an und will die Mindestpensionen potenzieren.
Im Budgetkapitel Arbeit sind zum Besten von 2018 8,32 Mrd. € veranschlagt, 2017 waren es noch 8,63 Mrd. €. Davon entfallen 8,29 Mrd. € uff den Arbeitsmarkt und 33,5 Mio. € uff die Arbeitsinspektion vorgesehen. Zu Händen 2019 sind dasjenige Topf komparabel rund 8,16 Mrd. € betragen: 8,12 Mrd. € zum Besten von Arbeitsmarktmaßnahmen und 33,9 Mio. € zum Besten von die Arbeitsinspektion.
Aufgrund der Demographie-Vorhersage der Statistik Austria treffe dasjenige Sozialbudget gleichermaßen Vorsorge zum Besten von verschmelzen Mehrbedarf beim Pflegegeld und nebst der 24-Zahlungsfrist aufschieben-Betreuung, erklärte die Sozialministerin. Im Sozialbudget stillstehen zum Besten von 2018 insgesamt 3,4 Mrd. € griffbereit, zum Besten von 2019 3,49 Mrd. €.
Die Beiträge des Bundes zur Pensionsversicherung sinken 2018 aufgrund niedriger Pensionsstände und Durchschnittspensionen unter die im Bundesfinanzrahmen ursprünglich vorgesehene Summe, die uff 10 Milliarden Euro veranschlagt war. Dasjenige Topf zum Besten von 2018 beträgt nunmehr 9,57 Mrd. €. 2019 wird mit Auszahlungen von 10,6 Mrd. € gerechnet.
Arbeitsmarkt: Herausforderungen Erwerbslosigkeit nebst Menschen gut 50 und Langzeitarbeitslosigkeit
Widerwille Hochkonjunktur sind die Arbeitsmarktchancen zum Besten von arbeitssuchende Personen ab 50 noch immer vergleichsweise ungünstig. Die SPÖ-Abgeordneten Josef Muchitsch und Alois Stöger sowie Daniela Holzinger-Vogtenhuber von der verkettete Liste Schwammerl vermissten jedoch Stufen…um jene Personen zu hinhauen, welche von der Wirtschaftslage bisher noch nicht erreicht wurden. Denn beispielhaft dazu nannten sie die Beendigung der Beschäftigungsaktion 20.000, die von der Bundesregierung beschlossen worden sei, im Vorhinein die Wirksamkeit evaluiert werden konnte. August Wöginger (ÖVP) sah hingegen die budgetäre Entwicklungsverlauf qua positiv. Die gute Wirtschaftslage und dasjenige Sinken der Arbeitslosenzahlen erlaube es, mit weniger Mitteln trotzdem mehr Geld zum Besten von die Gunstbezeugung der einzelnen Personen einzusetzen, stimmte er mit der Ministerin überein.
Die Sozialministerin unterstrich, dass Beschäftigungsmaßnahmen zum Besten von Arbeitslose gut 50 sehr wohl weitergeführt würden. Zu Händen die solange bis 31.12.2017 beantragten Förderfälle der Handlung 20.000 seien zudem noch Budgetmittel vorgesehen. Ein Schwerpunkt der nächsten Jahre sei gleichermaßen die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt von Personen, die länger qua ein Jahr beim Arbeitsmarktservice vorgemerkt sind. Sie setze vor allem uff Qualifikation, denn welche sei der beste Sicherheit vor Erwerbslosigkeit. Sie unterstütze nun gleichermaßen Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel, den die ÖVP-Abgeordneten Humorlos Gödl und Michael Knüller angesprochen hatten. Dasjenige AMS solle mit möglichst uff die Person zugeschnittenen Programmen eine „Qualifizierung on demand“ zur Verfügung stellen.
Ein Zuzug in bestimmten Mangelberufen gut die Rot-weiß-rot-Card soll laut der Sozialministerin möglich bleiben. Schon will Hartinger-Lütt gleichermaßen prüfen, ob sektorale Schließungen des Arbeitsmarktes möglich sind, damit heimische Arbeitslose vorzugsweise eingestellt werden, teilte sie Werner Neubauer und Peter Wurm (zweierlei FPÖ) mit. Österreich werde zudem die Übergangsfrist zum Besten von die Leck des Arbeitsmarkts zum Besten von Arbeitskräfte aus Kroatien voll ausschöpfen.
Zu Händen dasjenige verpflichtende Integrationsjahr stillstehen aus dem variablen Auszahlungsteil im Jahr 2018 50 Mio. € zur Verfügung. Daniela Holzinger-Vogtenhuber (PILZ) sah hier beträchtliche Mittelkürzungen, vor allem Deutschkurse könne dasjenige AMS so nicht mehr finanzieren. Bundesministerin Hartinger-Lütt hielt dem entgegen, dasjenige AMS-Topf verfüge gut genug Spielräume, um die Kurse aus anderen Mitteln weiterzuführen. Zudem sinke die Zahl der AsylwerberInnen.
Hartinger-Lütt verwies uff Nachfragen von Irene Hochstetter-Lackner (SPÖ) zur Ausbildungspflicht solange bis 18 und Ausbildungsgarantie solange bis 25 uff hinreichend Budgetmittel hin. Damit finanziere man jeweils 5.000 Ausbildungsplätze zum Besten von Jugendliche und junge Erwachsene, die insbesondere am regulären Lehrstellenmarkt keine Lehrstelle finden. In die Umsetzung der Ausbildungspflicht werden laut Ministerin im Jahr 2018 solange bis zu 42,1 Mio. € und zum Besten von die Umsetzung der Ausbildungsgarantie solange bis zu 37 Mio. € investiert.
Die Bundesregierung habe gleichermaßen schon Maßnahmen beschlossen, um Personen mit niedrigem Einkommen zu entlasten, unterstrich die Sozialministerin. Ab Juli 2018 sollen die Werte zum Besten von den reduzierten Arbeitslosenversicherungsbeitrag zum Besten von DienstnehmerInnen solange bis zu einem Summe von 1.948 € erhoben werden. Durch welche Steuerung würden die BeitragszahlerInnen um rund 140 Mio. € pro Jahr entlastet.
Pflege: Hartinger-Lütt will Qualitätssicherung
Im Sozialbereich ist zum Besten von Bundesministerin Beate Hartinger-Lütt die Wahrung der Pflege von zentraler Gewicht. 2018 sind 3 Mrd. und rund 3,1 Mrd. € 2019 zum Besten von den Sphäre Pflege reserviert (2017: 2,8 Mrd. €). Hier kündigt die Ministerin die Weiterentwicklung beim Pflegegeld, vor allem die Anhebung der Pflegestufe IV an. Die Erstellung einer jährlichen Pflegedienstleistungsstatistik soll die Transparenz gut dasjenige österreichweite Angebot an Pflegeleistungen sicherstellen. Zu Händen Hospizbetreuung und Palliativversorgung seien rund 6 Mio. € vorgesehen, erfuhr Gerald Loacker (NEOS).
Budgetiert ist gleichermaßen die Erstattung von Heimopfern. Nachher 118 Mio. € im Jahr 2017 sind dazu 2018 115,7 Mio. € und zum Besten von 2019 rund 110,2 Mio. € vorgesehen, teilte sie Christian Ragger (FPÖ) mit. Hartinger-Lütt bestätigte Daniela Holzinger-Vogtenhuber, sie sei in Gesprächen darüber, ob gleichermaßen andere Gruppen, etwa Behandlungsopfer in Spitälern und Sanatorien, wie etwa im Sanatorium Hoff, in die Erstattung einbezogen werden.
Ein Linie zur nachhaltigen Finanzierung der Pflegevorsorge werde erarbeitet, sagte die Ministerin. Der Pflegefonds solle nun qua Steuerungsinstrument eignen. Die 24-Zahlungsfrist aufschieben-Betreuung werde 2018 mit 106 Mio. € und 2019 mit 112 Mio. € gefördert, erfuhr Petra Wagner (FPÖ).
Mehr Mittel zum Besten von Menschen mit Behinderungen
Eine Erhöhung erfolge nebst den Budgetmittel zum Besten von Menschen mit Behinderungen im Rahmen des Inklusionspaktes, hier steige dasjenige Topf, von 49,2 Mio. € im Vorjahr uff 90 Mio. €, fühlbar berichtete die Ministerin. Zur Unterstützung vom Menschen mit Behinderungen kündigte Hartinger-Lütt zudem eine laufende Begehung der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Obstruktion 2012-2020 an. Die Sozialministerin will gleichermaßen die Weiterentwicklung der Förderprogramme zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderungen in Überfall nehmen, womit Frauen mit Obstruktion besonderes Augenmerk geschenkt werden soll. Markus Vogl (SPÖ) befand schon die im Topf angeführten Ziele qua wenig ambitioniert.
Weniger Zuschussbedarf zu ASVG-Pensionen
Die Bundeszuschüsse an die Sozialversicherungen werden heuer sinken. Denn Gründe nannte die Sozialministerin geringere Pensionsstände und niedrigere Durchschnittspensionen sowie eine positive Entwicklungsverlauf der Beitragseinnahmen uff Grund eines deutlichen Anstiegs der Versicherten. Gerald Loacker (NEOS) zeigte sich unzufrieden mit den Maßnahmen zur Heranführung des durchschnittlichen faktischen Pensionsantrittsalters an dasjenige gesetzliche Pensionsantrittsalter. Die Ministerin erklärte dazu, neben den Änderungen nebst der Altersteilzeit seien gleichermaßen noch weitere Schritte in Exposee.
Die Regierung plane gleichermaßen die Erhöhung der Ausgleichszulage zum Besten von alleinstehende Personen uff 1.200 € mit 40 Beitragsjahren und zum Besten von Ehepaare uff zumindest 1.500 €, wenn ein Ehepartner 40 Beitragsjahre aufweist. Dasjenige sei gleichermaßen im Sinne der Forderung, gegen Armutsgefährdung vorzugehen. Sie strebe die europarechtliche Wahrung der Ausgleichszulage an, kündigte Hartinger-Lütt an. Vorgesehen seien gleichermaßen die Evaluierung von Hinterbliebenenleistungen (Witwen- und Waisenpension), von Pensionen, die ins Ausland getilgt werden, sowie der Pensionen mit Ausgleichszulagen von Personen, die nachher Österreich zugezogen sind. (Fortsetzung Budgetausschuss) sox
HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums zum Besten von Vermögen uff der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG . Jedweder aktuellen Statistik zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie uff der Website des Finanzministeriums www.bmf.gv.at .
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