Budgetausschuss: Bogner-Strauß z. Hd. Reform des FLAF und einheitliche Qualität in der Kinderbetreuung

Wien (PK) – Verbleibend vereinigen Höhenunterschied der Mittel z. Hd. Familien und Sturm-und-Drang Zeit (UG 25) konnte sich heute Ministerin Juliane Bogner-Strauß im Budgetausschuss freuen. Dies Doppelbudget sieht z. Hd. jene Bereiche 7,31 Mrd. € (2018) und 7,28 Mrd. € (2019) vor, welches 9,2% bzw. 9,4% der Gesamtauszahlungen des Bundes entspricht. Lediglich im heurigen Jahr sind somit um 207 Mio. € mehr vorgesehen, die vor allem gen die Erhöhungen wohnhaft bei der Familienbeihilfe, beim Kinderbetreuungsgeld und den Pensionsbeiträgen z. Hd. Kindererziehungszeiten zurückzuführen sind. Im Jahr 2019 kommt es im Vergleich zum Vorjahr jedoch zu einem leichten Rückgang in der Höhe von 30,1 Mio. €. Rasant eingeplant ist gleichfalls die Indexierung der Familienbeihilfe z. Hd. im Ausland lebende Kinder; davon erwartet man sich Einsparungen von rund 114 Mio. € pro Jahr.

Dies eigentliche familienpolitische Prestigeprojekt der Regierung -der Familienbonus Plus – findet in der Untergliederung 25 keinen Regen. Die budgetären Auswirkungen werden in der UG 16 „Öffentliche Abgaben“ visuell. Untergeordnet andere bedeutende Familienleistungen werden von außen kommend des Familienlastenausgleichsfonds geleistet, insbesondere der Kinderabsetzbetrag, zeigt der Parlamentarische Budgetdienst in seiner Untersuchung gen.

Bogner-Strauß: Familienlastenausgleichsfonds soll nur mehr z. Hd. Kernbereiche zuständig sein

SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek warf der Bundesregierung vor, nicht jedweder Kinder gleich zu erläutern. Der Familienbonus, der und zu drei Vierteln von Männern lukriert werde, führe dazu, dass 150.000 Kinder wenig solange bis keiner profitieren. Internationale Studien bestätigen, dass eine Zuneigung zu Sachleistungen in der Familienpolitik vereinigen wichtigen Mitgliedsbeitrag zur Armutsbekämpfung leistet und zudem den Einstieg in die Erwerbstätigkeit fördert, argumentierte NEOS-Mandatar Michael Bernhard.

Österreich könne stolz gen seine umfangreichen familienpolitischen Leistungen sein, die eine sehr hohe Treffergenauigkeit haben und gleichfalls vereinigen wichtigen Mitgliedsbeitrag zur Armutsbekämpfung leisten, meinte Bogner-Strauß. In den letzten zehn Jahren seien die Ausgaben um 43% gestiegen, die Inflationsrate lediglich um 32%. Dies habe dazu beigetragen, dass der Quotient an Jugendlichen unter 16 Jahren, die in armutsgefährdeten Familien leben, in den letzten Jahren um ein Viertel reduziert werden konnte. Durch den Familienbonus Plus, der 1,5 Mrd. € umfasst, werde ein weiterer wichtiger Schritttempo in jene Richtung gesetzt. Den kritischen Kommentaren der Oppositionsabgeordneten entgegnete sie, dass sich die Regierung entschlossen hat, dieses Mal jene Familien offensichtlich zu entlasten, die Steuern zahlen.

Da aus dem Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) ein Majorität der Transferleistungen gespeist werden, müsse dessen Finanzierungsfähigkeit nachhaltig abgesichert werden, erklärte die Ministerin. Sie halte es z. Hd. wichtig, dass der FLAF in Hinkunft nur mehr z. Hd. die Kernbereiche zuständig ist und nicht familienrelevante Leistungen wie etwa z. Hd. den Schraubenmutter-Kind-Reisepass herausgenommen werden. Es handle sich hiermit um eine sehr komplexe Materie; die Gespräche dazu laufen im Gegensatz dazu. Ein erster Schritttempo, der relativ wie geschmiert zu verwirklichen ist, sei die Zusammenführung von Kinderabsetzbetrag und Familienbeihilfe.

Zu Händen Geburten seither 1. März 2017 gibt es dies Kinderbetreuungsgeldkonto, dies die vormaligen Pauschalvarianten ersetzt. Damit sollen Erziehungsberechtigte die Dauer des Leistungsbezugs noch flexibler an ihre individuelle Lebens-, Berufs- und Einkommenssituation sowie an ihre Zukunftspläne individuell einrichten können. Die genauen Auswirkungen gelte es noch zu evaluieren. Derzeit könne man im Gegensatz dazu sagen, dass sich mittlerweile 32% z. Hd. dies einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld entscheiden; außerdem sei die längste Variante noch immer am beliebtesten.

Bogner-Strauß verteidigte die von der Regierung geplante Indexierung der Familienbeihilfe, die nun gleichfalls in Hauptstadt von Belgien schon intensiver diskutiert und von Ländern wie Deutschland, Niederlande, Dänemark etc. unterstützt wird. In diesem Zusammenhang machte sie darauf folgsam, dass es schon jetzt eine Form der Indexierung gibt, und zwar z. Hd. Brüsseler EU-BeamtInnen, die in andere Länder entsandt werden.

Barcelona-Ziel wohnhaft bei der Betreuung von unter 3-jährigen Kindern soll in drei Jahren erreicht werden

Uff Fragen bezugnehmend des weiteren Ausbaus der Kinderbetreuung wies die Ressortchefin darauf hin, dass sie Gespräche mit den Ländern ingestieren wird. Der Kommiss leiste gen Stützpunkt von drei Beschränkung 15a-B-VG-Vereinbarungen Zweckzuschüsse an die Länder und Gemeinden, mit denen dies kostenfreie letzte Kindergartenjahr, die frühkindliche Sprachförderung sowie der Erweiterung des institutionellen Kinderbetreuungsangebots unterstützt werden. Es werde gleichfalls in Zukunft entsprechende Mittel verschenken, die jedoch in der Untergliederung 44 (Finanzausgleich) zu finden sind. Im Sinne der Transparenz strebe sie jedoch eine Zusammenführung der 15a-B-VG-Vereinbarungen an. Bogner-Strauß bekräftigte gegensätzlich Abgeordneten Christian Kovacevic (SPÖ), dass ein einheitlicher Qualitätsrahmen entwickelt werden soll. In Oberösterreich laufe derzeit noch ein Pilotprojekt zum Bildungskompass, mit dem die Talente und Lerndispositionen der Kinder ermittelt werden sollen.

In der Frage des zweiten Gratis-Kindergartenjahres vertrat die Ministerin die Unterstellung, dass sie jene Maßregel wie Opt-in-Möglichkeit z. Hd. jene Kinder sehe, die sie nötig haben. Es zu tun sein von dort im Vorfeld verbinden mit den Stake-Holdern Kriterien erarbeitet werden, die eine bessere Schulnote des Förderbedarfs der Kinder geben.

Generell könne man mit der Fortentwicklung des Angebots im Gegensatz dazu zufrieden sein, zumal in den letzten zehn Jahren zusätzlich 65.000 neue Plätze geschaffen wurden. Es sei ihr Ziel, dass dies Barcelona-Ziel (33%) in Bezug gen die Betreuungsquote der unter 3-jährigen Kinder, die derzeit wohnhaft bei 27% liegt, in den nächsten drei Jahren erreicht wird.

Untergeordnet wohnhaft bei der Beteiligung der Väter an der Kinderbetreuung gebe es eine positive Tendenz, stellte die Ministerin gegensätzlich Delegierter Selma Yildirim (SPÖ) und Edith Mühlberghuber (FPÖ) Festtag. Hier verwies sie insbesondere gen den Familienzeit- und den Partnerschaftsbonus, die immer mehr genutzt werden. Viel versprach sich die Ministerin von der Auditierung von Unternehmen, Gemeinden und anderen Einrichtungen, die sehr stark in Anspruch genommen wird. Insgesamt habe man indem schon ein Drittel der Volk erreicht.

Weitere Ressortschwerpunkte: Sicherheit von Kindern und Jugendlichen, Gewaltprävention, Jugendstrategie

Denn Querschnittsmaterie erfordere Jugendpolitik eine kontinuierliche Konvergenz mit anderen Politikbereichen, wie z. B. dem Bildungs- oder Sozialbereich, konstatierte die Ministerin. Gesellschaftliche Veränderungen erfordern, dass junge Menschen befähigt werden, ihr Potential voll auszuschöpfen. Ein wichtiges Projekt ihres Ressorts sei von dort die Umsetzung einer neuen Jugendstrategie, z. Hd. die 140.000 € vorgesehen sind. Der Sicherheit von Kindern und Jugendlichen stehe gleichfalls in einem engen Zusammenhang mit der Verstärkung der eigenen Persönlichkeit sowie der Vermittlung wichtiger Kompetenzen. Dies sei gleichfalls Übertragung der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit, die umfassende Informations- und Schulungsangebote z. Hd. Kinder, Jugendliche und MultiplikatorInnen anbietet.

Zu Händen dies Kinderrechte-Monitoring stillstehen 70.000 € zur Verfügung, informierte sie. Welches dies Sendung Erasmus+ angeht, so werden dazu insgesamt 5 Mio. € aus Hauptstadt von Belgien abgerufen; Österreich beteilige sich mit 800.000 €. Der Ministerin war es wichtig, dass es in Hinkunft vereinigen noch niederschwelligeren Zugang dazu gibt, um etwa gleichfalls Jugendliche im ländlichen Raum besser einzubinden.

Zu Fragen bezugnehmend der Unterstützung von Familien in Härtefällen wies die Ressortchefin gen einmalige Zahlungen sowie gen die Familienhospizkarenz hin. Weiters gibt es ein umfangreiches Beratungsangebot z. Hd. Familien in Krisensituationen und Erziehungsberechtigte-/Kinderbegleitung wohnhaft bei Trennung und Scheidung in Form von pädagogischen und therapeutischen Gruppen. Der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), die von Streichung wohnhaft bei den Familienberatungsstellen in der Höhe von einer Million € ausging, hielt die Ministerin entgegen, dass jene nur vereinigen sehr moderaten Einsparungsbetrag leisten müssten und gleichfalls keine Stelle geschlossen wird. Schließlich ging Bogner-Strauß gen dies Themenkreis Gewaltprävention ein, womit vor allem bewusstseinsbildende Maßnahmen, Elternbildung und Supervision in Jugendschutzzentren im Vordergrund stillstehen.

Die in Zahlen gegossene Familienpolitik:

Uff der Ausgabenseite stellt die Familienbeihilfe mit 3,5 Mrd. € bzw. 3,4 Mrd. € den größten Posten dar. Die Aufstockung um rund 90 Mio. € ist vor allem gen die Zustandekommen des Jahres in Macht getretene Erhöhung der Familienbeihilfe und des Zuschlags z. Hd. erheblich behinderte Kinder um 1,9% zurückzuführen. Durch die im Frühlingszeit 2017 beschlossene Reform wohnhaft bei der einkommensunabhängigen Variante des Kinderbetreuungsgelds, die die Vielseitigkeit der Inanspruchnahme erhoben, kam es schon 2017 zu höheren Auszahlungen. 2018 ist ein weiterer Höhenunterschied um 52 Mio. € (+4,2 %) gen 1,27 Mrd. € zu verzeichnen. Mehr Mittel gibt es gleichfalls z. Hd. die SchülerInnen- und Lehrlingsfreifahrten, welches primär im Gegensatz dazu Indexanpassungen geschuldet ist. Ein deutliches Plus (64 Mio. €) ist wohnhaft bei den Transfers an Sozialversicherungsträger (insgesamt 1,64 Mrd. €) feststellbar. Untergeordnet die Erhöhung der Studienbeihilfe ab dem Wintersemester 2017 führt zu Mehrausgaben von jeweils 255 Mio. €, welches vereinigen Plus von 36,8% entspricht. Die Auszahlungen z. Hd. Unterhaltsvorschüsse werden 2018 und 2019 weitgehend konstant mit rd. 135 Mio. €veranschlagt. Weitere Posten sich manifestieren in etwa die Zuschüsse an Familienberatungsstellen und den Mitgliedsbeitrag an den In-vitro-Fertilisations-Reserve (IVF-Reserve).

Die Einzahlungen der UG 25-Familien und Sturm-und-Drang Zeit sollen im Jahr 2018 um 1,5 gen 6,92 Mrd. € ansteigen, 2019 kommt es zu einem Plus von 5,2% (7,28 Mrd. €). Die Fortentwicklung im Jahr 2018 wird durch die Senkung der Lohnnebenkosten ruhig. Nachher der schon 2017 erfolgten Reduktion des Dienstgeberbeitrages zum FLAF um 0,4%-Punkte, kam es 2018 zu einer weiteren Reduktion gen nunmehr 3,9%.

2019 soll es wieder zu einem tonisieren Höhenunterschied der Einzahlungen kommen. Unter Berücksichtigung der Beitragssenkung scheinen die Einzahlungen in den Jahren 2018 und 2019 laut Berechnungen des Parlamentarischen Budgetdienstes jedoch um jeweils ca. 100 Mio. € wie zu hoch angesetzt. Welche Einschätzung wurde jedoch von der zuständigen Ministerin zurückgewiesen. Im Finanzrahmen steigen die Auszahlungsobergrenzen in den darauffolgenden Jahren solange bis 2022 gen 8 Mrd. €, die Einzahlungen sollen gen 8,5 Mrd. € Wurzeln schlagen.

Die UG 25 wurde infolge der Neuverteilung der Ressortzuständigkeiten wie Sektion Vanadium in dies Kanzleramt integriert und verfügt in den beiden kommenden Jahren zusätzlich 119 Planstellen. (Schluss) sue

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums z. Hd. Kapital gen www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG. Nicht mehr da aktuellen Statistik zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie gen der Website des Finanzministeriums www.bmf.gv.at.