Kunasek: Kein Sparkurs beim Bundesheer

Wien (PK) – Beim Bundesheer wird es zu keinem Sparkurs kommen. Verteidigungsminister Mario Kunasek wies heute im Budgetausschuss im Zusammenhang der Heilverfahren der Voranschläge pro den Rahmen Militärische Angelegenheiten aufwärts die im Vergleich zum letzten Haushalt gestiegenen Mittel pro die Landeverteidigung hin und versicherte, dasjenige Bundesheer werde seine Aufgaben im Inland und im Ausland aufwärts höchstem Niveau gerecht werden können. Lichtvoll ist pro den Ressortleiter gewiss, dass es pro die großen Investitionsvorhaben Sonderinvestitionsprogramme brauche, verbleibend die mit dem Finanzminister zu verhandeln sein werde.

Heuer 60 Mio. € mehr Geld fürs Bundesheer qua 2017

Im Einzelnen sieht der Budgetentwurf pro dasjenige Jahr 2018 Auszahlungen in der Höhe von 2,25 Mrd. € vor, im Voranschlag pro 2019 ist die Landesverteidigung mit 2,28 Mrd. € dotiert. Im Unterschied zu dem durch Herausrechnung des Bereichs Sportart bereinigten vorläufigen Fortuna 2017 steigern sich die Ausgaben 2018 um 59,5 Mio. € bzw. 2,7%. Im Jahr 2019 steigen die Auszahlungen im Vergleich zu 2018 mit 30 Mio. € bzw. 1,3% offensichtlich kleiner an. Der Personalaufwand liegt mit 57,1% in den Jahren 2018 und 2019 lichtvoll verbleibend der Hälfte des Gesamtaufwands. Die Steigerung vom vorläufigen Fortuna 2017 aufwärts den Budgetentwurf 2018 beträgt 32,6 Mio. € bzw. 2,6%. 2019 wird der Höhenunterschied des Personalaufwands im Vergleich zu 2018 17,2 Mio. € bzw. 1,3% entfallen. Die Planstellen im Personalplan 2018 reduzieren sich oppositionell 2017 um 78 aufwärts 21.897 Stellen, wodurch dieser Rückgang aufwärts dasjenige Nachziehen von Personaltransferprojekten, Anpassungen aus Vorperioden und Verschiebungen der Planstellen pro den Sportart zurückzuführen ist. Zu Gunsten von dasjenige Jahr 2019 sind 21.899 Planstellen vorgesehen. Der Rahmen Militärische Angelegenheiten ist von den Vorgaben der Nichtnachbesetzung von durch Pensionierungen freiwerdenden Planstellen ausgenommen.

Ressortchef will Sonderinvestitionsprogramme pro große Investitionsvorhaben

Dasjenige vorliegende Haushalt sei höher qua dasjenige ursprünglich noch aufwärts Amtsvorgänger Doskozil zurückgehende Budgetprovisorium und biete eine gesunde Fundament pro die Fortführung der positiven Trendumkehr beim Bundesheer, zeigte sich Mario Kunasek einer Meinung mit ÖVP-Wehrsprecher Michael Scoop. Der Ressortchef reagierte damit aufwärts Rudolf Plessl (SPÖ) und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS), die die Befürchtung geäußert hatten, dasjenige Heer könne mit dieser Schenkung nicht allesamt seine Aufgaben gerecht werden. Es gelte nun vor allem, dem massiven Investitionsstau der letzten Jahre abzubauen, unterstrich Kunasek und gab unterdies zu bedenken, ohne Sonderinvestitionsprogramme werde dies nicht gelingen. Hinauf jene Finanzierungsschiene setzt zweite Geige FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Eugen Bösch, der in diesem Zusammenhang die Abgeordneten aller Fraktionen dazu aufrief, dem Ressortchef im Zusammenhang den dazu notwendigen Verhandlungen mit dem Finanzminister den Verschieben zu stärken. Den derzeit größten Handlungsbedarf pro Sonderinvestitionen ortet Kunasek im Zusammenhang der Nachfolge pro den Hubschrauber „Alouette 3“. Dasjenige Beschaffungsprogramm umfasse ein Volumen von 350 Mio. € und soll nun möglichst rasch ausgeschrieben werden. Vereinen Sonderinvest werde es jedoch zweite Geige im Rahmen Mobilität erfordern, kündigte der Ressortchef weiters an.

Auslandseinsätze werden aufwärts hohem Niveau fortgeführt

Von den Abgeordneten Karl Nehammer (ÖVP) und Rudolf Plessl (SPÖ) aufwärts die Auslandseinsätze des Bundesheers angesprochen, betonte Kunasek mit Nachdruck, jene würden aufwärts hohem Niveau weiter aufrechterhalten. Derzeit seien 900 SoldatInnen im Auslandseinsatz tätig, im Zusammenhang Sehnsucht könne jene Zahl jedoch aufwärts 1.100 aufgestockt werden. Zu Gunsten von 2018 sieht dasjenige Haushalt 66 Mio. € und pro 2019 53 Mio. € pro die Auslandseinsätze vor. Die Wert pro SoldatIn bezifferte Kunasek unterdies mit 41.000 € solange bis 90.000 € ohne Grundgehalt.

Keine Kürzungen beim Assistenzeinsatz

Festhalten will Kunasek zweite Geige am Assistenzeinsatz des Bundesheers im Inland qua Folge der Migrationsbewegung sowie an den Unterstützungsleistungen pro dasjenige Innenministerium. 49 Mio. € bzw. 24 Mio. € sind pro jene beiden Rahmen 2018 und 2019 vorgesehen. Die Botschaftsbewachung durch dasjenige Bundesheer wiederum – im Durchschnitt sind unterdies 115 Personen im Hinterlegung – ist mit 5 Mio. € budgetiert. Der Ressortchef erinnerte in diesem Zusammenhang an den Überfall aufwärts verdongeln Wachposten vor der Residenz des iranischen Botschafters in Wien und betonte, ohne Rest durch zwei teilbar dieser Zwischenfall habe gezeigt, wie wichtig gute Ausrüstung pro die SoldatInnen ist.

Mehr Sold pro Grundwehrdiener: Kunasek plant Besserstellung noch in dieser Legislaturperiode

Die Attraktivierung des Grundwehrdienstes bleibt weiterhin eine der obersten Prioritäten, bestätigte der Ressortchef Volksvertreter Daniela Holzinger-Vogtenhuber (PILZ), die in diesem Zusammenhang aufwärts eine Erhöhung des Solds der Grundwehrdiener pochte. Eine monetäre Besserstellung noch in der laufenden Legislaturperiode sei sein Ziel, versicherte Kunasek. Insgesamt seien pro die Attraktivierung des Grundwehrdienstes in den beiden Budgetjahren 2018 und 2019 30 Mio. € vorgesehen, wodurch die Schwerpunkte vor allem zweite Geige in den Bereichen Ausrüstung, Lehre und Unterkunft liegen.

Erlöse aus Kasernenverkäufen sollen ins Ressort fließen

Welches Kasernen und Liegenschaften des Bundesheers betrifft, kündigte Kunasek eine Ordnung von Sachverhalt zu Sachverhalt an und bekräftigte SPÖ-Volksvertreter Angela Lueger oppositionell, Erlöse aus allfälligen Verkäufen sollten im Ressort bleiben. Denn mögliche Verkaufskandidaten nannte der Ressortchef unter anderem dasjenige Amtsgebäude am Wiener Franz-Josephs-Kai, die Martinek-Kaserne in Kraulen sowie Teilflächen der Schwarzenberg-Kaserne. (Fortsetzung Budgetausschuss) hof

HINWEIS: Der Budgetdienst des Parlaments bietet ökonomische Analysen zur Budgetpolitik und zu Vorlagen des Bundesministeriums pro Geldmittel aufwärts www.parlament.gv.at/PAKT/BUDG. Allesamt aktuellen Statistik zum Budgetvollzug (Monatsberichte) finden Sie aufwärts der Website des Finanzministeriums www.bmf.gv.at.