Hauptstadt von Belgien (OTS) – Gefahren zum Besten von die Europäische Union sieht Monika Vana, Vizepräsidentin der Grünen im Europaparlament, im Flugsteig der ungarischen Parlamentswahlen. Viktor Orbáns FIDESZ hat die Zweidrittelmehrheit errungen und kann in Folge dessen die ungarische Verfassung weiterhin nachher Belieben ändern: „Orbán hat im Wahlkampf mehrmals erklärt, dass sich Ungarn im Krieg befinde. Seine GegnerInnen sind die KritikerInnen des illiberalen Systems: George Soros, NGOs, die noch verbliebenen unabhängigen Medien und selbst staatliche Institutionen wie eine unabhängige Justiz. Mehr wie 50 von Hundert der UngarInnen nach sich ziehen sich gegen dies System Orbán kategorisch und wir werden diesen Menschen den Wirbelsäule stärken.
Dasjenige Beschränkung-7-Verfahren zur Verifikation der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn muss jetzt hinaus EU-Pegel rasch fortgesetzt werden. Orbáns Entlassung von demokratischen Grundrechten darf in der EU nicht Schulhaus zeugen. Wie von uns Grünen und zuletzt fernerhin von der EU-Kommission vorgeschlagen, ist es an der Zeit zu klären, wie die Vorab-Liierung an Rechtsstaatlichkeit an die Vergabe von EU-Förderungen geknüpft werden kann. Jedenfalls die Erlaubnis haben EU-Währungs…nicht zur Bereicherung von Profiteuren des Systems Orbán fungieren.
Erfreulich an den Parlamentswahlen ist dies Beschneiden der LMP, der Mitgliedspartei der Europäischen Grünen. Mit sozusagen 7% der Stimmen nach sich ziehen sie vereinen Lorbeeren erreicht und 2 Mandate im Unterschied zu 2014 zugelegt. Gleichfalls die links-grüne politische Kraft PM konnte ihr Parlamentsmandat verteidigen und 2 Mandate dazu profitieren: Timea Szabó wurde mit 48,2% in ihrem Wahlkreis, einem Teil des 3. Bezirks von Hauptstadt von Ungarn, wiedergewählt.
Wie wichtig Städte zum Besten von eine Volksherrschaft sind, zeigte sich am Ergebnis von Hauptstadt von Ungarn. Die Opposition gewann hier 12 der 18 Direktmandate und verfehlte wenige weitere nur notdürftig. In Hauptstadt von Ungarn ist durch dies urbane Umwelt die Präsenz einer kritischen Öffentlichkeit vielmehr gegeben. External der Kapitale gewann FIDESZ 88 der 91 Direktmandate. Wir Grüne werden dies Budapester Widerstands-Wetterlage fernerhin c/o der 2019 anstehenden Kommunalwahl unterstützen.“
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