FPÖ-Darm…: „Rot-Schwarze Durcheinander- und Misstrauenskoalition missbraucht die Kärntner Landesverfassung!“

Klagenfurt (OTS) – Nachdem der selbstzerstörerischen Unterwerfung der schwarzen ÖVP unter die SPÖ und Zustimmung zur Auflösung des Einstimmigkeitsprinzips in der Regierung kritisiert der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot intestinal, dass die rot-schwarze Durcheinander- und Misstrauenskoalition die Landesverfassung zur beliebigen Manövriermasse und zum politischen Spielball macht, unter der man wie es einem ohne Rest durch zwei teilbar passt rein parteipolitisch motiviert „temporäre Änderungen“ vornehmen kann.

„Es wirft ein bezeichnendes Skizze aufwärts sie Koalitionäre des Misstrauens, dass sie ein hohes Gut wie die Landesverfassung dergestalt misshandeln! Ganz ausgenommen davon, dass sie dasjenige Einstimmigkeitsprinzip unter der Auflösung des Proporzes im Vorjahr noch selbst denn Verdienste und Kernpunkt der neuen Landesverfassung bezeichnet nach sich ziehen“, erklärt intestinal.

Gespannt dürfe man sein, ob nachdem den jüngsten Vorkommnissen in der ÖVP nebensächlich ganz sechs ÖVP-Abgeordneten der Verfassungsänderung zur Auflösung des Einstimmigkeitsprinzips zustimmen werden, so intestinal. „Welches die schwarze ÖVP in Kärnten immerhin offenbar doch eint, ist der Kampf um Mächtigkeit, Posten und Sinekure. Zu diesem Zweck hat sie gestriger Tag sogar den letzten Funken Selbstachtung aufgegeben und sich zur Vorfeldorganisation der SPÖ Kärnten gemacht!“

„Geht die Verfassungsänderung durch, wird es in Kärnten in den kommenden Jahren eine Autokratie der SPÖ unter ausschließlicher Duldung der ÖVP verschenken. Dies nach sich ziehen sich Kärnten nicht verdient und die Kärntnerinnen und Kärntner nicht gewollt“, so intestinal. Ebendiese „Koalition“ sei eine Durcheinander- und Misstrauenskoalition zum Nachteil Kärntens. „Jeder, der eine Partnerschaft aufwärts Misstrauen aufbaut, wird gut von kurzer Dauer oder weit scheitern. meine Wenigkeit sage: Ebendiese Misstrauenskoalition schadet Kärnten und ist schon vor der Angelobung im Landtag gescheitert“, betont der FPÖ-Obmann.

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