Schnabl: Gesundheits- und Sozialministerin betreibt destruktive Zwischenmenschlich- und Gesundheitspolitik

St. Pölten (OTS) – Solange bis Finale des Jahres wollte die Regierung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) Zeit lassen, um Einsparungen in der Höhe von 500 Mio. Euro zu finden. Gesundheits- und Sozialministerin Hartinger-Stummelig kündigte den Zeitplan persönlich uff.

„Mit dieser Vorgehensweise ist die Gesundheits- und Sozialministerin, die von Beginn an eine destruktive Zwischenmenschlich- und Gesundheitspolitik betrieben hat, unumkehrbar untragbar geworden“, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl zu den Behaupten Hartinger-Kleins. Er fordert die FPÖ-Politikerin zum Rücktritt uff:
„Sie ist offenbar politisch und menschlich nicht in der Standpunkt, Politik zu zeugen, die dasjenige Lebensumfeld der Menschen verbessert, sondern trägt möglichst Entscheidungen mit, die Perspektiven- und Chancenlosigkeit zu Händen viele ArbeitnehmerInnen bedeuten.“ Hartinger-Stummelig habe zum Beispiel unter der Maßnahme 20.000, unter der ArbeitnehmerInnen weiterführend 50 Jahre die Unwägbarkeit uff vereinigen neuen Job bekommen sollten, eingestellt, obwohl sie zuvor noch großmundig eine Evaluierung angekündigt habe. Hartinger-Stummelig hat zweite Geige dazu beigetragen, dass von Schwarz-Blau dasjenige Rauchverbot in Gastronomiebetrieben gekippt wurde, sie habe hier unverständlicherweise die „Gastfreundschaft“ der Gastronomen aufs Spiel gesetzt gesehen, die Gesundheit von MitarbeiterInnen und Gästen sei offensichtlich nicht in ihrem Schwerpunkt gestanden. Zudem wurde Hartinger-Stummelig dasjenige Vertrauen ihrer eigenen Parteifreunde und Regierungspartner entzogen, nicht zu Händen die Erarbeitung des Konzepts „Arbeitslosengeld neu“ Hofer und Blümel eingesetzt wurden, obwohl die Thematik in ihr Ressort hinfallen würde.

Wenn Hartinger-Stummelig selbst nicht so viel Gepflogenheit habe, wie Gesundheitsministerin zurückzutreten, dann sehe Schnabl FPÖ-Chef Strache in der Pflicht: „Wenn er nicht die Konsequenzen zieht, dann bleibt solche asoziale Kürzungspolitik uff dem Umstellen der ArbeitnehmerInnen und Schwächeren an ihm kleben – und er ist zweite Geige zu Händen die Konsequenzen zuständig.“

Insgesamt gibt es in Österreich sieben Unfallkrankenhäuser und vier Rehazentren – davon jeweils zwei zu Händen Wien, Niederösterreich und dasjenige Burgenland – die von der AUVA betrieben werden. „Für einer Rasterung der AUVA wird die bestmögliche Versorgung in den Unfallkrankenhäusern und Nachversorgung in Rehazentren gefährdet. Dazu werden die Arbeitsplätze in diesen Einrichtungen aufs Spiel gesetzt und notwendige Präventionsarbeit kann nicht mehr gewährleistet werden. Die Folge ist eine massive Verknappung medizinischer und postmedizinischer Leistungen unter Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten“, erklärt Schnabl, der eine Zerschlagung dieser Organisation zu Händen fahrlässig hält.

„Die schwarz-blaue Regierung spricht so oft von Recht und Verantwortung – die Rasterung der AUVA ist andererseits ungerecht und verantwortungslos. Da wird nicht im System gespart, sondern freimütig unter den Menschen – unter denen, die vereinigen Arbeitsunfall hatten und Unterstützung nötig haben“, sagt Schnabl: „Wer die AUVA in Frage stellt, dem ist wohl Sicherheit und Gesundheit der ArbeitnehmerInnen egal.“ Für jedes Schnabl sei lukulent, dass eine vorbildlich funktionierende Versorgungskette mutwillig und ohne Notwendigkeit, andererseits aus eigennützigen Gründen gekappt werden solle.
Offenbar gehe es drum, Konzernen eine Gegenleistung zu Händen großzügige Wahlspenden zu erbringen: „Für jedes die Stummelig- und Mittelbetriebe hinfallen unter der Zerschlagung der AUVU nur relativ geringe Arbeitgeberbeiträge weg. Großkonzerne mit vielen MitarbeiterInnen profitieren hier in sehr hohem Stärke. Es ist widerlich, dass Schwarz-Blau die Profite von Großkonzernen vor die Gesundheit der ArbeitnehmerInnen stellt!“