Kulturminister Blümel: Österreich wird sich c/o EU- Ratspräsidentschaft qua Kulturnation präsentieren

Wien (PK) – Sein Verständnis von Kulturpolitik sei es, Politik für jedes, nicht in der Kunst und Kultur zu zeugen, sagte Kulturminister Gernot Blümel heute im Rahmen der Aktuellen Aussprache mit dem Kulturausschuss. Unabhängigkeit der Kunst und Kultur habe für jedes die Bundesregierung verdongeln hohen Stellenwert. Von dort sei es ebenfalls wichtig, dass trotz der Sparanstrengungen dies Finanzplan im Sphäre Kunst und Kultur nicht zensiert wurde, sondern heuer sogar eine leichte Steigerung erfährt.

Denn verdongeln der aktuellen kulturpolitischen Schwerpunkte sieht der Kulturminister neben dem Gedenk- und Erinnerungsjahr die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Semester 2018. Er will sie dazu nützen, um Österreich im besonderen obig seine Kunst und Kultur zu präsentieren. Weiters will Blümel mit den Kulturlandesräten Gespräche obig eine bessere Kür der Kulturförderungen zwischen Bundeswehr und Ländern sowie mit der Stadt Wien und der UNESCO obig den Weltkulturerbe-Status der Wiener Zentrum zur Folge haben.

Blümel setzt hinaus breite Präsentation Österreichs qua Kulturland und hinaus Kulturvermittlung

Punktum Sicht der Abgeordneten Christoph Stark (ÖVP) und Werner Neubauer (FPÖ) ist es ein großer Hit des Kulturministers, dies dies Kunst-und Kulturbudget im nächsten Doppelbudget nicht zensiert wird und sogar eine leichte Steigerung erfährt. Ausschussobmann Thomas Drozda merkte dazu an, dass zwar eine Warteschlange großer Vorhaben im Kulturbereich angekündigt, wohl noch nicht budgetiert sei, wie etwa die Bundeskulturstiftung. Der Kulturausschuss sei jedenfalls bereit liegend, den Ressortchef in der Umsetzung dieser Vorhaben zu unterstützen, sagte er. Er werde sich von dort bemühen, pro Semester zwei Termine für jedes den Kulturausschuss zu vereinbaren, um eine kontinuierliche Arbeit zu zuteil werden lassen.

Kulturminister Gernot Blümel unterstrich, dass die Bundesregierung in ihrem Regierungsprogramm der Wartung von günstigen Rahmenbedingungen für jedes Kunst und Kultur verdongeln besonderen Stellenwert beimisst. Darauf begründe sich ebenfalls die Turnier, trotz der Bemühungen um verdongeln ausgeglichenen Staatshaushalt im Sphäre des Kunst- und Kulturbudgets keine Kürzungen vorzunehmen. In der Frage der Förderpolitik bemühte sich Blümel, Befürchtungen zu zerstreuen, wie sie etwa von Repräsentant Sabine Schatz (SPÖ) geäußert wurden. Der Bundeswehr werde seinen Kontingent an Kulturförderungen nicht unaufgefordert kürzen, wenn ein Land hier zusammenstreichen wolle, wie derzeit Oberösterreich. Es sei ebenfalls ein Missverständnis, wenn man die neuen Förderrichtlinien so auslege, qua ob man in Zukunft nur mehr verlustarm erfolgversprechende Kulturprojekte fördern wolle. Vielmehr gehe es drum, Kunstschaffende hinaus ihrem Weg in die ökonomische Selbstständigkeit spezifisch zu unterstützen.

Ein besonderer Schwerpunkt seiner Tätigkeit werde hinaus dem niederschwelligen Zugang zu Kunst und Kultur für jedes Kinder und Jugendliche liegen, sagte Blümel hinaus Fragen der Abgeordneten Maria Großbauer (ÖVP) und Pamela Rendi-Wagner (SPÖ). Hiermit werde er den Kindergärten und Schulen selbstverständlich ein besonderes Augenmerk schenken. Im Sphäre der Vermittlung solle ebenfalls eine neue Internetplattform veranschlagen. Es gebe schon sehr viele gute Angebote der Kulturvermittlung für jedes Kinder und Juvenil, bestätigte Blümel. Er wolle jedoch die Möglichkeiten des Netz nutzen, um welche Angebote breiter vertraut und leichter auffindbar zu zeugen.

Er werde sich ebenfalls für jedes eine Österreichquote in den Medien einsetzen, wodurch aus seiner Sicht hier der öffentlich-rechtliche Sphäre seine Funktion qua Partner der privaten Medien wahrnehmen sollte, erfuhren SPÖ-Repräsentant Harald Troch und ÖVP-Mandatarin Maria Großbauer. Er sehe es qua legitime Bedürfnis an den gebührenfinanzierten ORF, jene Bereiche abzudecken, welche von den rein marktorientierten Privaten nicht wahrgenommen werden. Dies gelte im besonderen ebenfalls für jedes dies zeitgenössische österreichische Musikschaffen. Zur Aufstockung des Österreichischen Musikfonds, die Troch im besonderen am Tätscheln liegt, sagte Blümel, dass er die budgetären Möglichkeiten zu diesem Zweck erkunden werde.

Die Vorbereitungen zum Haus der Vergangenheit Österreich seien nicht ins Stocken geraten, sondern würden planmäßig weiterlaufen, versicherte der Kulturminister. Es werde noch heuer, rechtzeitig zum Gedenkjahr, eröffnet werden. Ein besonderer Schwerpunkt für jedes 2018 wird die EU-Ratspräsidentschaft Österreichs sein. Hier wolle er die Gelegenheit nützen, nicht nur Wien, sondern ebenfalls andere Teile Österreichs ins positive Licht zu Rückgrat, sagte er hinaus diesbezügliche Fragen von Douglas Hoyos-Trauttmansdorf (NEOS), Werner Neubauer (FPÖ) und Rebecca Kirchbaumer (ÖVP). Dies Gesamtprogramm zu diesem Zweck werde im Mai präsentiert, dann werde man ebenfalls die Finessen der geplanten Events im Kunst- und Kulturbereich bekanntgeben.

Weltkulturerbe Wiener Zentrum: Blümel setzt hinaus Gespräche mit allen Beteiligten

Dies Themenbereich des Status der Wiener Zentrum qua UNESCO-Weltkulturerbe wurde von den Abgeordneten Jessi Lintl (FPÖ) und Wolfgang Zinggl (PILZ) angesprochen. Blümel verwies darauf, dass die UNESCO den Status Wiens im Juli evaluieren wolle. Derzeit stehe die Wiener Zentrum hinaus der so genannten „Roten Liste“ qua gefährdet. Eine Entzug des Status drohe nicht unmittelbar, sondern würde erst c/o einem Baubeginn ohne Änderungen der derzeitigen Flächenwidmung eintreten. Er suche von dort jetzt dies Gespräch mit der Stadt Wien und der UNESCO, wodurch die Signale ermutigend seien. Den „großen Knüppel“ einer Verfassungsklage, um dies Projekt zu stoppen, wie ihn Zinggl fordert, will er von dort derzeit nicht einsetzen.

Zur „Baustelle Bundesdenkmalamt“, wie Repräsentant Walter Rosenkranz (FPÖ) es nannte, teilte der Kulturminister mit, dass etwa 80 v. H. der Empfehlungen des Rechnungshofs schon umgesetzt worden seien. Er werde darauf drängen, dass ebenfalls der Rest erschöpft wird. Die Ausrichtung des Bundesdenkmalamts hinaus Tafelgeschirr ziele darauf ab, BesitzerInnen von denkmalgeschützten Objekten nützliche Informationen leichtgewichtig zugänglich zu zeugen, um ihnen so die Wartung zu vereinfachen. Leider werde in Österreich Denkmalschutz oft qua Spannung erlebt. Von dort wolle er in weiteren Budgetverhandlungen ebenfalls steuerliche Entlastungen durchsetzen.

Wolfgang Zinggl drängte wieder einmal hinaus die Schaffung eines Urhebervertragsrechts. Damit solle sichergestellt werden, dass Kunstschaffende c/o Verträgen nicht benachteiligt werden, sondern gewisse Standards eingehalten werden sollen. Ein solches Verfügung sei zwar schon in der letzten Legislaturperiode versprochenen worden, wohl immer noch ausständig. Blümel sagte, für jedes welche Frage sei in der Regel dies Justizministerium zuständig, er werde sich wohl zu diesem Zweck einsetzen, dass hier Fortschritte erzielt werden.

Pro NEOS-Abgeordneten Hoyos-Trauttmansdorff wirft dies Netz neue Fragen von Urheberrecht und Leistungsschutz hinaus. Nationale Regelungen hätten hier bisher noch keine zufriedenstellenden Ergebnisse gebracht. Blümel meinte dazu, solange es keine europäische Lösungskonzept gebe, müsse man hinaus nationaler Fläche Regelungen schaffen, um die Diskussion anzustoßen. Es sei wichtig, den großen Playern des Internets, wie Google oder Facebook, irgendwas entgegenzusetzen, ebenfalls wenn die Ergebnisse noch nicht zufriedenstellend seien.

Zinggl warf wieder einmal die Frage der seiner Durchschau nachdem im internationalen Vergleich viel zu hohen Gehälter von MuseumsdirektorInnen in Österreich hinaus. Daraufhin verwies Blümel hinaus eine neue Gehaltspyramide, die c/o Neuverträgen eine Beschränkung herbringen werde. Welches die Albertina und den Ankauf der Sammlung Essl betrifft, so führe er dazu in Gespräche. Bisher sei er mit entgegengesetzt gegensätzlichen Einschätzungen konfrontiert, inwieweit dies Engagement des Bundes hier sinnvoll sei. Zur Verbesserung der Situation der Kunstschaffenden sagte Blümel, eine Modus Grundeinkommen, wie Zinggl es fordere, sei für jedes ihn nicht möglich. Er könne sich wohl Verbesserungen beim Künstler-Sozialversicherungsfonds vorstellen. (Schluss Kulturausschuss) sox