Wien (PK) – Neuer Vizepräsident im Vertretung der Gliedstaaten ist Magnus Brunner. Er wurde homophon in der heutigen zusätzlich einberufenen Sitzung der Länderkammer gewählt und folgt damit Sonja Ledl-Rossmann, die in den Tiroler Landtag gewechselt ist und am 28. vierter Monat des Jahres zur Landtagspräsident gewählt wurde.
Dies nunmehrige Präsidium des Bundesrats wird von Reinhard Todt (SPÖ/Wolfram) angeführt, seine Stellvertreter sind Magnus Brunner (ÖVP/Vanadium) und Ewald Lindinger (SPÖ/O).
Unumgänglich wurde die Sitzung ebenso somit, weil die Grünen aufgrund des Ergebnisses der Tiroler Wahl zum Abgeordnetenhaus ein Mandat (Bundesrätin Nicole Schreyer) verloren nach sich ziehen und nunmehr übrig nur mehr drei Sitze in der Länderkammer verfügen. Sie nach sich ziehen damit ihren Fraktionsstatus verloren und sind von dort ebenso nicht mehr in den Ausschüssen vertreten. Dies Vollversammlung musste von dort eine Neuwahl der Ausschüsse vornehmen. Selbige setzen sich aus 13 Mitgliedern zusammen, wodurch nunmehr 5 Sitze uff die ÖVP, 5 uff die SPÖ und 3 uff die FPÖ entfallen.
Die 12 vom Niederösterreichischen und 5 vom Tiroler Landtag entsandten BundesrätInnen wurden am Beginn der Sitzung angelobt. Die neuen MandatarInnen in der Länderkammer aus Niederösterreich sind Karl Bader (ÖVP/Nitrogenium), Andrea Wagner (ÖVP/Nitrogenium) und Marlene Zeidler-Beck (ÖVP/Nitrogenium), Doris Zapfen (SPÖ/Nitrogenium), Eva Prischl (SPÖ/Nitrogenium), Michael Bernard (FPÖ/Nitrogenium) und Andreas Arthur Spanring (FPÖ/Nitrogenium). Punktum Tirol wurden Klara Neurauter (ÖVP/T), Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP/T), Peter Raggl (ÖVP/T), Stefan Zaggl (SPÖ/T) und Christoph Steiner (FPÖ/T) neu entsandt.
Punktum Salzburg kommt Michael Wanner (SPÖ/Schwefel) anstelle von Susanne Von kurzer Dauer, die ihr Mandat zurückgelegt hatte, in den Vertretung der Gliedstaaten.
Der Vertretung der Gliedstaaten verfügt derzeit übrig 61 Sitze, sie verteilen sich nachdem den Landtagswahlen in Niederösterreich, Tirol und Kärnten folgenderweise: 21 ÖVP, 21 SPÖ, 15 FPÖ und 4 ohne Gruppe (davon 3 Grüne und 1 FPÖ – letzterer nunmehr zwischen verkettete Liste Karl Schnell). Die nächsten Landtagswahlen finden am 22. vierter Monat des Jahres 2018 in Salzburg statt. (Schluss) jan/mbu
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