Katzian: Witterung- und Energiestrategie leidet unter Sparkurs und fehlenden verbindlichen Zielvorgaben, Maßnahmen und Zeitplänen

Wien (OTS/SK) – Nachdem der anfänglichen Hochgefühl obig die Zusammenführung von Leistungsabgabe- und Umweltthemen in einem Ministerium und unter der Schirmherrschaft einer ambitioniert wirkenden Ministerin hat mit dem uns schon vorliegenden Plan der Witterung-und Energiestrategie nun unwiderruflich die gewohnte Ernüchterung eingesetzt. „Der von der Bundesregierung angekündigte große Wurf in Sachen Klimapolitik, mit der sich Österreich qua Umweltmusterland und Innovationsführer positionieren wollte, ist ziemlich schiefgegangen. Da hilft zweitrangig kein Osterwunder“, urteilt Wolfgang Katzian, Energiesprecher der SPÖ. ****

Die Leistungsabgabe- und Klimaziele bleiben durch die Sparkasse unverbindlich, mehr noch, die Regierung hat dies Nicht-Hinhauen ihrer Ziele teilweise schon vorab integriert. „Dies lässt uns an der Seriosität der Dekarbonisierungsvorhaben zweifeln“, so Katzian weiter. Darüber hinaus fehlen den Zielen zugrundeliegende Maßnahmen und Zeitpläne, um sie kategorisieren oder später zweitrangig beurteilen zu können. Zum Denkmuster möchte die Regierung Österreich solange bis zum Jahr 2030 zu 100 von Hundert (bilanziell) mit Ökostrom versorgen. „Ein ambitioniertes und wichtiges Vorhaben. Nur liegen diesem Plan nix Mengengerüste obig die zu diesem Zweck notwendigen Anstrengungen zugrunde. Weder der Gesetzgeber noch die Stakeholder können dies notwendige Handeln folgern. Zudem fehlen die angekündigten Maßnahmen zur Versorgungssicherheit. Damit kommt die Leistungsabgabe- und Klimapolitik nicht vom Stelle“, meint Katzian,

„Welches die Erlaubnis haben und sollen uns der Schutz des Klimas und der Erhalt einer lebenswerten Umwelt zum Besten von unsrige Kinder kosten? Die Reaktion der Witterung- und Energiestrategie lautet ’natürlich nichts’“, kritisiert Katzian. Dazu habe Finanzminister Löger mit dem Topf gesorgt, mit dem die Spielräume zum Besten von Klimaschutzmaßnahmen in Zukunft immer enger werden. Und sinnvolle Sparmaßnahmen, wie die Auflösung klimaschädlicher Subventionen enthält weder dies Topf noch die Klimastrategie.

Geht es nachher der Regierung muss erstmal jeder steuerliche Nachwirkung evaluiert werden. „Dies kann doch nicht ernsthaft dies Herzstück einer Strategie sein, deren Zweck es ist, die größte Herausforderung unserer Vereinigung in diesem tausend Jahre zu lockern“, so Katzian fassungslos. Schier seien Ministerin Köstinger und Ressortchef Hofer politisch umgefallen; sie nach sich ziehen sich die Verantwortung zum Besten von Umweltpolitik vom Finanzminister aus der Hand nehmen lassen: „Löger nutzt die Witterung- und Energiestrategie qua Schleichwerbung zum Besten von Haushaltskonsolidierung und dauerhafte Senkung des Schuldenstandes. Zukunftspolitik sieht unterschiedlich aus!“

Österreichs Unternehmen sind im internationalen Vergleich sehr innovativ und der Markt zum Besten von nachhaltige Technologien und Dienstleistungen brummt. „Wir sollen jetzt zur Kenntnis nehmen, dass die Regierung mit ihrer Strategie wesentliche Zukunftschancen zum Besten von heimische Unternehmen und deren Beschäftigte verspielt“, so Katzian, der weiter erklärt: „Überrascht hat uns dies wohl nicht. Denn die Klientelpolitik der ÖVP hat dies Vorhaben ja schon in den letzten Jahren zum Scheitern gebracht.“

Katzian sieht die Klientelpolitik generell qua ein großes Problem der schwarz-blauen Klimastrategie. So zählt die Landwirtschaft zu den größten Klimasündern der Welt – zweitrangig in Österreich schießen die Emissionen in die Höhe –, durchaus hat die Regierung keine Ambitionen, diesen Wachstumsschub zu stoppen. Eine andere Sache ist wird der Landwirtschaftslobby an jeder nur möglichen Stelle dieser Strategie ein Körberlgeld eingeräumt, dies die Haushalte am Finale des Tages bezahlen sollen.

Schier nach sich ziehen sich Lobbygruppen der Wirtschaft, Landwirtschaft und Industrie stark durchgesetzt. So wurden neben biologisch sinnvollen Maßnahmen zweitrangig jeglicher sozialen Aspekte der Energiewende aus den ersten Entwürfen fern. „Hunderttausende Menschen sind in diesem Nation von Energiearmut betroffen. Dies bedeutet, dass sie sich im Winter dies Heizen nicht leisten können. Mit der Energiewende werden die Wert zum Besten von solche Menschen noch weiter steigen. Lösungen zum Besten von dieses Problem sucht man c/o der Regierung vergeblich“, so Katzian letztendlich. (Schluss) up/pp