VIRUS zu Wetter und Energiestrategie – es droht dritter Flop

Wien (OTS) – Solange bis Finale März wollte die Bundesregierung eine neue Wetter und Energiestrategie ausgearbeitet nach sich ziehen. Laut der Umweltorganisation VIRUS sei es nachdem Österreichs miserabler Kyoto – Performance und zwei gescheiterten Klimastrategien höchste Zeit, dasjenige Steuerruder herumzureißen, sonst drohe der dritte Strategieflop. Sprecher Wolfgang Rehm: „Es ist sprichwörtlich Eins vor Zwölf, leider lassen das Regierungsprogramm und erste durchgesickerte Informationen zu einer bevorstehenden Präsentation die Erwartungen tief sinken, da wichtige Bereiche ausgeklammert oder konterkariert werden. Stattdessen sollen Ansätze weiterverfolgt werden, die wiederholt und nachweislich versagt haben. Wir lassen uns aber gerne in der Nachspielzeit noch positiv überraschen“.

Nicht jede Sammlung von Absichtserklärungen ist Strategie

Dies beginne damit, dass nicht überall Strategie drinnen sei wo Strategie draufstehe, Strategie erfordere mehr qua nur ein statisches Handlungsprogramm, sonst könne es wie beim Wiener KLIP vorbeigehen, dass sogar mehr Emissionen vermieden werden qua geplant dagegen wegen der nicht vermiedenen Zuwächse nix Emissionsreduktion ja sogar Zuwächse bilanziert erden musste. „Strategie braucht ein Gesamtkonzept, das auf dynamische Entwicklungen Rücksicht nimmt, Feedbackschleifen einzieht und den Willen und die Werkzeuge, inklusive deren Finanzierung, beinhaltet, bei Bedarf nachzulegen. Konkrete Maßnahmen sind unersetzlich aber ohne Überbau nicht hinreichend. Es hat seinen Grund, dass Österreich noch keine echte Emissionsreduktion geschafft hat“, so Rehm. Es brauche nicht Überschriften und Worthülsen sondern eine ressortübergreifende Top-Prioritätensetzung mit entsprechender finanzieller Bedeckung und den nötigen Rechtsinstrumenten, wie der Raumplanung. Derzeit sei nicht gewährleistet dass im Regierungsprogramm ja vorgesehene sinnvolle Einzelmaßnahmen wie Erhöhung des Radverkehrsanteils, Ausdehnung des öffentlichen Verkehrs, thermische Sanierungen von Gebäuden nicht multipel konterkariert werden.

Hauptfokus muss aufwärts Verkehrswesen liegen

„Um mit einer Klimastrategie Erfolg zu haben, muss die Scheu abgelegt werden, den Verkehrssektor als Ort der bisherigen Niederlage aufzusuchen und zum Zentrum aller zukünftigen Bemühungen zu machen“, fordert Rehm. Hier gelte es, umfassenden Macht aufwärts Mobilitätsbedürfnisse und deren Sicherheiten mit kleiner Verkehrsleistung zu nehmen und welche klimafreundlich zu erbringen. Ein Arbeitsweise, dasjenige bestehende Straßenverkehrsorientierte System unter Ausblendung des Güterverkehrs durch Diskussion von PKWs gegen andere Antriebstechnologien und homöopathische Beimengungen von fragwürdigem Ökotreibstoff beizubehalten, greife im Zusammenhang weitem zu von kurzer Dauer.

Unter allen wichtigen Einzelbeiträgen, die straßengebundene Elektromobilität zusätzlich zur elektrifizierten Zug in der Zukunft vor allem im urbanen Einsatzgebiet leisten könnte, kann es insbesondere aufgrund der Tatsache des niedrigen Ausgangsniveaus von notdürftig 9000 Elektro-PKW keine schnellen großen Sprünge schenken. Stattdessen gelte es, dasjenige Verkehrswachstum insbesondere aufwärts der Straße einzudämmen anstatt es noch zu fördern und mit Geschwindigkeitsreduktionen und der 100%igen Erfolg ihrer Einhaltung mit wenig Kostenaufwand große Emissionsreduktionen zu erzielen. „Kontraproduktiverweise wird aber am schuldenfinanzierten milliardenschweren Ausbau von überdimensionierter Autobahninfrastruktur festgehalten, der kurz und langfristig Straßenverkehr erzeugt und Flächenverbrauch, Zersiedlung und ausschließliche Autoabhängigkeit fördert, werden sogar Tempoerhöhungen beabsichtigt und werden gleichzeitig Bahnausbauprogramme gekürzt“, kritisiert Rehm. Die Mineralölsteuer müsse aufkommensneutral so maßgeschneidert werden, dass der Tanktourismus unattraktiv und kontraproduktive Förderungen, wie die Pendlerpauschale zu Händen PKW gestrichen werden. Nicht zuletzt insofern brauche es dagegen ein flächendeckendes attraktives Angebot an öffentlichem Verkehrswesen mit Transportgarantie nachdem Schweizer Warenmuster, dem der Vorzug vor der Konzentration aufwärts einzelne Prestigeprojekte zu schenken sei. Völlig in die verkehrte Richtung gehe nebensächlich der Plan einer Umleitung der „Neuen Seidenstrasse“ nachdem Österreich. „Wenn das Projekt floppt ist es jedenfalls ein Milliardenverlust, ansonsten bedeutet es zusätzlichen klimaschädlichen LKW-Verkehr in Österreich und global eine Verlagerung vom effizienteren Hochseeschiff zur Bahn und somit eine schlechtere Klimabilanz“, warnt Rehm.<a> </a>

Weg von der Konzentration nur aufwärts Saft

Saft mache derzeit nur ca. 20% des Energieeinsatzes beim Endverbraucher aus, genieße dagegen in der Diskussion 99% der Präsent. „Dies muss zu jener Fehlallokation von Ressourcen führen, deren fataler Wirkung wir seit dem Kyoto-Abkommen beobachten können. Am Wirksamsten wäre es daher, für einige Jahre Strom als zweitrangige Problematik auszublenden und sich nicht in den ewiggleichen Kraftwerksdiskussionen zu verlieren, die nichts bringen,“ so Rehm. Von Schwung zu reden dagegen nur Saft zu meinen müsse schleunigst aufhören, dasjenige helfe weder beim Verkehrswesen noch im Zusammenhang der Raumwärme und damit den Schlüsselsektoren. „Und wenn man schon bei der Elektrizität etwas tun will, was in zweiter Priorität sinnvoll dann braucht es über Effizienzrhetorik hinausreichende Maßnahmen zur Stromverbrauchsreduktion in den klassischen Nachfragebereichen und zumindest eine Parität mit den für die Angebotserhöhung eingesetzten Finanzmitteln“, fordert Rehm. Dies sei nebensächlich insofern geboten, um wieder Puffer zu Händen erwartbare zusätzliche Elektrizitätsanwendungen zu nach sich ziehen.

Wasserkraft-Wunderglaube nicht hilfreich

VIRUS warnt die Bundesregierung davor, weiter jenem Wasserkraft-Wunderglauben anzuhängen der zu Händen die Kyoto Pech hauptverantwortlich gewesen sei. „Die These Österreich sei wegen der Wasserkraft, die alle anfallenden Energieprobleme wie von selbst löse, ein übergesegnetes Land und deshalb können vollmundig erst 25% und dann 13% Emissionseduktion angeboten werden ist auf dem harten Boden der Realität aufgeschlagen“, warnt Rehm. Solange bis zu 18%-Treibhausgasemissionszuwächse oppositionell dem Ausgangsniveau im Rekordjahr 2005 und mehr qua 250 Mio. Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente kumulierter Mehremissionen solange bis 2015 seine dasjenige traurige Ergebnis dieser Selbstüberschätzung, dieser Arbeitsweise somit gescheitert. Schon die Verfünffachung der Wasserkraft-Erzeugungskapazitäten in der Nachkriegszeit habe den während sinkenden Verhältnis an der Versorgung nicht Einhalt gebieten können, mit dem vergleichsweise kläglichern Restpotenzial seien schon gar keine großen Sprünge mehr zu zeugen. Bestenfalls würden dagegen wertvolle Gewässer zerstört und stellten weiters die jahrelangen Vorlaufzeiten im Zusammenhang den UVP-Projekten die letztklassige Planungsqualität im Zusammenhang überheblichen Stromgesellschaften bloß. Unter allem Zweck bestehender Vergrößerungen könne welche Technologie keine Wunder fabrizieren.

Klimawende mit Steuern steuern

Nicht vergessen werden dürfe die bisher von der Regierung komplett vernachlässigte ökosoziale Steuerreform qua wesentliches Steuerungsinstrument einer Klimawende. „Eine CO2 Steuer begleitet von Entlastungen in anderen Bereichen ist hier nur ein Baustein der erforderlichen Abkehr von der Förderung jeglicher pauschal als gut erachteter Wachstumsprozesse, die letztendlich auch zu jenen Green Jobs führt, deren Schaffung sich die Regierung ja vorgenommen hat“, so Rehm. Die viel versprechenden Ansätze mittels übergeordneter Raumplanungskompetenzen zu Händen Verbesserung zu sorgen müssten ergänzt werden. „Ohne Reform des Finanzausgleichs weg von der Gießkanne nach Hauptwohnsitz, ohne Rückwidmung von Baulandreserven wird es nicht gehen. Genehmigungskriterien und die Möglichkeit der Vorschreibung von Kompensationsauflagen für Flächenverbrauch und Treibhausgasemissionen werden dringendst benötigt“, so Rehm letzten Endes.