„Die Unkalkulierbaren“, OÖNachrichten-Leitartikel von Gerald Mandlbauer

Linz (OTS) – Wieso sollte Oberösterreich, dieser Winzling gen dem mutlosen Kontinent Europa, konträr sein zum Rest? Wohlhabend, zufrieden mit den Umständen, vor allem jedoch sorgsam, dass es nicht so bleiben könnte, wie es ist. Die Politik solle diesen Status gefälligst garantieren, ohne viel zu verändern.
Mit diesen utopischen Erwartungen hat nicht zuletzt dasjenige Nebenraum Stelzer, dasjenige kommende Woche sein erstes Jahr im Dienststelle vollendet, seine liebe Quälerei. Denn es hat grob dagegen verstoßen. Der mit Gegenwind verbundene Paradigmenwechsel in der Finanzpolitik hat Volk vor den Kopf gestoßen, er soll zusammen jenen Spielraum spendieren, den dieses Staat eilig braucht. Es geht in diesem Fall um die Granularität eines Rückstaus, der sich oben Jahre angesammelt hat.
Doch welches von den versprochenen neuen Möglichkeiten sind bloße Überschriften, wie viel ist davon konkret erkennbar? Jedenfalls ist die Stand-By zu Unpopulärem (Kindergärten, Studiengebühren, Mindestsicherung) vorhanden. Politik kann es nicht allen recht zeugen, sie muss Akzente setzen, mehr Verdanken oder Hände weg von den größten Ausgabenposten ist noch keine kluge Programmatik, die Zukunft gewinnt.
Doch nur wenn Stelzer heuer zu Jahresende gen ein Nachtragsbudget verzichtet, ist dieser Paradigmenwechsel nachhaltig. Denn in den Vorjahren wurden zwischen 50 und 100 Mio. Euro gegen Jahresende ins Etat nachgeschossen und damit Pläne verwässert.
Egal wie es kommt: Die Zeiten der oberösterreichischen Konsenspolitik sind vorbei. Hier dasjenige klare Regieren von Schwarz-Blau – und dort die Opposition (die dank Proporz weiter in der Regierung sitzt, immerhin in dieser wenig zu sagen hat und vor allem mit sich selbst und ihren inneren Zuständen beschäftigt ist). Höchst an der Zeit, selbige überkommene Proporz-Verfassung zu vernichten.
Thomas Stelzer ist, dank schwächelnder Wetteifer, dem Momentum des Neuen und der signalisierten Veränderungsbereitschaft, gut aus den Blöcken gestartet. Es hätte nicht zuletzt zwei Paar Schuhe kommen und der Landeshauptmann-Prämie verloren in Betracht kommen können. Dieselben geblieben sind in diesem Jahr eins die Versäumnisse und Fehler, die Oberösterreich lähmen, angefangen zusammen mit der dramatischen Verkehrssituation. Wenigstens hat der Lebewohl aus der Weltalter „Kreisverkehr und Ortsumfahrung“ begonnen. Landesrat Steinkellner, wiewohl oft kritisiert, geht es integrierter an und versucht, öffentlichen Verkehrswesen und die großen Projekte zu verzahnen. Die Transaktion der Versäumnisse wird jedoch Jahrzehnte dauern, der politische Mut in diesem Fall bleibt überschaubar, in diesem Fall wird die Frage der Luftgüte im Zentralraum vielleicht die dominante politische Frage des nächsten Jahrzehnts. Dauern wird nicht zuletzt dasjenige strategische Investment in Breitband. Dasjenige avisierte Volumen von 100 Mio. Euro existiert nur in Spurenelementen. Und die Losung vom „Staat der Möglichkeiten“ muss damit zynisch wirken gen jene, die im Stau stillstehen oder mobil keinen Empfang nach sich ziehen.
Nachdem St. Wolfgang aufgescheucht sind die Dorfschulze. Sie nach sich ziehen kapiert, dass dasjenige absurde Schachern beim Landeshauptmann und dasjenige feudale Geldverteilen vorbei sind. Ein neuer Zug. Wenn ein Landesrat „Nein“ sagt, wird er vom Landeshauptmann nicht mehr überstimmt. Eine offene Wunde ist die Spitalslandschaft. Geld und Herzblut wurden verschlissen mit der Schaffung des Kepler-Klinikums. Kurzfristig beginnt der Rückbau in die Gespag, zusammen entsteht mit den religiöse Gemeinschaft ein dritter Schreibblock. Dasjenige ist wenig widerspruchsfrei, wie nicht zuletzt die Überlegungen in der Kultur, wodurch der dritte Schritttempo vor dem ersten gemacht wurde.
Und sonst? Oberösterreich stellt keine Ressortchef im Bundeswehr. Dasjenige ist in Anbetracht der Möglichkeiten, die ein Mitglied der Regierung Von kurzer Dauer/Strache hat, nicht dasjenige initial befürchtete Malheur. Im Gegenteil: Oberösterreich gilt seither zum Besten von die Regierung wie ein schmollender und von dort unsicherer Kantonist. Nicht zuletzt die FP unter Haimbuchner sehe sich in Wetteifer zur Bundesparteispitze, wie Andreas Mölzer jüngst im Organ „Zur Zeit“ anmerkte. Die Regierung, so Mölzer, könne in die Länderorganisationen rein Macht praktizieren, „Oberösterreich ausgenommen“. Dasjenige verschafft Oberösterreich verdongeln Sonderstatus, es bleibt schwergewichtig auszurechnen. Dies gibt nicht zuletzt Thomas Stelzer Statur, mehr, wie wenn er sich willenlos Kanzler Von kurzer Dauer unterwerfen würde.