NEOS zu Budget: Wir brauchen ein ambitioniertes Verteidigungsbudget

Wien (OTS) – „Wie befürchtet, ist auch das Budget für das Bundesheer nicht nur unambitioniert, sondern schafft es gerade einmal des Status Quo zu verwalten,“ so das Fazit von NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos zum Heerer-Budget. „Die Infrastruktur des Heeres ist in einem katastrophalen Zustand. Mit dem aktuellen Budget kann das Heer diese mit Müh und Not in Stand halten. Davon darüber hinausgehend Politik zu gestalten, oder langfristig sogar das im europäischen Vergleich angemessene Ziel von 1 Prozent des BIPs zu erreichen, ist das Verteidigungsministerium weit entfernt. Und das obwohl Österreich angekündigt hat, sich an der europäischen Verteidigungsunion PESCO zu beteiligen. Solche Projekte wieder über Sonderbudgets zu finanzieren, bringen genau das Gegenteil von Planbarkeit“, kritisiert Hoyos. „Dass Kunasek jetzt nachverhandeln will, zeigt, dass er das Problem erkannt hat. Nur der Zeitpunkt ist etwas irritierend. Verhandlungen hätten vorm Beschluss im Ministerrat stattfinden müssen. Es macht beinahe den Anschein, dass der Verteidigungsminister sein eigenes Budget aus den Medien erfahren hat.“

Hoyos weist weiters darauf hin, dass auch beim Kapitel Eurofighter noch Kosten auf das Bundesheer zukommen werden. „Anstatt sich darauf vorzubereiten, läuft die Regierung sehenden Auges auf ein neues Problem zu. Die ÖVP inszeniert sich ganz gern als die Sicherheitspartei, immerhin lautete das Motto der EU-Ratspräsidentschaft ‚Ein Europa, das schützt‘. Meine Frage wäre dann: Mit welchem Geld? Wieder einmal sprechen die Taten hier eine andere Sprache als die großen Ankündigungen.“