Janša ist zurück – und Slowenien verwechselt Stabilität mit Gewohnheit | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Janša ist zurück – und Slowenien verwechselt Stabilität mit Gewohnheit

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Janez Janša steht wieder an der Spitze Sloweniens. Zum vierten Mal übernimmt der Mann die Regierung, der in Ljubljana längst wie eine politische Naturkraft behandelt wird: unbequem, zäh, spaltend. Diesmal trägt ihn keine breite Mehrheit, sondern eine Minderheitsregierung aus drei Mitte-rechts-Parteien. Das klingt nach Pragmatismus. Es klingt auch nach einem Land, das sich an Wiederholungen gewöhnt hat.

Diese Gewöhnung ist der erste Denkfehler. Wer Janšas Rückkehr nur als normalen Machtwechsel liest, übersieht, dass sie in Slowenien immer auch eine Prüfung des politischen Unterbaus ist: Wie belastbar sind Institutionen, wenn ein Regierungschef Medien, Justiz und Verwaltung nicht als neutrale Spielregeln, sondern als Kampfzonen behandelt? Die Frage ist nicht theoretisch. Der europäische Vergleich zu Pressefreiheit und institutioneller Qualität zeigt seit Jahren, dass Slowenien zwar demokratische Standards besitzt, aber deutlich empfindlicher auf politische Polarisierung reagiert als viele seiner Nachbarn. Das ist kein Drama mit einem Schlusspunkt, eher ein langsames Ausfransen.

Janša ist dafür kein Zufallsprodukt. Er war schon in früheren Amtszeiten ein akribischer Machtpolitiker, der Konflikte nicht meidet, sondern produktiv macht. Seine Unterstützer nennen das Durchsetzungsfähigkeit. Kritiker nennen es etwas Treffenderes: die Verwechslung von Härte mit Staatlichkeit. Genau darin liegt der ethische Kern des Problems. Ein Regierungsstil, der permanent Gegner produziert, mag kurzfristig mobilisieren. Er schwächt aber die Idee, dass Politik auch Räume für Vertrauen, Verlässlichkeit und faire Verfahren schaffen soll. Ein Staat, der ständig im Verteidigungsmodus ist, verliert irgendwann die Fähigkeit, überhaupt noch als Gemeinwesen zu funktionieren.

Der zweite Denkfehler betrifft die Minderheitsregierung selbst. Viele sehen in ihr ein Zeichen von Mäßigung: keine allmächtige Einparteienherrschaft, sondern ein Bündnis, das Kompromisse erzwingen muss. Das ist die freundliche Lesart. Die unbequeme lautet: Minderheitsregierungen sind nicht automatisch moderat. Sie können auch instabiler, taktischer und abhängiger von informellen Deals werden. Gerade wenn ein polarisierender Regierungschef am Tisch sitzt, entsteht leicht eine Politik der Abkürzungen. Dann wird nicht besser regiert, sondern nur geschickter verhandelt. Der Stil bleibt hart, nur die Mehrheitsarithmetik wird dünner.

Hinzu kommt ein blinder Fleck in vielen Debatten über Janša: die Neigung, ihn nur als slowenisches Phänomen zu betrachten. Das ist bequem und falsch. Seine Rückkehr passt in ein europäisches Muster, in dem konservative oder nationalkonservative Politiker nicht trotz, sondern wegen permanenter Empörung erfolgreich sind. Die Logik ist bekannt: Wer sich als Opfer eines feindlichen Establishments inszeniert, kann jede Kritik als Beweis seiner Richtigkeit verkaufen. Das ist politisch raffiniert. Ethisch ist es billig, weil es den öffentlichen Raum in Lager zerlegt und Verantwortung immer nach außen schiebt.

Fairerweise gibt es ein Gegenargument. Janša kann regieren. Er kann Koalitionen schmieden, Mehrheiten organisieren und in einer zersplitterten Landschaft Ordnung versprechen. In Ländern mit schwachen Parteiensystemen ist das kein kleines Talent. Und ja: Viele Wähler reagieren auf seine Rückkehr nicht mit Alarm, sondern mit einer fatalistisch klingenden Frage: Wer sonst? Diese Müdigkeit ist nachvollziehbar. Nach Jahren politischer Unsicherheit wirkt jemand, der entschlossen auftritt, auf manche fast beruhigend.

Aber genau darin liegt die eigentliche Versuchung. Wir verwechseln Entschlossenheit mit Qualität, Bewegung mit Richtung und Krisenkommunikation mit politischer Substanz. Ein Premierminister ist nicht deshalb gut, weil er laut genug wirkt, um als handlungsfähig zu gelten. Gute Regierung zeigt sich daran, ob sie Regeln stärkt statt Beziehungen zu vergiften. Ob sie Konflikte bearbeitet, ohne aus jeder Institution einen Loyalitätstest zu machen. Ob sie Macht als Leihgabe versteht, nicht als Besitzurkunde. Die Messlatte ist nicht Charisma, sondern Anstand unter Druck.

Sloweniens Rückkehr zu Janša ist deshalb mehr als ein Personalwechsel. Sie zeigt, wie schnell Demokratien ihre eigenen Warnlampen ignorieren, wenn ein vertrauter Machtspieler Stabilität verspricht. Vielleicht ist das die eigentliche Unbequemlichkeit: Nicht Janša allein ist das Problem. Auch die Gesellschaft, die ihn wieder und wieder wählt, hat sich an die politische Zumutung gewöhnt. Und wer Gewohnheit für Normalität hält, bekommt irgendwann genau die Regierung, die er am wenigsten verdient.

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