Am Mittwoch wirkte der Untersuchungsausschuss kurz wie ein Ort, an dem zwei Systeme aufeinanderprallen: die klassische Strafverfolgung mit Akten, Zuständigkeiten und Dienstwegen – und die digitale Gegenwart, in der ein Handy in Sekunden mehr Spuren hinterlässt als früher ein ganzes Büro in einem Jahr. Ein Oberstaatsanwalt und ein Polizist verteidigten das Vorgehen der Ermittler im Pilnacek-Verfahren wortreich. Gerade diese Wortfülle ist bemerkenswert. Denn wer so energisch erklärt, warum alles korrekt lief, reagiert oft nicht nur auf Kritik, sondern auch auf einen Verdacht: dass hier weniger sauber gearbeitet wurde als nötig.
Der Anlass ist bekannt. Im Zentrum steht die Frage, wie die Staatsanwaltschaft Krems nach dem Tod des ehemaligen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek ermittelt hat, welche digitalen Spuren gesichert wurden und welche nicht, wie lange ein Mobiltelefon ungenützt blieb und warum der Fall politisch und behördlich so schnell zur Belastungsprobe wurde. Das ist kein Randthema für Juristen. Es geht um digitale Beweise, um die Sorgfalt bei der Sicherung von Daten und um die alte österreichische Eigenheit, aus einem Verfahrensproblem zuerst einmal ein Zuständigkeitsproblem zu machen.
Genau hier liegt das eigentliche Problem: Nicht nur die Ermittlungen stehen unter Kritik, sondern die Art, wie die Strafjustiz auf Kritik reagiert. In einer Zeit, in der fast jede relevante Spur technisch gespeichert wird – Standortdaten, Messenger-Verläufe, Metadaten, Cloud-Sicherungen –, wirkt die Verteidigung mit rein institutioneller Selbstgewissheit geradezu altmodisch. Wer heute digital ermittelt, braucht nicht nur juristische Routine, sondern technische Disziplin. Sonst wird aus Beweisführung schnell Beweisverwaltung. Und Verwaltung kann in sensiblen Fällen sehr bequem sein.
Das ist keine bloße Stilfrage. Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil Prokuratuur vom 2. März 2021 klargestellt, dass der Zugriff auf Vorrats- bzw. Verkehrs- und Standortdaten strengen rechtsstaatlichen Grenzen unterliegt. Das zeigt: Digitale Spuren sind nicht nur nützlich, sie sind auch heikel. Wer sie zu spät, zu breit oder zu ungenau behandelt, beschädigt nicht nur einen konkreten Fall, sondern die Glaubwürdigkeit der gesamten Ermittlungskette. Genau deshalb ist die Kritik an der StA Krems nicht automatisch billig oder politisch motiviert. Sie trifft einen neuralgischen Punkt: In digitalen Verfahren ist Nachlässigkeit oft später nicht mehr reparierbar.
Die Gegenposition ist dennoch ernst zu nehmen. Staatsanwälte und Ermittler arbeiten nicht im luftleeren Raum. Sie müssen unter Zeitdruck entscheiden, mit unvollständigen Informationen, in einem Umfeld, in dem jede Aktion später im Ausschuss oder vor Gericht seziert wird. Es ist also durchaus möglich, dass einzelne Schritte fachlich vertretbar waren, selbst wenn sie rückblickend ungeschickt wirken. Außerdem gilt: Nicht jeder Fehler ist gleich eine Absicht, und nicht jede Lücke im Ablauf ist gleich ein Skandal. Der Reflex, aus jeder Unschärfe gleich einen Machtmissbrauch zu machen, ist ebenso bequem wie die reflexhafte Abwehr jedes Vorwurfs.
Aber genau deshalb überzeugt die harte Verteidigung im U-Ausschuss nur bedingt. Wer sich vor allem auf die formale Ordnung beruft, beantwortet nicht die entscheidende Frage: Wurde im digitalen Teil des Verfahrens mit derselben Sorgfalt gearbeitet, die man bei einem politisch sensiblen Fall erwarten muss? Denn die schwache Stelle moderner Ermittlungen ist oft nicht der Wille, sondern die Technik- und Prozesskompetenz. Ein Handy ist kein analoger Aktenschrank. Es vergisst nicht, aber es verzeiht kein Zögern. Wer das nicht versteht, ist in der Gegenwart der Strafverfolgung schon einen Schritt zu spät.
Vielleicht ist genau das die unbequeme Lehre aus der Auseinandersetzung um Krems: Die Justiz wird nicht nur an ihrer Unabhängigkeit gemessen, sondern auch an ihrer technischen Professionalität. Und wenn eine Staatsanwaltschaft auf Kritik fast beleidigt reagiert, statt die eigene digitale Beweisroutine nüchtern offenzulegen, dann klingt das nicht nach Stärke. Es klingt nach einem System, das den Kontrollverlust spürt. Die eigentliche Provokation lautet daher nicht, dass der U-Ausschuss zu hart fragt. Sondern dass eine überforderte Strafjustiz inzwischen schon dann verunsichert wirkt, wenn jemand ihre digitale Arbeitsweise ernsthaft prüft.