SPÖ-Schieder nach Albanien-Reise: Schlüsselpunkt in EU-Beitrittsprozess erreicht
Berichterstatter für den Beitrittsprozess Albaniens zur EU, Andreas Schieder, war in den letzten Tagen in Tirana, um sich mit Premierminister Edi Rama, der Außenministerin Elisa Spiropali, der Chefverhandlerin Majlinda Dhuka, dem Direktor von SPAK und weiteren Entscheidungsträgern und Sozialpartnern auszutauschen. Die Ergebnisse der Gespräche fließen in den jährlich publizierten Bericht über die Fortschritte Albaniens im EU-Beiztrittsprozess ein, der im Juni im Plenum des Europäischen Parlaments abgestimmt wird. Schieder berichtet: „Albanien befindet sich derzeit an einem Schlüsselpunkt auf seinem Weg in die Europäische Union. Bei einer positiven Bewertung durch die EU-Kommission im Frühjahr könnte Albanien beginnen, erste Verhandlungskapitel zu schließen. Insbesondere bei der Mammutaufgabe, das Justizsystem zu reformieren, konnten wir bereits große Fortschritte beobachten. Die Korruptionsbekämpfungsbehörde SPAK leistet bei der Umsetzung der Reformen einen entscheidenden Beitrag, wie auch das Überprüfungsverfahren aller Richter, das bis Juni dieses Jahres abgeschlossen werden soll. Gleichzeitig bleibt noch viel zu tun, denn Albanien kann nur Teil der der EU werden, wenn europäische Standards auch zu 100 Prozent umgesetzt werden. Insbesondere im Kampf gegen Korruption muss weiterhin die Schlagzahl erhöht werden. Außerdem bedarf es Verbesserungen bei der Transparenz von Medienbesitz und -finanzierung.“ ****
Schieder abschließend: „Die pro-europäische Stimmung im Land ist überwältigend und ich bin überzeugt, dass dieses positive Lauffeuer Albanien in die EU tragen wird.“ (Schluss) ls
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