FPÖ – Belakowitsch: „Regierung tritt Teuerungslawine los – Bürger blechen für Bonzen-Kabinette!“

„Was diese Regierung den Österreichern mit 1. Juli zumutet, ist quasi Runde 2 – nach den ersten massiven Einschnitten im Juni – einer unsoziale Abzocke auf Kosten der eigenen Bevölkerung“, kritisierte heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch die massiven Teuerungen, die morgen schlagend werden. „Ob Reisepass, E-Card, Heiratsurkunde, Öffi-Ticket – alles wird teurer. Das alles in einer Zeit, in der sich viele das tägliche Leben kaum noch leisten können. Während sich die Verlierer-Regierung mit Bonzen-Kabinetten, Dienstwägen und horrenden Beratungskosten großzügig selbst bedient und die steuerzahlerfinanzierten ‘Lockangebote’ für illegale Einwanderer aus aller Herren Länder – Stichwort ‚Rundum-Service‘ bei den Sozialleistungen, im Gesundheitssystem, im Bildungswesen usw. – aufrechterhält, werden die eigenen Bürger zusätzlich bei jedem Behördengang geschröpft!“

„48 Prozent Gebührenplus bei Reisepässen, 90 Euro für einen Führerschein, 25 Euro E-Card-Gebühr, 178 Euro für die Kfz-Zulassung – und selbst die Eheschließung wird teurer. Was ist das für ein Menschenbild, wenn selbst der Gang zur Trauung bestraft wird? Ist das die familienfreundliche Politik dieser unsozialen Verlierer-Truppe?“ Besonders zynisch sei für Belakowitsch, dass man der Bevölkerung gleichzeitig den Mythos von „notwendigen Sparmaßnahmen“ auftische, während in Hinterzimmern schon die nächsten Belastungspakete geplant werden.

„Diese Regierung hat weder ein Herz für die Menschen noch ein Gespür für ihre Verantwortung. Denn während wir unseren Defizitrekord weiter ausbauen, die Staatsschulden steigen und sich die Minister mit teuren PR-Agenturen und aufgeblähten Kabinetten selbst feiern, geht die soziale Schere weiter auf. Wer heute einen Ausweis braucht, morgen in die Arbeit pendeln muss und übermorgen krank wird, zahlt drauf. Das ist das Ergebnis schwarz-rot-pinker Entsolidarisierung mit der eigenen Bevölkerung und der Zerstörung des Sozialstaates“, warnte Belakowitsch.

„Diese teuerste Regierung aller Zeiten ist auch die unsozialste – und sie muss endlich gestoppt werden! Jeder Tag mit ÖVP, SPÖ und NEOS in Regierungsverantwortung ist ein Verrat an den Leistungsträgern in diesem Land. Die Bevölkerung blecht, während die Regierung sich selbst subventioniert und Geldgeschenke in das Ausland schickt – das alles ist Beweis dafür, dass es einen freiheitlichen Kurswechsel braucht“, so Belakowitsch abschließend.