Al-Rawi (SPÖ): „Khleslplatz bleibt, was er ist – ein lebenswerter Ort mit Charakter, Geschichte und Zukunft“

In der heutigen Aktuellen Stunde des Wiener Gemeinderats stellte SPÖ-Gemeinderat Omar Al-Rawi, Ausschussvorsitzender für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke, klar: “Khleslplatz bleibt, was er ist – ein lebenswerter Ort mit Charakter, Geschichte und Zukunft – und wird behutsam weiterentwickelt, im Sinne der Wiener*innen, die hier leben. Ich bin seit 1993 selbst Bewohner im Grätzl. Ich kenne diesen Platz, ich liebe ihn – und ich kann versichern: Seine Aufenthaltsqualität wird bewahrt.“

Er reagiert damit auf die emotionalisierte Kritik der FPÖ am geplanten Flächenwidmungsplan rund um den Khleslplatz: „Es ist traurig, dass hier mit falschen Behauptungen Stimmung gemacht wird. Die Menschen vor Ort verdienen Ehrlichkeit, keine Panikmache.“

Partizipation als Fundament Wiener Stadtentwicklung

Wien steht für Mitgestaltung, nicht für Überrumpelung. Das betont Al-Rawi in seiner Rede: „Die Einbindung der Bevölkerung ist kein Feigenblatt – sie ist Voraussetzung für gelingende Stadtentwicklung. Das zeigen wir auch am Beispiel Khleslplatz.“ Er erinnerte an seine Rede zum Stadtentwicklungsplan und von den vereinbarten Grundsätzen. Ein großer Punkt ist die Partizipation in den Stadtentwicklungsprozessen. Al-Rawi hebt hervor: “Die Einbindung der Bevölkerung ist eine Chance für eine zukunftsfähige Stadtentwicklung. Wir wollen informieren, einbinden und Wünsche und Sorgen der Wiener*innen anhören, hinschauen und handeln.” Er empfiehlt der Opposition die Broschüre zur Bürger*innenbeteiligung der Geschäftsgruppe.

Am Beispiel Khleslplatz erläuterte Al-Rawi, dass 106 Stellungnahmen und eine Bezirksstellungnahme eingingen. „Wir haben genau hingeschaut, zugehört – und gehandelt. Das ist Beteiligung auf Augenhöhe“, so der SPÖ-Gemeinderat.

Die Anregungen aus der Bevölkerung wurden berücksichtigt und der Khleslplatz bleibt ein lebenswerter Ort:

• Der Erhalt des Stadtwäldchens wird durch die Widmung als „Natur- und Erholungsraum“ abgesichert.
• Die Schutzzone wird erweitert – etwa auf den historischen Kornkasten.
• Der Schulstandort „An den Eisteichen“ wird durch neue Widmungen ermöglicht – für dringend benötigte Schulplätze.
• Wohnraum wird nur in kleinteiliger Form und in niedriger Bauklasse zugelassen.

Transparente Prozesse statt politischer Nebelgranaten

Al-Rawi weist auch auf den gesetzlichen Ablauf hin: „Jede Flächenwidmung durchläuft ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren – beginnend mit einem halböffentlichen Dialog, dann die öffentliche Auflage mit Bürger*innenbeteiligung, erst danach erfolgt die politische Entscheidung.“

Zur Rolle des Petitionsausschusses sagt er: „Der Petitionsausschuss ist kein Oberausschuss, sondern spricht nur Empfehlungen aus. Er ist keine juristische Instanz, die andere Bereiche verändert. Wir haben zentrale Anliegen bereits vorab aufgenommen – weil uns der direkte Austausch mit den Wiener*innen wichtig ist. Das ist gelebte Partizipation. Wir in Wien planen nicht über die Menschen hinweg – wir planen mit ihnen.” Der Khleslplatz steht exemplarisch für den Wiener Weg: Schutz von Grünraum, Ermöglichung von Bildungsinfrastruktur und dringend benötigten Schulplätzen und die Entwicklung mit Rücksicht auf Bestehendes.

„Wien lebt vom Miteinander – vom Grätzl bis zum Gemeinderat. Und dafür stehen wir Sozialdemokrat*innen: Schulter an Schulter mit den Menschen dieser Stadt”, so Al-Rawi abschließend. (schluss) sh