Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler zu Besuch in Usbekistan

Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler hat mit einer Delegation der Länderkammer von 16. bis 19. Juni einen offiziellen Besuch in Usbekistan absolviert. Die Delegation bestand neben der Bundesratspräsidentin aus Vizepräsident Markus Stotter (ÖVP) sowie den Fraktionsvorsitzenden Harald Himmer (ÖVP) und Andreas Arthur Spanring (FPÖ). Im Mittelpunkt des Besuchs standen Gespräche mit der Präsidentin des usbekischen Senats, Tanzila Narbaeva, sowie mit dem Vorsitzenden der Gesetzgebenden Kammer, Nuriddin Ismoilov. Darüber hinaus fand ein Austausch mit dem amtierenden Gouverneur der Region Samarkand, Adiz Boboev, statt.

Erster Besuch einer österreichischen Parlamentsspitze in Usbekistan

Mit Senatspräsidentin Narbaeva wurden Perspektiven für eine vertiefte bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit erörtert. Narbaeva zeigte sich erfreut über den lang erwarteten Besuch, der zugleich der erste einer österreichischen Parlamentsspitze in Usbekistan war und bekundete großes Interesse daran, von österreichischen Erfahrungen zu profitieren – insbesondere in den Bereichen Dienstleistungen, Tourismus, Bildung und Wissenschaft. Bundesratspräsidentin Eder-Gitschthaler betonte die Bedeutung der interparlamentarischen Beziehungen zwischen Zentralasien und Europa und würdigte die erfolgreiche Ausrichtung der 150. IPU-Versammlung durch Usbekistan. Sie begrüßte zudem, dass Usbekistan, ebenso wie Österreich, an friedlicher Konfliktlösung interessiert sei. Sie unterstrich Österreichs Engagement für friedliche Konfliktlösungen – auch im Kontext des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, wobei betont wurde, dass eine Lösung nur unter Einbeziehung der Ukraine möglich sei.

Eder-Gitschthaler: Weitere Kooperationsmöglichkeiten andenken und wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen schaffen

Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Gesetzgebenden Kammer Nuriddin Ismoilov standen die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Reformprozesse Usbekistans im Mittelpunkt, insbesondere das Konzept für die Außenpolitik, das rege bilaterale und multilaterale Beziehungen vorsehe. Der EU-Zentralasien-Gipfel in Samarkand habe das gemeinsame Interesse an enger Kooperation bekräftigt. Ismoilov erinnerte daran, dass Österreich zu den ersten Staaten gehörte, die 1992 die Unabhängigkeit Usbekistans anerkannten. Eder-Gitschthaler bestätigte das Interesse an der Stärkung der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Die Ausrichtung der usbekischen Außenpolitik Richtung Europa sei sichtbar und es sei wichtig, weitere Kooperationsmöglichkeiten anzudenken und wirtschaftspolitisch gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Sie verwies in diesem Kontext auf die Gründung des Außenwirtschaftszentrums in Taschkent 2024 sowie die bisherigen Wirtschaftsmissionen und hob die Bedeutung der Zusammenarbeit auch in anderen Bereichen, wie etwa Jugend, Bildung sowie Wissenschaft und Kultur hervor. Auch Ismoilov sprach sich dafür aus, weitere Kooperationsmöglichkeiten anzudenken.

Beim Treffen mit Gouverneur Adiz Boboev wurde die kulturelle und wirtschaftliche Bedeutung der Region Samarkand hervorgehoben. Boboev äußerte großes Interesse an österreichischer Expertise im Bereich regionaler Entwicklung und schlug Kooperationen in den Bereichen Landwirtschaft, Tourismus, Bildung und Handwerk vor. Das Handelsvolumen mit Österreich sei ausbaufähig, das Exportpotenzial soll weiter ausgebaut werden. Eder-Gitschthaler verwies in diesem Zusammenhang auf den für August 2025 geplanten Besuch einer Delegation des Österreichischen Bauernbunds. Im Tourismussektor wurde vor allem im Bereich der Ausbildung großes Kooperationspotenzial erkannt. Im Anschluss an das Gespräch stellte der Vizegouverneur der Delegation die regionale Tourismusakademie vor.

Austausch mit UN, OSZE und TIIAME-Universität

Ein weiterer Programmpunkt war der Besuch der UN-Büros in Taschkent. Beim Gespräch mit UN-Resident Coordinator Sabine Machl sowie der Country Programme Managerin von UN Women und dem Leiter des Regionalbüros von UNODC wurde unter anderem die Neuausrichtung der internationalen Finanzierung besprochen. Aufgrund des Rückzugs von USAID werde verstärkt auf Kooperationen mit der EU, Südkorea und Japan gesetzt. UN-Women-Vertreterin Ceren Güven Güres betonte das Engagement der usbekischen Regierung für Frauenrechte, verwies jedoch auf Herausforderungen bei der Umsetzung bestehender gesetzlicher Regelungen. Anschließend fand ein Austausch mit Vertreter:innen lokaler NGOs statt, die sich mit sozialen Fragen beschäftigen. Beim Treffen mit dem OSZE-Projektkoordinator für Usbekistan, Botschafter Antti Karttunen, sowie Expert:innen für Menschenrechte wurden aktuelle Maßnahmen und Programme der OSZE im Land vorgestellt.

Beim Besuch des von der Felder Group eingerichteten Schauraums für Holzverarbeitungsmaschinen am Tashkent Institute of Irrigation and Agricultural Mechanization Engineers (TIIAME) führte die österreichische Delegation ein Gespräch mit Rektor Bakhadir Mirzaev und dem Vizerektor für internationale Zusammenarbeit, Abdulhakim Salohiddinov. Im Mittelpunkt standen der akademische Austausch zwischen beiden Ländern sowie die Forschungsschwerpunkte der TIIAME-Universität. Darüber hinaus besuchte die Delegation gemeinsam mit dem stellvertretenden Justizminister Nomom Muxammadiyev das „Centre of Public Services“ im Shaykhantaur-District. Dieses staatliche Dienstleistungszentrum wird im Rahmen eines UNDP-Projekts von der EU gefördert und fungiert als One-Stop-Shop für behördliche Angelegenheiten. Auf dem Programm stand außerdem ein Besuch der Dilbulok-Mahalla. Mahallas stellen die kleinste Verwaltungseinheit auf lokaler Ebene dar und erbringen zentrale Dienstleistungen für die Bewohnerinnen und Bewohner eines Stadtviertels.

Durch die Delegationsreise rückte Österreich für mehrere Tage in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit in Usbekistan – auch in den Medien. So berichtete etwa das reichweitenstarke Online-Portal Kun.uz, der Besuch stelle einen bedeutenden Meilenstein in der Weiterentwicklung der interparlamentarischen Beziehungen zwischen beiden Ländern dar. Schluss (red)

Rückfragen:

Thomas Neuhauser

Pressesprecher der Präsidentin des Bundesrats

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HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Webportal des Parlaments.

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