2. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2024 (8)

GR Thomas Weber (NEOS) blickte in seiner Rede auf ein aus seiner Sicht „großartiges Kulturjahr sowie fünf großartige Jahre Kulturpolitik“ zurück. Kulturpolitik sei für ihn stets „Gestaltungswille, Haltung und ein demokratisches Versprechen“. Besonders betonte Weber die Bedeutung von Engagement und respektvollem Austausch und bedankte sich in diesem Zusammenhang für die konstruktiven Debatten im Kulturausschuss. Es gehe ihm grundsätzlich um die Werte Freiheit, Verantwortung und Vielfalt sowie um die Überzeugung, dass „Kunst kein Luxus, sondern ein zentraler Bestandteil der Demokratie“ sei. „Es braucht Weltoffenheit statt Abschottung“, so Weber. Deshalb sei es auch kein Zufall, dass autoritäre Systeme Kunst und Kultur fürchteten. Denn dort, wo Kunst Fragen stelle, sagte der Gemeinderat, habe Propaganda keinen Platz. Auch in Österreich müsse man wachsam bleiben, forderte Weber. Kunst dürfe nicht als identitätspolitisches Werkzeug missbraucht werden, denn sie sei Ausdruck einer Haltung, die das gesellschaftliche Miteinander präge. Ohne freie Kunst gebe es keine freie Gesellschaft, erklärte der NEOS-Mandatar. Der Rechnungsabschluss erzähle für ihn eine „richtig gute Geschichte“ – nämlich die einer Stadt, die an ihre Kunstschaffenden glaube, auf Zusammenhalt setze und mit Zuversicht in die Zukunft blicke. Das vergangene Jahr sei besonders ideenreich gewesen, einige Projekte stellte Weber exemplarisch vor: Das neue Wien Museum bezeichnete er als eine der bedeutendsten Initiativen der vergangenen Jahre und als „Meisterleistung“. In nur wenigen Monaten habe man 650.000 Besucher*innen gezählt. Besonders hob er hervor, dass der Eintritt in die Dauerausstellung gratis sei, der Zugang also nicht vom Einkommen, sondern allein vom Interesse abhängig sei. Darüber hinaus nannte der NEOS-Abgeordnete die Ankerzentren als weiteres wichtiges Projekt. Sie ermöglichten einen dezentralen, niederschwelligen Zugang zu Kunst und Kultur und fungierten als Begegnungsräume. Auch das Projekt „Junges Theater Wien“ erwähnte er. In fünf Außenbezirken würden dadurch Theaterangebote speziell für Jugendliche und Familien geschaffen. Dies ermögliche frühe kulturelle Teilhabe und lege einen wichtigen Grundstein für die Zukunft. Man tue dies, so Weber, weil man davon überzeugt sei, dass Chancengerechtigkeit dadurch gestärkt werde und damit auch die Demokratie. Auch Jugend- und Clubkultur habe man unterstützt, etwa durch die neue Soundanlage für die Arena Wien. Für ihn, so Weber weiter, sei es zudem wichtig, dass es in Wien künftig auch Räume für queere Erinnerungskultur gebe. Hier habe man bereits heuer einen neuen Standort geschaffen. Weber sprach allen Beteiligten seinen ausdrücklichen Dank aus, insbesondere den Mitarbeiter*innen der zuständigen Abteilungen und der Verwaltung. Deren Arbeit sei ein unverzichtbarer Beitrag zum kulturellen Leben in der Stadt. Allein in der MA 7 seien im vergangenen Jahr 6.870 Förderansuchen bearbeitet, 82.000 Geschäftsstücke abgewickelt und rund 10.000 Objekte betreut worden. Der Rechnungsabschluss dokumentiere für ihn auch das stabile Fundament für die kommenden fünf Jahre. Man habe einen klaren Fahrplan vorgelegt, wie es mit der „Stadt der Kultur“ weitergehen solle. Dabei gehe es um kulturelle Nahversorgung, die Stärkung der Bezirke sowie um ökologische Nachhaltigkeit im Kulturbereich. All dies solle dazu beitragen, dass Wien eine vielfältige Stadt bleibe, denn Kultur sei der „Herzschlag unserer Stadt“, wie Weber es formulierte. Gerade in Zeiten globaler Verunsicherung würde die Kultur Offenheit stiften. Investitionen in Kultur und Demokratie seien daher, so Weber abschließend, ein wertvoller Beitrag zur Zukunft der Gesellschaft.

GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE) betonte in ihrer Rede die Rolle der Kultur als stabilisierenden Faktor für die Demokratie. Gerade in der aktuellen Situation gehe es jedoch vor allem auch um die Frage der Finanzierung. Sie begrüßte die neue Leitung des Theaters der Jugend als positiv und sprach von einer mutigen Entscheidung, da es sich um eine politisch kritische Persönlichkeit handle. Menschen, die neue Perspektiven in die Kulturlandschaft einbringen würden, seien dringend notwendig, so die grüne Mandatarin. Gleichzeitig kritisierte Berner einen Mangel an Transparenz. Es passiere ihrer Meinung nach „zu viel hinter verschlossenen Türen“. Entscheidungen würden nicht ausreichend kommuniziert, auch im Kulturausschuss habe man keine Informationen zur Bestellung der neuen Theaterleitung erhalten. Das Theater der Jugend sei mit 5,7 Millionen Euro Fördermittel eine bedeutende Bühne. Daher, so Berner, sei es unverständlich, warum der Ausschuss darüber nicht in Kenntnis gesetzt worden sei. Ein weiteres zentrales Thema ihrer Rede waren die Förderansuchen. In mehreren Fällen habe es Kürzungen gegeben, Fair Pay habe nicht überall umgesetzt werden können, kritisierte die Gemeinderätin. Währenddessen würden große Institutionen überproportional profitieren – etwa die Vereinigten Bühnen Wien mit 57,5 Millionen Euro Förderung oder das Johann-Strauß-Jahr mit 22 Millionen Euro. Für solche Projekte seien sogar Schulden aufgenommen worden, was Berner klar verurteilte. Diese Schieflage verschärfe die soziale Ungleichheit im Kulturbereich, behauptete sie weiter. Manche Kunstschaffende würden nach wie vor nicht fair entlohnt. Das im Regierungsprogramm festgeschriebene Wirkungsziel „Fair Pay“ sei nicht ausreichend, so Berner weiter. Es werde bisher nur in stadteigenen Einrichtungen berücksichtigt. Selbst beim Kultursommer habe eine beantragte Fördererhöhung auf faire Bezahlung nicht durchgesetzt werden können, sagte Berner. Ohne eine klare finanzielle Zusage der Stadt könne Fair Pay nicht verwirklicht werden. In diesem Zusammenhang forderte Berner mehr Transparenz und verbindliche Kriterien: Es müsse nachvollziehbar sein, wer mehr Förderung erhalte und nach welchen Maßstäben. Als weiteren Kritikpunkt nannte Berner große Bauprojekte wie die geplante CTS-Eventim-Halle – eine neue Multifunktionsarena, deren Kosten mit rund 215 Millionen Euro veranschlagt seien. Das entspreche etwa zwei Drittel des gesamten Kulturbudgets der Stadt. Auch hier gehe man offenbar wieder den Weg über Fremdmittel. Ihrer Ansicht nach bevorzuge die sozialdemokratische Fraktion globale Player, statt in jene Institutionen zu investieren, die das besondere Flair der Kulturstadt Wien ausmachen. Abschließend sprach sich Berner für eine Stärkung der lokalen Infrastruktur aus: Sie forderte mehr Plätze in den Musikschulen, ein eigenes Haus für Neue Musik, konkrete Pläne für Kulturzentren in den neuen Stadtentwicklungsgebieten und eine automatische Valorisierung langfristiger Kulturförderungen. Es gehe letztlich darum, gerechte Arbeitsbedingungen für alle Kulturschaffenden in Wien zu schaffen, schloss sie.

GR Lukas Brucker, MA (FPÖ) betonte seinen persönlichen Bezug zur Kultur: Er selbst stamme aus einer Musikerfamilie, das kulturelle Leben sei ihm daher ein besonderes Anliegen. Er zeigte sich erfreut darüber, dass über die Fraktionsgrenzen hinweg der Wille zur konstruktiven Zusammenarbeit spürbar sei und in vielen Bereichen an einem Strang gezogen werde. Gleichzeitig habe er festgestellt, dass es doch deutliche Unterschiede in den inhaltlichen Zugängen gebe. Insbesondere kritisierte der Gemeinderat dass „politische Agitation“ oft über die künstlerische Leistung gestellt werde. Er forderte das Recht ein, auch Kunst und Kultur öffentlich kritisieren zu dürfen. Was etwa bei den Wiener Festwochen geschehe, sei in seinen Augen ein „krankhafter Versuch, Aufmerksamkeit zu erregen“. In diesem Jahr seien sogar „ehemalige RAF-Terroristen“ eingeladen worden, zeigte sich Brucker verständnislos. Angesichts von 14 Millionen Euro jährlicher Förderung halte er diese Entwicklung für nicht vertretbar. Solche Entwicklungen würden sich wie ein roter Faden durch die Kulturpolitik ziehen. Als Beispiel nannte Brucker das Volkstheater, das aus seiner Sicht an Niveau verloren habe und mittlerweile als ideologisches Kampfinstrument fungiere. „Gesinnung ist wichtiger als Talent“, lautete sein Urteil. Auch die niedrigen Zuschauerzahlen würden diese Entwicklung widerspiegeln. Brucker diagnostizierte insgesamt eine „ideologische Verengung“ der Wiener Kulturszene. Wer sich erlaube, eine andere als eine linke Meinung zu vertreten, werde ausgeschlossen oder diffamiert. Dabei hätte Wien als Kulturmetropole wesentlich mehr Potenzial. Doch diese kulturelle Vielfalt werde durch ein System blockiert, das in erster Linie auf ideologische Aufrüstung setze, sagte der FPÖ-Mandatar.

GRin Mag. Dr. Ewa Samel (SPÖ) reagierte in ihrer Rede auf die Ausführungen ihres direkten Vorredners und stellte klar, dass sie sich, im Gegensatz zu diesem, keinen Neuanfang wünsche, sondern eine konsequente Fortsetzung des bisher eingeschlagenen kulturpolitischen Weges. Kunst und Kultur müssten nicht allen gleichermaßen gefallen, meinte Samel, doch sie seien die stärkste Visitenkarte Wiens und prägten maßgeblich die Identität der Stadt. International werde Wien zurecht als Kulturhauptstadt wahrgenommen, die Kulturszene sei lebendig und vielfältig. Auch der Filmstandort Wien habe sich in den letzten Jahren deutlich etabliert, so Samel: So seien allein im vergangenen Jahr rund 3.200 Drehtage in der Stadt durchgeführt worden. Dies sei ein klares Zeichen für die Attraktivität Wiens in diesem Bereich, sagte die SPÖ-Gemeinderätin. Ein zentrales Anliegen bleibe weiterhin „Kultur für alle“. Es dürfe keine Barrieren geben, betonte Samel, und verwies auf Initiativen wie die Broschüre „Freier Eintritt für Kultur“, die den niederschwelligen Zugang fördere. Dass die kulturelle Vielfalt Wiens tatsächlich gelebt werde, zeige sich auch im aktuellen Veranstaltungsprogramm, etwa beim Donauinselfest oder beim laufenden Johann-Strauß-Jahr, das viele Menschen nach Wien ziehe. Die Stadtregierung denke dabei dezentral und setze auf eine breite Verteilung von Kulturangeboten: Als Beispiele nannte Samel das Junge Theater Wien, die Ankerzentren sowie den neuen Standort des Kindermuseums ZOOM. In den vergangenen Jahren sei zudem massiv in die kulturelle Infrastruktur investiert worden – etwa in das Wien Museum, das mittlerweile Besucherrekorde breche. Samel betonte, man dürfe zu Recht stolz darauf sein, dass diese Investitionen sichtbare Wirkung zeigten. Ein weiterer Fokus ihrer Rede lag auf der Wissenschaft, die ebenfalls einen festen Platz in der aktuellen Kulturpolitik habe. So seien im Bereich der Erinnerungskultur durch neue Fördercalls rund 800.000 Euro vergeben worden. Auch das Projekt „Wien Geschichte Wiki“, das 2024 sein zehnjähriges Bestehen feiert, sei ein wichtiger Beitrag zur digitalen Wissensvermittlung. Neue Ausschreibungen zur Geschichte Wiens und zur Rolle Wiens als Wissenschaftsstandort unterstrichen die Bedeutung dieses Themas, sagte Samel. Zudem hätten die Wiener Vorlesungen im Vorjahr große öffentliche Resonanz erfahren, und auch der Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) trage wesentlich zur Stärkung Wiens bei. Samel zog abschließend das Fazit, dass Wien eine wichtige, wachsende und vielfältige Stadt der Ideen und Innovation sei. Die Stadtpolitik setze bewusst auf alle Bereiche mit Wissenschaft als Motor der Gesellschaft. „Wir investieren damit gezielt in die Zukunft der Stadt“, so die Mandatarin.

GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA (ÖVP) zeigte sich in seiner Rede skeptisch zum Status Wiens als europäische Forschungsstadt. Er betonte, man sei von diesem Ziel noch „sehr weit entfernt“. Die aktuell zur Verfügung stehenden Mittel von 24 Millionen Euro seien dafür deutlich zu wenig, es herrsche seiner Meinung nach eine „absolute Zurückhaltung“ in der Forschungsförderung. Gorlitzer führte aus, dass bei der Wissenschaft drei Fördernehmer bereits die Hälfte der Mittel erhielten. Der WWTF, dem er grundsätzlich ein gutes Konzept und sinnvolle Arbeit attestierte, bekomme rund 12 Millionen Euro. Auf Platz zwei liege das Architekturzentrum Wien (AZW), auf Platz drei die Mozarthaus Vienna Errichtungshaus Betriebs GmbH. Daraus schloss er, dass offenbar ein „gewisses Naheverhältnis“ nützlich sei, um Fördermittel aus dem Wissenschaftstopf zu erhalten. Es fehle jedoch an weiterführenden Maßnahmen. Ein aktueller Index, so Gorlitzer weiter, zeige, dass Wien lediglich auf Platz 58 der aufstrebenden Forschungsstandorte liege. Das sei zu wenig, man müsse dringend neue Akzente setzen, um Wien als Forschungsmetropole zu etablieren, forderte der ÖVP-Gemeinderat. Besonders in der Künstlichen Intelligenz müsse man mitgestalten, denn international werde nicht auf Wien gewartet. Die Bewerbung Wiens um die sogenannte „AI Gigafactory“ in der vergangenen Woche bezeichnete Gorlitzer als einen erfreulichen Schritt. Im Bereich Kultur äußerte Gorlitzer jeodch Kritik an der Förderstruktur. Die Verteilung der Mittel sei nicht transparent genug. Oft sei unklar, woher Steuergeld komme und wofür es konkret ausgegeben werde. Für das Jahr 2024 seien unter der Kategorie „sonstige kulturelle Maßnahmen“ 20,8 Millionen Euro budgetiert worden. Gorlitzer forderte daher einen jährlichen Förderbericht, um Doppelförderungen zu erkennen und zu vermeiden. Er betonte, Kultur solle spannend und begeisternd sein. Aktuell sehe er jedoch fragwürdige Auftritte, etwa im Rahmen der Wiener Festwochen. Die Einladung von „Terroristen“ in diesem Jahr kritisierte er deutlich. Angesichts der zahlreichen Krisen und Gewaltnachrichten weltweit müsse man sensibler agieren. Man müsse auf ein höheres Niveau in den Programmen achten., so Gorlitzer Extremistische Inhalte – egal ob von links oder rechts – brauche es nicht. Gorlitzer schloss mit dem Appell, beim „Herzschlag unserer Stadt“ besser aufzupassen und ihn etwas ruhiger schlagen zu lassen.

GR Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS) knüpfte in seiner Rede an die Ausführungen seiner Vorredner*innen an und hob besonders die Wirksamkeit vergleichsweise geringer finanzieller Mittel im Bereich der Wissenschaftsförderung hervor. Am Beispiel des Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) zeigte Gara auf, dass „mit begrenzten Mitteln ein großer Hebel erzielt und bedeutende Impulse gesetzt“ werden könnten. Dies sei auch durch internationale Studien belegt worden. Im Rahmen der sogenannten Aufschwungskoalition habe man sich darauf verständigt, den Wissenstransfer gezielt zu stärken, und bereits zahlreiche Initiativen umgesetzt. Ein Höhepunkt sei dabei die erste Konferenz zum Digitalen Humanismus gewesen, die laut Gara einen wichtigen Beitrag dazu leiste, eine „Standort-DNA“ im Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) zu entwickeln. Der wissenschaftliche Spannungsbogen reiche von der niederschwelligen Vermittlung für die Bevölkerung bis hin zu exzellenter Forschung. Gara erinnerte in diesem Zusammenhang an einen bedeutenden Erfolg des Vorjahres: Wien konnte sich im Wettbewerb der Städte durchsetzen und wurde Standort für ein Institut für Künstliche Intelligenz. Das sei ein Beweis dafür, dass Wien auf herausragender Wissenschaft aufbaue und über ein Forschungsumfeld mit gutem, internationalen Ruf verfüge. Nun gelte es, die nächsten großen Schritte zu setzen. Gara erklärte, Wien sei deshalb auch der ideale Standort für eine sogenannte „AI Gigafactory“. Ein solches Projekt würde erhebliche Folgeentwicklungen nach sich ziehen und könne eine Grundlage für weitere Erfolge sein. Bezogen auf die Effizienz der eingesetzten Mittel konstatierte Gara, dass Wien exzellente Ergebnisse erziele. Auch im Bereich der Wissenschaftsvermittlung gebe es vielversprechende Ansätze – etwa durch Projekte in Parks oder Einkaufszentren. Besonders hob der NEOS-Gemeinderat die Arbeit des Netzwerks der Science Center hervor, das jüngst mit dem Staatspreis für Erwachsenenbildung ausgezeichnet wurde. Für Gara ist klar: Ohne freie Wissenschaft könne es auch keine freie Gesellschaft geben. Deshalb sei es wichtig, in Wien eine wissenschaftliche Infrastruktur zu schaffen, die auch Forscher*innen aus dem Ausland, etwa aus den USA, anziehe. (Forts.) kri