Ofenauer: Landesverteidigungsbudget zeigt hohe sicherheitspolitische Prioritätensetzung

“Das heute zum Beschluss stehende Landesverteidigungsbudget zeigt die hohe sicherheitspolitische Prioritätensetzung der Bundesregierung und von Bundesministerin Klaudia Tanner. Seit ihrem Amtsantritt ist das Landesverteidigungsbudget kontinuierlich gestiegen und sind notwendige Investitionen sowie Weiterentwicklungen auf den Weg gebracht worden“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer zur heutigen Plenardebatte im Nationalrat. Die Landesverteidigung sei die Kernaufgabe des Bundesheeres, besonders in Zeiten, in denen Konflikte und Krisenherde wie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sprichwörtlich ”vor unserer Türe stattfinden“. Damit diese Kernaufgabe erfüllt werden kann, brauche es ein gut ausgestattetes, trainiertes und einsatzfähiges Bundesheer. Ofenauer weiter: “Und dafür sorgt Ministerin Klaudia Tanner. Mit einem Budget von 4,74 Milliarden Euro 2025 und einem Budget von 5,18 Milliarden Euro für 2026 werden wir den Aufbauplan ‚ÖBH 2032+‘ erfüllen.”

Neutralität alleine sei kein Schutz, es brauche entsprechende Verteidigungsfähigkeit, um das Land verteidigen und die Bevölkerung schützen zu können. Damit dies gewährleistet werde, seien die notwendige Mittel für wichtige Investitionen bereitgestellt. “Wir investieren beispielsweise in Mannschaftstransportpanzer, Spezialfahrzeuge, Mehrzweckhubschrauber, Kampf- und Schützenpanzer, bodengebundene Luftverteidigung, Mittlere Flugabwehrlenkwaffen, Aufklärungsdrohnen, Ausrüstung und Bewaffnung oder Führungsinformationssysteme sowie in die Bereiche Cyber und Bevorratung. Denn das ist unsere Verantwortung für Österreich”, so der ÖVP-Mandatar. Durch diese Investitionen profitiere nicht nur die Sicherheit, sondern auch der Standort und die Industrie.

Ofenauer: “Die Landesverteidigung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die umfassende Landesverteidigung – die militärische, wirtschaftliche, zivile und geistige – breit in der Bevölkerung zu verankern, ist die Voraussetzung für den Wehrwillen und die Wehrfähigkeit, die das Fundament jeder Verteidigungsfähigkeit sind – welche die Souveränität Österreichs schützt. Und dafür arbeiten Klaudia Tanner und die Volkspartei.” Die “substanzlose Schlechtrederei“ durch die FPÖ-Abgeordneten Reifenberger und Kassegger zeige dagegen, dass die Freiheitlichen nach wie vor lieber polemisieren, als gemeinsam für eine starke rot-weiß-rote Landesverteidigung zu arbeiten, so Ofenauer abschließend. (Schluss)