FPÖ – Graf: „Das Wissenschaftsbudget ist impuls- und strategielos“

Der freiheitliche Sprecher für Wissenschaft und Forschung, NAbg. Dr. Martin Graf, stellte in seiner Rede zum Doppelbudget fest, dass es im vorliegenden Budget völlig an Impulsen fehle: „Ich sehe keine Impulse für die Forschungsorganisation, für eine Forschungsinfrastruktur und auch nicht für eine Forschungsförderungsstruktur. Ebenso fehlt eine Start-up-Strategie und die so wichtige Patentstrategie“, so Graf.

„Stattdessen wächst das Ministerium – und mit ihm der Stand der Beamten. Das aufgeblähte Berichtswesen behindert mittlerweile alle Forschungen und die Wissenschaftler.“ Wobei dieser riesige Apparat laut Graf durch seine vielen ausgegliederten Unternehmen eigentlich nur mehr eine Budgetabteilung, eine Strategieabteilung und eine Controllingabteilung benötigen würde. „Aber das kommt wohl davon, wenn der Finanzminister Wissenschaftspolitik betreibt – und nicht die Wissenschaftsministerin.“

Der für die Wissenschaft angestrebte Anteil von vier Prozent des BIP sei ja auch nur ein mathematischer Trick, wenn man bedenkt, dass das Bruttoinlandsprodukt in Österreich rückläufig ist. „Der größte Erfolg dürfte wohl der digitale Studentenausweis sein – wobei man bedenken muss, dass die Entwicklung eines solchen ‚Pimperlausweises‘ immerhin drei Jahre dauern wird. Das können die Wiener Linien ja schneller!“, betonte Graf.

Auch das vorgelegte Gesetz zur Abwerbung amerikanischer Forscher kritisierte Graf: „Da werden keine großartigen Wissenschaftler im MINT-Bereich kommen, sondern höchstens woke Genderforscher, denen in den Staaten der Geldhahn abgedreht wird.“