SPÖ-Bayr zu Angriffen zwischen Israel und Iran: „Region braucht Stabilisierung, nicht weitere Eskalation“

Angesichts der jüngsten Angriffe der israelischen Streitkräfte (IDF) auf iranische Atomanlagen und der zu erwartenden Gegenschläge zeigt sich Petra Bayr, Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses und außenpolitische Sprecherin der SPÖ, zutiefst besorgt über die weitere Eskalation der Gewalt im Nahen Osten: „Einmal mehr mahne ich die Prinzipien der Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit und Vorsorge ein – sie sind Grundpfeiler des humanitären Völkerrechts und verpflichten alle Konfliktparteien, größtmöglichen Schutz für die Zivilbevölkerung zu gewährleisten.“ ****

„Die Region braucht Stabilisierung, nicht weitere Eskalation“, betont Bayr. Sie ruft alle beteiligten Akteure eindringlich zur Deeskalation auf: „Die Achtung des menschlichen Lebens und des Völkerrechts durch alle Parteien muss in dieser kritischen Zeit Leitlinie für alle Entscheidungen und Handlungen sein. Ein Flächenbrand in der Region und ein nukleares Wettrüsten müssen verhindert werden!“ Es brauche nun Vermittlungsbemühungen und internationale Kooperation zur Eindämmung des Konflikts. Dabei solle auch Außenministerin Meinl-Reisinger Initiativen setzen. „Wir setzen uns gemeinsam für Diplomatie und Dialog ein“, so Bayr. (Schluss) mf/bj