FPÖ – Schnedlitz: „Teuerste, unfähigste & unglaubwürdigste Regierung aller Zeiten startet das peinlichste Ablenkungsmanöver aller Zeiten!“

„Die Systemparteien wärmen aus reiner Verzweiflung wieder ihre astreinen ‚Fake News‘ auf und werfen damit panisch um sich, weil sie Angst vor der FPÖ, vor Herbert Kickl und der eigenen Bevölkerung haben. Mit 21 Regierungsposten ist diese Verlierer-Ampel die teuerste Bundesregierung aller Zeiten, mit ihrem ‚Weiter so, wie bisher, nur noch schlechter‘-Programm und ihrem Belastungspaket gegen die Familien, Pensionisten und die eigene Bevölkerung insgesamt ist sie auch die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten und dadurch, dass sie nicht einmal versucht hat, die versprochene Abwendung eines EU-Defizitverfahrens zu schaffen, auch die unfähigste Regierung aller Zeiten“, so reagierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf die haltlosen Anpatzversuche der Einheitsparteien.

Die falschen Anwürfe über den angeblichen Umfang des Kabinetts von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl als Innenminister seien im Übrigen bereits klar widerlegt worden. Nicht zuletzt vom Innenminister der sogenannten „Expertenregierung“ Wolfgang Peschorn im Zuge seiner Befragung durch den Untersuchungsausschuss, in der er klar unter Wahrheitspflicht aussagte, dass er keine ausufernde Größe des Kabinetts feststellen habe können: „Zudem nahm Peschorn die absichtlich falschen Berechnungen der Einheitspartei auseinander, indem er festhielt, dass man weder das Generalsekretariat noch das Büro der damaligen ÖVP-Staatssekretärin Edtstadler zum Ministerkabinett hinzurechnen könne. Und nicht zu vergessen: auch der EU-Ratsvorsitz Österreichs mit den daraus resultierenden Aufgaben und Aufwänden. Der Leiter der internen Revision hat ebenfalls unter Wahrheitspflicht festgehalten, dass es bei Angaben über Gehälter zu Fehlern gekommen sei, durch welche die Zahlen nach oben verfälscht wurden.“ Außerdem gehe aus der Anfragenserie der Abgeordneten Krisper, die quasi als „Pseudo-Beweismittel“ herhalten müsse, hervor, dass das damalige ÖVP-Staatssekretariat dazugerechnet worden sei: „Herbert Kickl das aufgeblähte Staatssekretariat von Karoline Edtstadler umhängen zu wollen, ist absurd. Und selbst inklusive des ehemaligen Büros von ‚Luxus-Handtaschen‘-Edtstadler waren es im Schnitt 28 Mitarbeiter“, so Schnedlitz.

„Die teuerste, unfähigste und unglaubwürdigste Regierung aller Zeiten startete heute also eines der peinlichsten Ablenkungsmanöver aller Zeiten – in Gestalt ihrer Emissäre Marchetti, Shetty und Seltenheim, die im Panikmodus mit als Fakten getarnten ‚Fake News‘ und Kraut- und Rüben-Rechnungen um sich werfen. Damit sind sie ein klarer Fall für den ‚Aktionsplan gegen Desinformation‘. Den Journalisten würde ich nur empfehlen: Ignorieren Sie Falschmeldungen, verbreiten Sie ‚Fake News‘ nicht weiter und sehen Sie diese als das, was sie sind: Ausfluss der Panik von drei Regierungsparteien, denen die Mehrheit der Österreicher schon nach 100 Tagen nicht mehr vertraut und kein Wort mehr glaubt. Die Bevölkerung ist nämlich klüger, als es Stocker, Babler und Meinl-Reisinger lieb ist.“