Koza/Grüne: „Neue Schikanen gegen Arbeitslose helfen nicht gegen steigende Arbeitslosigkeit“

„Bei der Bildung von arbeitslosen Menschen zu sparen, ist Kürzen ohne Herz und Kopf“, sagt Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen, und weiter: „Ausbildung weniger attraktiv zu machen und Zuverdienstmöglichkeiten abzuschaffen, bringt keinen einzigen neuen Job. Mehr Jobs werden aber angesichts steigender Arbeitslosigkeit dringend benötigt.“

So will etwa die Bundesregierung den unter grüner Regierungsbeteiligung eingeführten erhöhten Schulungszuschlag – für Sozialhilfebezieher:innen, die länger dauernde AMS-Kurse absolvieren – auch schon wieder abschaffen. „Damit werden ausgerechnet jene bestraft, die sich weiterbilden und qualifizieren wollen, um möglichst rasch aus der Sozialhilfe, hinein in einen guten Job mit Zukunft zu kommen. Wie kurzsichtig ist das denn?“, fragt Koza.

Der neue Schulungszuschlag ermöglicht es vielen Betroffenen erstmals, eine länger dauernde AMS-Maßnahme zu besuchen und auch abzuschließen, weil sie entsprechend finanziell abgesichert ist. „Die Bundesregierung und die Sozialministerin wollen also Menschen länger in der Sozialhilfe, in Armut und in miesen Jobs festhalten, statt in eine bessere Zukunft mit besseren Jobs, Beitrags- und Steuereinnahmen und geringeren Kosten in der Sozialhilfe zu investieren. Intelligentes Sparen sieht anders aus“, hält Koza fest

Auch vor den Verschärfungen bei Zuverdienstmöglichkeiten warnt Koza: „In Zeiten wirtschaftlicher Krisen ist es wichtig, dass arbeitslose Menschen einen Fuß in der Arbeitswelt haben und nicht den Anschluss verlieren.“ Jetzt die Zuverdienstmöglichkeiten einzuschränken, ohne Arbeitslose gleichzeitig sozial besser abzusichern, erhöhe nur Armutsgefährdung und Desintegration

„Statt sich ständig neue Schikanen und Verschärfungen bei Arbeitslosen zu überlegen, soll die Regierung in Ausbildung und Zukunftsjobs investieren. Arbeitslosen ständig neue Knüppel zwischen die Beine zu werfen wird uns jedenfalls nicht aus der Krise führen“, meint der Sozialsprecher der Grünen.