NEOS zu Pride Monat: Wir stehen für Mut, Vielfalt und den unermüdlichen Kampf gegen Diskriminierung

Der Juni steht traditionell weltweit im Zeichen von Vielfalt, Akzeptanz und dem Kampf für die Rechte der LGBTIQ-Community. Doch während der Pride Monat in vielen Ländern gefeiert wird, spitzt sich die Lage für queere Menschen in Ungarn dramatisch zu: Die ungarische Regierung hat die geplante Pride in Budapest verboten – ein Schritt, der nicht nur die Versammlungsfreiheit, sondern auch die Grundwerte der Europäischen Union massiv verletzt.

Henrike Brandstötter, NEOS-Sprecherin für LGBTIQ, kritisiert die ungarische Regierung: „Das Verbot der Pride ist ein trauriger Höhepunkt von Viktor Orbáns Politik der Ausgrenzung. Es ist ein Angriff auf die Freiheit, die Würde und die Gleichberechtigung aller Menschen – und ein direkter Verstoß gegen die Werte, die Europa ausmachen. Wer die Pride verbietet, verbietet nicht nur eine Demonstration für gleiche Rechte, sondern stellt die Grundbedingungen für ein friedliches und freies Zusammenleben in der Europäischen Union infrage.“

Brandstötter begrüßt das klare Bekenntnis von zwanzig EU-Staaten, die die EU-Kommission auffordern, alle verfügbaren Mittel gegen die ungarische Regierung auszuschöpfen: „Wir werden nicht zulassen, dass rückschrittliche Regierungen die Fortschritte der letzten Jahrzehnte rückgängig machen. Die Zukunft Europas ist bunt und frei und dafür kämpfen wir jeden Tag – damit der europäische Regenbogen auch bis nach Budapest reicht.“

In diesem Zusammenhang verweist Brandstötter auch auf die wichtigen rechtlichen Verbesserungen für gleichgeschlechtliche Paare, die die Bundesregierung diese Woche auf den Weg gebracht hat. „Künftig können sich auch alle LGBTIQ-Personen, deren Ehen in ihren Heimatländern nicht anerkannt werden, darauf verlassen, dass sie in Österreich die volle Rechtsicherheit haben. Das ist ein echter Meilenstein für alle Regenbogenfamilien, die in unserem Land leben. Denn damit werden auch Adoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare rechtlich abgesichert, wenn ein Partner keine österreichische Staatsbürgerschaft besitzt“, so Brandstötter.