Gerstl: Heutiger Freispruch für Kurz zeigt: Der Rechtsstaat funktioniert!

“Der heutige Freispruch für Sebastian Kurz zeigt: Der Rechtsstaat funktioniert! Wir haben immer an die Unschuld von Sebastian Kurz geglaubt. Es ist gut, dass das Gericht am Ende zur selben Überzeugung gelangt ist. Ich freue mich, dass Sebastian Kurz seine Unschuld beweisen konnte!”, äußert sich der Verfassungssprecher der ÖVP, Wolfgang Gerstl, zum heutigen Freispruch im “Falschaussage”-Prozess, und betont, der Freispruch sei ein deutliches Signal, dass persönliche Vorverurteilungen durch politische Gegner oder einzelne mediale Stimmen keinen Platz in einer funktionierenden Demokratie haben dürfen. In Österreich gelte die Unschuldsvermutung – und das heutige Urteil sei eine wichtige Erinnerung daran, wie zentral dieses Prinzip für unseren Rechtsstaat sei.

Gerstl weiter: “Sebastian Kurz hat sich in einer schwierigen Phase dazu entschieden, dem Rechtsweg zu vertrauen und sich dem Verfahren mit voller Transparenz zu stellen. Das verdient Respekt – ebenso wie das klare Urteil des Gerichts. Dieser Tag ist nicht nur eine persönliche Erleichterung für Sebastian Kurz, sondern auch ein positives Zeichen für alle, die an die Stärke und Fairness unserer Institutionen glauben. Gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen in demokratische Strukturen immer wieder auf die Probe gestellt wird, zeigt dieser Fall: Die Justiz arbeitet unabhängig, objektiv und gewissenhaft. Es ist ein guter Tag für den Rechtsstaat, und ich freue mich für Sebastian Kurz!” (Schluss)