Die Parlamentswoche vom 26. bis 30. Mai 2025

Im diesjährigen Lehrlingsparlament diskutieren junge Menschen aus ganz Österreich über einen Gesetzesantrag zur Lehrlingsausbildung. Der Bundesrat behandelt die jüngsten Beschlüsse des Nationalrats. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk kommt ins Parlament für Gespräche mit Abgeordneten.

Montag, 26. Mai 2025

09.30 Uhr: UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk trifft mit Abgeordneten des Außenpolitischen Ausschusses für eine Aussprache zusammen. (Parlament, Lise Meitner Lokal 6)

11.00 Uhr: Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfängt den stellvertretenden Vorsitzenden der Nationalversammlung der Republik Gambia Seedy S.K. Njie für einen Austausch im Parlament. (Parlament, Empfangssalon)

Hier geht’s zur Anmeldung für Medienvertreter:innen für den medienöffentlichen Teil vor Beginn des Gesprächs (Handshake, Tour de Table): Besuch des stv. Vorsitzenden der Nationalversammlung der Rep. Gambia, Seedy K.S. Njie

16.00 Uhr: Auf der Agenda des EU-Ausschusses des Bundesrates stehen drei Verordnungsvorschläge der Kommission. Dabei geht es um das Instrument „Sicherheitsmaßnahmen für Europa“ zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie, um die Versorgung mit kritischen Arzneimitteln und um die Einrichtung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+). (Parlament, Ludwig Wittgenstein Lokal 5)

Dienstag, 27. Mai 2025

09.00 Uhr: Auf der Tagesordnung des Bundesrats stehen unter anderem der zweite Teil des jüngst vom Nationalrat beschlossenen Budgetsanierungsmaßnahmengesetzes und die Tierschutzgesetz-Novelle für bessere Haltungsstandards in der Schweinezucht schon ab 2034. Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde mit der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Beate Meinl-Reisinger. (Parlament, Bundesratssaal)

Plenarsitzungen werden live in der Mediathek übertragen.

09.00 Uhr: 85 Lehrlinge aus ganz Österreich beraten beim diesjährigen Lehrlingsparlament über einen fiktiven Gesetzesantrag zum Thema „Neue Regelungen für die betriebliche Lehrlingsausbildung“. Dabei stehen ihnen Themenexperten der Wirtschaftskammer Österreich sowie der Arbeiterkammer Niederösterreich für inhaltliche Fragen zur Verfügung. Darüber hinaus werden die Lehrlinge von den Abgeordneten Maximilian Weinzierl (FPÖ), Lukas Brandweiner (ÖVP), Roland Baumann (SPÖ), Ines Holzegger (NEOS) und Markus Koza (Grüne) unterstützt.

Die Lehrlinge diskutieren ab 15.00 Uhr die Gesetzesvorlage im Nationalratssaal. Die Plenardebatte wird live in der Mediathek des Parlaments übertragen. (Parlament, Nationalratssaal)

Hier geht’s zur Anmeldung für Medienvertreter:innen: Plenarsitzung des Lehrlingsparlaments

Mittwoch, 28. Mai 2025

17.00 Uhr: Unter dem Titel „Parlament und Demokratie – gestern und heute“ wird der Themenband „Frauen als politisch Handelnde. Beiträge zur Agency in der Habsburgermonarchie, 1780-1918“ im Parlament präsentiert. Lange Zeit sind Frauen im Bereich des Politischen zu einer Besonderheit gemacht worden. Auch die Geschichtswissenschaften haben ihr politisch-gesellschaftliches Engagement häufig übersehen. Die Publikation hat zum Ziel, die große Bandbreite politischen Handelns von Frauen in der späten Habsburgermonarchie sichtbar zu machen.

Eröffnungsworte kommen von Parlamentsdirektor Harald Dossi, Grußworte von der Direktorin des Instituts für die Erforschung der Habsburgermonarchie und des Balkanraumes an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften Katrin Keller. Über Frauen in den Beständen des Parlamentsarchivs spricht Karin Schneider vom Parlamentsarchiv. Eine Einführung in das Thema „Unsichtbares sichtbar machen“ kommt von Barbara Haider-Wilson und Waltraud Schütz vom Institut für die Erforschung der Habsburgermonarchie und des Balkanraumes an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften.

Die Keynote zu den Geschlechterverhältnissen in der bürgerlichen Moderne hält die Universitätsprofessorin für Neuere Geschichte/Frauen- und Geschlechtergeschichte an der Universität Wien Gabriella Hauch. (Parlament, Elise Richter Lokal 2)

Hier geht’s zur Anmeldung für Medienvertreter:innen: Buchpräsentation „Unsichtbares sichtbar machen: Frauen und Politik in der Habsburgermonarchie“

(Schluss) keg

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienvertreter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

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