Gruppe Sofortmaßnahmen deckt zahlreiche Verstöße in Supermärkten auf
Im Rahmen einer breit angelegten Schwerpunktaktion wurden gestern, Dienstag, durch die Gruppe Sofortmaßnahmen – in Kooperation mit der Finanzpolizei, der MA 59 (Marktamt) sowie dem Arbeitsmarktservice Wien – Supermärkte im gesamten Wiener Stadtgebiet kontrolliert. Dabei wurden zahlreiche gesetzliche Verstöße festgestellt, darunter teils schwerwiegende Missstände im Bereich Konsument*innenschutz und Arbeitsrecht.
Im Zuge der Kontrolle stellte die Gruppe Sofortmaßnahmen mehrere Verstöße gegen behördliche Auflagen fest. Das Marktamt beanstandete unter anderem fehlende Preisangaben, Verstöße gegen die gesetzlichen Öffnungszeiten, Missachtungen der Straßenverkehrsordnung sowie Mängel im Bereich der Eichvorschriften.
Das Arbeitsmarktservice Wien stellte Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Arbeitslosenversicherung fest.
Die Finanzpolizei deckte Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen, die Registrierkassenpflicht und das Arbeitszeitgesetz auf.
In einem besonders gravierenden Fall mussten zusätzlich die Zollfahnder eingeschaltet werden. In einem Lebensmittelmarkt in Wien Favoriten, der aufgrund eines Hinweises aus der Bevölkerung überprüft wurde, entdeckte die Finanzpolizei im Amt für Betrugsbekämpfung illegale Zigaretten. Die daraufhin alarmierte Zollfahndung stellte eine große Anzahl an Packungen sicher. Darüber hinaus wurden rezeptpflichtige Medikamente – darunter Potenzmittel – beschlagnahmt. Weitere Anzeigen betrafen insbesondere Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz sowie die Registrierkassenpflicht.
Walter Hillerer, Leiter der Gruppe Sofortmaßnahmen, betont: „Gemeinsam mit anderen Dienststellen haben wir aufgedeckt, was in Supermärkten nichts verloren hat. Wer etwa meint, Potenzmittel gehören ins Supermarktregal, gefährdet potenziell Leben – und wird von uns zur Rechenschaft gezogen. Der Schutz der Wiener*innen ist für uns keine Floskel, sondern tägliche, koordinierte Kontrollarbeit.“
rk-Fotoservice: www.wien.gv.at/presse/bilder
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender. Stadt Wien - Kommunikation und Medien (KOM)