ORF-Gremien – SPÖ-Seltenheim: Neubestellungen stärken Expertise in Stiftungs- und Publikumsrat

„Die Neubestellungen der Regierungsmandate der ORF-Gremien in Verantwortung von Medienminister Andreas Babler bringen eine deutliche Stärkung von Expertise und Zivilgesellschaft für den Stiftungs- und den Publikumsrat“, sagt SPÖ-Mediensprecher Klaus Seltenheim heute, am 13. Mai, zum heutigen Ministerrats-Beschluss. „Die SPÖ hat in der Regierung bereits nach wenigen Wochen eine Reform der Gremien des ORF für mehr Unabhängigkeit und weniger Regierungseinfluss erreicht, in dem das VfGH-Urteil rasch umgesetzt wurde. Und beim Vorschlag für die Neubesetzungen in den Gremien durch den Medienminister gelang es, äußerst kompetente Persönlichkeiten auszuwählen, u.a. Leonhard Dobusch für den Stiftungsrat“, so Seltenheim. ****

Dobusch ist ein international renommierter Medienexperte und Universitätsprofessor, der auch bereits beim ZDF Mitglied des Aufsichtsgremiums war und somit die Herausforderungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk genau kennt. Auch für den Publikumsrat wurden unabhängige Expert:innen ausgewählt – unter anderen Paul Poet (Bereich Kunst/Kultur), Birgit Mair-Markart (Bereich Umwelt) oder Martin Ladstätter (Bereich Menschen mit Behinderungen). Sehr positiv ist auch, dass die Regierungsmandate in Stiftungs- und Publikumsrat in einem ausgewogenen Geschlechterverhältnis besetzt werden“, sagt Seltenheim.

Damit gelingt mit der SPÖ in der Regierung ein deutlicher Schritt für mehr Unabhängigkeit und Expertise für den ORF. „Als Sozialdemokrat:innen stehen wir für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, damit der ORF auch in einem herausfordernden Medienumfeld seine essenzielle Rolle für unabhängigen Journalismus und damit die Demokratie wahrnehmen kann.“ (Schluss) ah/ff