Europatag – Babler/Wieninger: „Geeintes Europa hat uns und unseren Kontinent stärker, widerstandsfähiger und gerechter gemacht“

Zum morgigen Europatag, der an die „Schuman-Erklärung“ und damit die Grundsteinlegung für die heutige Europäische Union vor 75 Jahren erinnert, betonen SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Europasprecherin Pia Maria Wieninger, dass Frieden und Einheit in Europa keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern hart erarbeitet werden müssen. „80 Jahre Befreiung Europas aus den Fängen des NS-Terrorregimes, 75 Jahre europäische Zusammenarbeit und 30 Jahre Österreich in der Europäischen Union – wir begehen heuer drei Jubiläen. Diese Jubiläen erinnern uns daran, dass unser geeintes Europa die historische Lehre aus zwei Weltkriegen und zugleich die Verpflichtung ist, jeden Tag aufs Neue mit ganzer Kraft für Freiheit und Demokratie zu kämpfen und Wohlstand und Zusammenhalt zu fördern“, so Babler, der unterstreicht: „Das geeinte Europa hat uns und unseren Kontinent stärker, widerstandsfähiger und gerechter gemacht.“ Wieninger betont die Notwendigkeit, Europa weiterzuentwickeln: „Die Sozialdemokratie kämpft dafür, die EU zu einem gerechteren und sozialeren Bündnis zu machen, für Maßnahmen wie leistbares Wohnen, aktiven Klimaschutz, Schutz der Konsument*innen, Arbeitnehmer*innenrechte und den Ausbau von öffentlicher Infrastruktur wie Schienen“, so Wieninger. ****

„Die Europäische Union und unser Einsatz für Demokratie und Menschenrechte, für sichere Arbeitsplätze und Steuergerechtigkeit sind gerade jetzt – in Zeiten von Kriegen und Krisen – so wichtig wie niemals zuvor“, sagt Babler, der vor weltweiten autoritären Strömungen, der Spaltung unserer Gesellschaft und Angriffen auf Rechtsstaat und Pressefreiheit warnt. „Trumps unberechenbare Politik, der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine und die Zerstörungswut der Rechtspopulisten in Europa mahnen uns, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern entschlossen für unser gemeinsames Europa und unsere Werte einzustehen, die Grundrechte zu schützen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“, so der SPÖ-Bundesparteivorsitzende.

„Angesichts der aktuellen Verschiebungen im globalen politischen Gefüge ist es besonders wichtig, dass die EU in Vielfalt geeint mit einer Stimme spricht“, betont Pia Maria Wieninger. „Der Beitritt Österreichs zur EU vor 30 Jahren am 1. Jänner 1995 war ein Schritt, der unser Land nachhaltig stärkte. Ich selbst zähle bereits zu einer Generation, die unmittelbar von der Mitgliedschaft profitiert hat. Ich konnte etwa als Erasmus-Studentin – wie über 400.000 andere Österreicher*innen – die Vorteile der Bildungsmobilität in der EU erfahren“, so Wieninger. „Die EU-Mitgliedschaft fördert Österreichs wirtschaftliche Entwicklung und damit die Beschäftigung, die Österreicher*innen profitieren von visumfreien Reisen, von der Bildungsmobilität, von hohen EU-weit geltenden Standards in den Bereichen Umwelt- und Konsument*innenschutz – um nur einige Bereiche zu nennen“, so Wieninger. (Schluss) ls/lw