FPÖ – Wurm: „Blackout-Gefahr wächst auch in Österreich – Schwarz-rot-pinke Regierung bleibt aber weiter untätig“
Nach dem großflächigen Stromausfall in Spanien schlägt der freiheitliche Konsumentensprecher NAbg. Peter Wurm nach dem heutigen parlamentarischen Konsumentenausschuss erneut Alarm: „Was sich in Spanien abspielte, kann jederzeit auch in Österreich passieren. Ein Blackout ist keine hypothetische Bedrohung mehr, sondern ein reales Risiko. Doch statt zu handeln, vertagt die schwarz-rot-pinke Bundesregierung weiter unsere konkreten Vorschläge – auf Kosten der Sicherheit der Bevölkerung.“ „Bereits vor über zehn Jahren haben wir Informationsveranstaltungen zur drohenden Gefahr eines Blackouts organisiert – und wurden dafür vor allem vom politischen Gegner als reine Verschwörungstheoretiker abgetan. Heute ist ein möglicher Blackout zur bitteren Realität geworden“, so Wurm.
Wurm verwies auf seinen im Ausschuss eingebrachten Antrag, in dem er die umgehende Ausarbeitung einer österreichweiten Blackout-Strategie fordert. Diese müsse laut Wurm auf den Empfehlungen des Rechnungshofberichts „Vorbereitung auf den Blackout-Fall“ basieren. „Wir brauchen endlich klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege im Ernstfall, eine Stärkung der kommunalen Krisenstäbe und vor allem: eine breite Information und Sensibilisierung der Bevölkerung“, betonte Wurm und führte weiter aus: „Erforderlich sind die Festlegung klarer Verantwortlichkeiten und Kommunikationsstrukturen für den Krisenfall, die Sicherstellung regelmäßiger Überprüfungen und Optimierungen der bestehenden Vorsorgemaßnahmen, eine umfassende Aufklärungsarbeit gegenüber der Bevölkerung, die Stärkung lokaler Einsatzleitungen, die Absicherung der Lebensmittelversorgung, gezielte Förderungen zur Selbstversorgung von Einsatzorganisationen sowie eine nachhaltige Verbesserung der Kommunikationsinfrastruktur.“
Besonders kritisch sah der FPÖ-Konsumentensprecher, dass viele Menschen in Österreich trotz guter Empfehlungen nach wie vor nicht ausreichend auf einen möglichen Stromausfall vorbereitet sind – nicht aus Leichtsinn, sondern aus Mangel an Ressourcen: „Wenn Menschen am Monatsende kein Geld übrighaben, wie sollen sie dann Vorräte und Wasserkisten bunkern? Genau deshalb fordern wir ein gezieltes Förderprogramm zur Blackout-Vorsorge.“
Laut einer Studie der Johannes-Kepler-Universität Linz würde eine einzige Stunde Blackout Österreich fast 100 Millionen Euro kosten, ein ganzer Tag sogar über eine Milliarde Euro. „Es ist also nicht nur verantwortungslos, sondern auch wirtschaftlich kurzsichtig, hier weiter tatenlos zuzusehen. Wer heute investiert, spart morgen Milliarden – und schützt Menschenleben“, betonte Wurm.
„Die schwarz-rot-pinke Regierung muss endlich handeln und darf die berechtigten Warnungen von Experten, Rechnungshof und FPÖ nicht weiter ignorieren. Ein funktionierendes Land muss auch auf den Ernstfall vorbereitet sein – und dafür braucht es jetzt mutige Entscheidungen statt leerer Ankündigungen“, sagte Wurm, der auch darauf hinwies, dass alle im Konsumentenschutzausschuss eingebrachten FPÖ-Anträge von der Verliererampel vertagt wurden.
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