FPÖ – Schilchegger zu Marchetti: „Die ÖVP hat ein Problem mit der Demokratie und Angst vor echter Kontrolle!“

„Die ÖVP ist offenbar im Panikmodus und befürchtet, dass die Wahrheit ans Licht kommt – und das ist gut so!“, reagierte FPÖ-Verfassungssprecher NAbg. Michael Schilchegger auf die Kritik des ÖVP-Generalsekretärs an der großen Corona-Aufklärungsoffensive der FPÖ, die heute präsentiert wurde. „Da die ÖVP nicht von selbst mit der Wahrheit herausrückt, werden wir Freiheitliche dem berechtigten Informationsinteresse der Österreicher zum Durchbruch verhelfen. Diese Anfragen sind nur ein erster Schritt.“

Es sei aus Sicht der ÖVP nachvollziehbar, dass diese über die Corona-Zeit gerne den Mantel des Schweigens ausbreiten würde, aber: „Das wird es mit uns Freiheitlichen nicht spielen. Das mag für die ÖVP in ihrem Allmachtsanspruch frustrierend sein, aber falls es Marchetti und Co vergessen haben, nur zur Erinnerung: Wir leben in einer Demokratie und parlamentarische Anfragen sind ein wichtiges demokratisches Kontrollinstrument“, so Schilchegger.

„Wer die Zeit hat, willkürliche und unverhältnismäßige Maßnahmen im Wochentakt zu erlassen und eine gigantische Covid-Bürokratie auf Kosten der Steuerzahler aufzubauen, der muss sich auch jetzt die Zeit nehmen, um den Menschen zu erklären, wie all das zustande gekommen ist. Das muss auch die ÖVP zur Kenntnis nehmen und unsere Anfragen ordentlich beantworten“, forderte FPÖ-Verfassungssprecher NAbg. Michael Schilchegger abschließend.