Mauthausen-Befreiung – Babler/Seltenheim: „Jeden Tag aufs Neue mit ganzer Kraft für Demokratie und gegen Antisemitismus kämpfen“

Am 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen, dem Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus am 5. Mai, betonen SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim: „Der Hass gegen Juden hat zum größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte geführt. 80 Jahre später sind Autoritäre wieder überall auf dem Vormarsch und es wird Hass gegen Minderheiten geschürt. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, Hass und Hetze, Ausgrenzung und Gewalt, Antisemitismus und Rassismus mit aller Kraft entgegenzutreten und jeden Tag aufs Neue mit ganzer Kraft für eine gerechte und pluralistische Gesellschaft zu kämpfen. Wehret den Anfängen! Extremismus und Antisemitismus haben in Österreich keinen Platz.“ Die SPÖ steht für Demokratie, Freiheit und Grundrechte, so Babler. Seltenheim betont am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: „Niemals wieder! Das ist unsere Verantwortung und unsere Pflicht. Jede und jeder Einzelne von uns ist gefordert, nicht wegzuschauen und Zivilcourage im Alltag zu zeigen.“ ****

Demokratie und Freiheit seien keine Selbstverständlichkeit, sondern werden auch von allen Politiker*innen, die die Menschenrechte abschaffen wollen, den Rechtsstaat in Zweifel ziehen oder die Pressefreiheit einschränken wollen, in Frage gestellt, so Babler, der betont: „Gedenken ist nicht nur ein Blick zurück, sondern ein Blick nach vorne, ein Auftrag für die Zukunft. Es bedeutet, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und alles zu tun, damit sich die Gräuel aus der NS-Zeit nicht wiederholen.“

Insbesondere die stark gestiegene Anzahl rechtsextremer Straftaten und antisemitischer Vorfälle von Sachbeschädigung bis hin zu Attacken auf Jüd*innen seien Mahnung und Auftrag, entschlossen gegen Rassismus und Antisemitismus einzutreten und konkrete Maßnahmen zum Schutz unserer Demokratie zu ergreifen. „Dafür hat die Bundesregierung eine ganze Reihe an Maßnahmen im Regierungsprogramm festgelegt: Gegen Rechtsextremismus wird ein Nationaler Aktionsplan ausgearbeitet, jedes Jahr wird ein Rechtsextremismusbericht vorgelegt und Demokratiebildung als ver­pflichtendes Fach in der Schule verankert“, so Babler. Mit dem „Meine-Zeitung-Abo“ werden Qualitätsmedien gestärkt und Fake News bekämpft und mit einem ganzen Maßnahmenpaket schieben wir der Online-Radikalisierung einen Riegel vor. Zudem wird die Antisemitismus- und Extremismusforschung ausgebaut und für Lehrer*innen und die Polizei wird es Schulungen geben, so Babler. (Schluss) bj/ls