SPÖ-Seltenheim: „Medien- und Pressefreiheit sind zentrale Grundpfeiler unserer Demokratie!“

„Es ist ein positives Zeichen, dass sich Österreich im Ranking verbessert hat und die Pressefreiheit künftig wieder als ‚zufriedenstellend‘ eingestuft wird. Unser gemeinsames Ziel muss aber sein, weiter nach vorne zu kommen und künftig wieder eine Top-Platzierung zu erreichen. Denn Medien- und Pressefreiheit sind zentrale Grundpfeiler unserer Demokratie. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, diese Grundpfeiler weiter zu stärken und sie vor Angriffen zu schützen!“, so SPÖ-Mediensprecher und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zum heute veröffentlichten Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen. ****

„Die Bundesregierung – allen voran Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler – konnte in ihren ersten acht Wochen bereits einen ersten großen Erfolg erzielen. Mit der Umsetzung des VfGH-Urteils ist der ORF nun noch unabhängiger. Zudem finden sich im Regierungsprogramm weitreichende Verbesserungen für die Medienlandschaft: Wir sagen Fake News den Kampf an, verbessern die Arbeitsbedingungen von Journalist:innen und unterstützen die Medienvielfalt mit neuen Förderungen“, so Seltenheim.

Für Seltenheim sei die Medienpolitik der Bundesregierung ein klares Gegenbild zur Medienpolitik der FPÖ: „Eine FPÖ-Regierungsbeteiligung hätte einen Abbau der Medienfreiheit in Österreich bedeutet. Denn wer kritische Medien wiederholt als ‚Lügenpresse‘ oder ‚Systemmedien‘ bezeichnet, der hält nichts von Medien- und Pressefreiheit und nichts von unserer Demokratie!“ Seltenheim ist froh, dass dem Medienstandort Österreich ein Kanzler Kickl erspart geblieben ist und betont abschließend: „Die SPÖ steht wie keine andere Partei für die Stärkung von unabhängigem Journalismus und für eine starke Demokratie!“ (Schluss) mf/lw