Lopatka: 1. Mai ist Tag der Arbeit und der EU-Osterweiterung
„Der 1. Mai ist in zweierlei Hinsicht ein Feiertag. Er ist der Tag der Arbeit und der erfolgreichen EU-Osterweiterung“, sagt Reinhold Lopatka, ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, mit Blick auf morgen, Donnerstag. „Gerade hier am Parteitag der Europäischen Volkspartei in Valencia zeigt sich einmal mehr eindrücklich, welch unverzichtbarer Bestandteil jene Mitgliedstaaten für die Europäische Union geworden sind, die vor 21 Jahren beigetreten sind. Der Nutzen für alle Beteiligten ist offensichtlich, Österreichs Exporte in die fünf Mitgliedstaaten Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei und Polen etwa haben sich seit 2003 auf rund 30 Milliarden Euro im Jahr 2023 verdreifacht“, skizziert Lopatka. “Für einen funktionierenden Arbeitsmarkt und dauerhaft gute Arbeitsplätze ist ein starker und wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort ein Schlüssel, darauf legt die österreichische Regierung ebenso einen Schwerpunkt wie die aktuelle EU-Kommission unter Ursula von der Leyen.”
„Es sind unsere gut ausgebildeten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit den Unternehmen, die Österreichs Wirtschaft und Wohlstand seit unserem EU-Beitritt überdurchschnittlich ausgebaut haben. Damit das im international immer stärkeren Wettbewerb so fortgesetzt und weiter verbessert werden kann, ist Aus- und Weiterbildung sowie eine Entlastung vor allem der Klein- und Mittelbetriebe unerlässlich. In beiden Bereichen hat die österreichische Bundesregierung gezielte Schwerpunkte gesetzt – mit der neuen Weiterbildungszeit und dem Mittelstandspaket“, sagt Lopatka.
„Jetzt müssen wir alles tun, um die Erweiterung am Westbalkan voranzutreiben. Als Chefverhandler der Europäischen Volkspartei im Europaparlament für Montenegro bin ich zuversichtlich, dass wir das Land noch in dieser Periode aufnehmen und so wieder eine EU der 28 Mitgliedstaaten werden können. Die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro sind weit fortgeschritten. Erstmals seit dem Beitritt Kroatiens im Jahr 2013 könnten wir die EU wieder erweitern und damit stärken. Es ist höchste Zeit, hier vom Reden ins Tun zu kommen“, schließt Lopatka. (Schluss)
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