FPÖ – Kainz: „Blackout in Spanien ist Warnung – Österreich braucht endlich ein Förderprogramm für die Blackout-Vorsorge“

Nach dem großflächigen Stromausfall in Spanien sowie Teilen Portugals und Frankreichs, bei dem am gestrigen Tag Millionen Menschen zeitweise ohne Strom waren, warnte FPÖ-Zivilschutzsprecher NAbg. Alois Kainz eindringlich vor der Sorglosigkeit, mit der die österreichische Bundesregierung das Thema Blackout weiterhin behandelt. „Solche Szenarien sind längst keine Science-Fiction mehr, sondern reale Bedrohungen. Um die Auswirkungen im Ernstfall zu minimieren, ist es essenziell, dass die Regierung entsprechende Vorsorgemaßnahmen trifft. Während andere Länder ihre Bevölkerung längst ernsthaft auf derartige Krisen vorbereiten, bleibt diese Regierung untätig und verweigert echte Vorsorge“, kritisierte Kainz und führte weiter aus: „Besonders wichtig ist es jetzt, die Zuständigkeiten von Ländern und Gemeinden im Bereich des Blackout-Krisenmanagements und der Vorsorge klar zu definieren, transparent zu kommunizieren und vor allem deutlich zu intensivieren.“

„Ein Blackout verursacht laut einer Studie fast 100 Millionen Euro Schaden pro Stunde für die österreichische Volkswirtschaft. Ein kompletter Tag im Blackout würde Österreich sogar über eine Milliarde Euro kosten. Bereits Ende 2021 habe ich daher eine Petition im Parlament eingebracht, die ein Förderprogramm für die Blackout-Vorsorge in Österreich fordert, da die Mehrheit der Bevölkerung auf ein derartiges Ereignis nicht vorbereitet ist. Gefordert wurden darin unter anderem ein staatliches Förderprogramm für die private Vorsorge, die Entwicklung von Strategien für das Krisenmanagement auf Gemeinde- und Bezirksebene, eine klare und verständliche Kommunikation dieser Szenarien und Zuständigkeiten an die Bürgerinnen und Bürger sowie eine umfassende gesamtstaatliche Koordinierung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden für den Ernstfall“, erläuterte der FPÖ-Zivilschutzsprecher, der auch auf die weitreichenden Folgeschäden eines Blackouts hinwies: „In einem solchen Fall kann es zu massiven Unterbrechungen in den Lieferketten kommen, wodurch die Bevölkerung nicht mehr ausreichend mit Lebensmitteln versorgt werden kann. Auch der elektronische Zahlungsverkehr kommt abrupt zum Erliegen – weshalb die Bedeutung von Bargeld in Krisensituationen besonders hoch ist. Nicht ohne Grund empfiehlt daher auch die Österreichische Nationalbank, für Notfälle eine Bargeldreserve im Haushalt zu haben.“

Besonders gefährlich sei der überhastete Umbau der Energieversorgung auf sogenannten „volatilen Öko-Strom“, wodurch die Netzstabilität massiv leide. „Strom aus Sonne und Wind steht nun einmal nicht rund um die Uhr zur Verfügung. Ohne verlässliche Grundlastkraftwerke und mit einer bereits jetzt überlasteten Infrastruktur steigt das Risiko eines flächendeckenden Stromausfalls in Österreich täglich“, erklärte Kainz.

Die FPÖ fordert daher seit Jahren den Ausbau von Krisenlagern, eine verpflichtende Lagerhaltung lebenswichtiger Güter, flächendeckende Informationskampagnen für die Bevölkerung sowie eine massive Stärkung der Zivilschutzorganisationen. „Die Menschen müssen wissen, wie sie im Falle eines Blackouts über Stunden oder gar Tage hinweg zurechtkommen. Es darf keine Alibi-Kampagnen der Regierung mehr geben – notwendig ist vielmehr eine gesamtstaatlich abgestimmte Strategie mit klaren Zuständigkeiten und einem umfassenden Krisenplan zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Ziel muss die Entwicklung einer nationalen Blackout-Gesamtstrategie sein“, so Kainz, der auch auf einen am letzten Donnerstag im Parlament eingebrachten FPÖ-Antrag betreffend „Umgehende Erarbeitung einer österreichweiten Blackout-Strategie zum Schutz der heimischen Bevölkerung“ verwies.

„In diesem Antrag wurde die schwarz-rot-pinke Regierung aufgefordert wurde, die Empfehlungen des Rechnungshofs in seinem Bericht „Vorbereitung auf den Blackout-Fall“ rasch umzusetzen. Im Vordergrund soll dabei die umgehende Erarbeitung einer gesamtstaatlichen Blackout-Strategie und in diesem Zusammenhang die Festlegung klarer Zuständigkeiten und Kommunikationswege im Krisenfall, die Sicherstellung regelmäßiger Überprüfungen und Optimierungen der Vorbereitungsmaßnahmen, die Sensibilisierung und Information der Bevölkerung, die Stärkung der kommunalen Krisenstäbe, die Sicherung der Lebensmittelversorgung, die Förderung der Selbstversorgung von Einsatzorganisationen sowie die Verbesserung der Kommunikationsinfrastruktur stehen“, so der FPÖ-Zivilschutzsprecher.