Welt-IP-Tag 2025

Anlässlich des Welt-IP-Tages 2025 (World Intellectual Property Day, Welttag des geistigen Eigentums) der WIPO (World Intellectual Property Organization) unterstreicht das Hayek Institut „die fundamentale Rolle, die geistige Eigentumsrechte (IP-Rechte) für Innovation, wirtschaftliches Wachstum und kulturelle Entwicklung spielen. Der Schutz geistigen Eigentums, wie Erfindungen und künstlerische Werke, ist essentiell, um sicherzustellen, dass Erfinder, Künstler und Unternehmer von ihren Anstrengungen profitieren können,“ so Barbara Kolm, Präsidentin des Hayek Instituts. Sie ergänzt: „Ein robustes System von Eigentumsrechten, einschließlich IP, bildet die Grundlage für eine freie und prosperierende Gesellschaft, fördert technologischen Fortschritt und stärkt individuelle Freiheiten. IP ermöglicht zudem den Wissensaustausch durch vertragliche Vereinbarungen und erhält gleichzeitig die Anreize für weitere Innovationen.“

Eigentumsschutz mit Maß und Ziel

Trotz dieser unbestreitbaren Bedeutung sieht Senior Research Fellow Martin Gundinger jedoch die Herausforderungen im derzeitigen System zum Schutz geistigen Eigentums. „Ökonomen wie Friedrich August von Hayek und Ludwig von Mises haben bereits früh auf die problematischen Aspekte einer undifferenzierten Ausweitung traditioneller Eigentumskonzepte auf immaterielle Güter hingewiesen“, erinnert Gundinger. Hayek warnte davor, dass eine „sklavische Anwendung“ des Eigentumsbegriffs, wie er für materielle Dinge entwickelt wurde, auf Bereiche wie Patente das Wachstum von Monopolen fördern kann und möglicherweise „drastische Reformen“ erfordert, um den Wettbewerb funktionsfähig zu machen. Mises betonte auch die Überlegenheit von Marktprozessen gegenüber staatlicher Intervention und zentraler Planung, die seiner Ansicht nach oft zu unbeabsichtigten negativen Konsequenzen führt. Martin Gundinger erklärt: „Das aktuelle System ist durch erhebliche Bürokratie und Rechtsunsicherheit gekennzeichnet, was insbesondere für kleinere Unternehmen und einzelne Innovatoren Hürden schafft und den dynamischen Prozess der Wissensfindung und -verbreitung, den Hayek als Kern des Wettbewerbs sah, behindern kann.“

Eine Reform für mehr Rechtssicherheit

Angesichts dieser Herausforderungen plädiert das Hayek Institut für eine Reform des Systems zum Schutz geistigen Eigentums mit stärkerer Orientierung an marktwirtschaftlichen Prinzipien. Anstatt primär auf staatlich gewährte Monopole zu setzen, sollte der Fokus vermehrt auf privatwirtschaftliche und vertragliche Lösungen gelegt werden. Die Stärkung der Vertragsfreiheit und die Entwicklung innovativer, marktbasierter Mechanismen zum Schutz und zur Lizenzierung von Innovationen könnten einen flexibleren, effizienteren und weniger bürokratischen Rahmen schaffen. Solche Ansätze stünden im Einklang mit einer wettbewerbs- und kreativitätsfördernden Wirtschaft und Gesellschaft. Die im WIPO-Dokument selbst erwähnte Bedeutung von vertraglichen Vereinbarungen für den Wissensaustausch weist bereits in diese Richtung.

Hayek Institut und WIPO stimmen überein, dass das Ziel die Förderung von Innovation, Kreativität und wirtschaftlichem Fortschritt sein muss und dass eine Neuausrichtung des IP-Schutzes hin zu mehr vertraglichen und marktbasierten Lösungen dieses Ziel effektiver erreichen kann. Indem die Prinzipien der Vertragsfreiheit und des Wettbewerbs gestärkt werden, wird ein Umfeld geschaffen, das geistige Schöpfungen anerkennt und gleichzeitig die dynamischen Kräfte des Marktes zur bestmöglichen Verbreitung von Wissen und Innovation nutzt, frei von übermäßiger Bürokratie und ständiger Rechtsunsicherheit als Folge einer verfehlten Interpretation geistiger Eigentumsrechte.