Marchetti: „Die Volkspartei ist und bleibt der Garant für die Sicherheit in Österreich“

„Die Volkspartei ist und bleibt der Garant für die Sicherheit in Österreich. Allein seit ihrem Amtsantritt Anfang März hat die Bundesregierung mit Bundeskanzler Christian Stocker und Innenminister Gerhard Karner eine ganze Reihe wirksamer Maßnahmen zum Schutz der Menschen in unserem Land gesetzt. Die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für den Stopp des Familiennachzugs entlastet die unter Druck stehenden Systeme und treibt die Integration zugewanderter Menschen voran, die Gefährderüberwachung gibt der Exekutive moderne Instrumente, um die Kommunikation von Terroristen und Extremisten auf Messengerdiensten zu überwachen und Anschläge verhindern zu können und die Einführung eines Hasspredigerregisters schiebt der zunehmenden Radikalisierung im Internet einen Riegel vor“, erklärt der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti.

„Wer im Bierzelt steht und laut schreit, leistet nichts für unser Land. Obwohl sich Herbert Kickl seit dem durch ihn gescheiterten Versuch, eine Regierung zu bilden, in einer Nachdenkpause befindet, hat die FPÖ immer noch nicht begriffen, was es bedeutet, Politik für die Menschen zu machen. Die Bundesregierung mit Bundeskanzler Christian Stocker und Innenminister Gerhard Karner hingegen arbeitet an Lösungen und tut auch im Bereich der Sicherheit das Richtige für Österreich“, so Marchetti abschließend.