Vorschau auf die 68. Sitzung des Wiener Gemeinderats am 23. April

Morgen, Mittwoch, 23. April tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 68. und und letzten Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die Stadträt*innen beantworten unter anderem Anfragen zu folgenden Themen: Wartezeiten auf Operationstermine; Pilotprojekt Demokratieschulen; Nicht-Zulassung von Bürger*innenversammlungen in den Bezirken; Errichtung eines neuen, externen OP-Zentrums; Nachhaltige, effiziente und erneuerbare Energieversorgung.

Im Anschluss an die Fragestunde wird die „Aktuelle Stunde“ debattiert. Das Thema wurde von der SPÖ eingebracht und lautet: „Wien – Stadt der Arbeit und Wirtschaft – Wiens Stadtregierung sorgt mit gezielten Maßnahmen und Investitionen für Stabilität und Sicherheit in herausfordernden Zeiten“

Gegenstand der Hauptdebatte ist der „Wien Plan“ bzw. der Stadtentwicklungsplan 2035.

Außerdem auf der Tagesordnung steht eine Dringliche Anfrage der Grünen an Gesundheitsstadtrat Peter Hacker zum Thema „Unsichere und lange OP-Wartezeiten in Wiens Spitälern: Ungelöster Personalnotstand, teure leerstehende Infrastruktur und mangelnde Zukunftsstrategien, um die operative Versorgung in den Spitälern des Wiener Gesundheitsverbunds wieder rasch zu gewährleisten.“. Die Beantwortung der und die Debatte zur Anfrage werden im Anschluss an die Tagesordnung abgehalten, spätestens aber um 16 Uhr.

Zutrittsbestimmungen

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag auf http://www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf http://www.wien.gv.at/ mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter http://www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red