Bundesratspräsidentin Eder-Gitschthaler zu Besuch in der Ukraine
Am 14. und 15. April besuchte Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler auf Einladung der Vizepräsidentin der Werchowna Rada, Olena Kondratiuk, Lwiw (Lemberg). Es war der erste Besuch einer Präsidentin des österreichischen Bundesrates in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges. Neben Arbeitsgesprächen mit der Vizepräsidentin der Rada, Olena Kondratiuk, dem Leiter der staatlichen Regionalverwaltung von Lwiw, Maksym Kozytskyi und einem Besuch im Büro des Bürgermeisters von Lwiw, Andriy Sadovyi, besuchte die Vorsitzende der Länderkammer das Rehabilitationszentrum „Superhumans Centre“, das Lemberger Perinatalzentrum und die Zenyk-Kunstgalerie.
Gleich zu Beginn ihres Treffens mit Olena Kondratiuk sprach Eder-Gitschthaler ihr tiefes Mitgefühl für die Opfer des russischen Angriffs auf die nordukrainische Stadt Sumy am Palmsonntag aus und verurteilte den Angriff – insbesondere an einem für viele Länder bedeutenden Feiertag – auf das Schärfste. Es sei ihr ein persönliches Anliegen, mit ihrer Präsenz in Lwiw ein klares Zeichen der Solidarität und Unterstützung für die Ukraine zu setzen. Vizepräsidentin Olena Kondratiuk brachte ihre Freude über den Besuch der Bundesratspräsidentin in den schwierigen Zeiten zum Ausdruck. Der Angriff auf Sumy habe den Palmsonntag in der Ukraine in einen Tag der Trauer verwandelt und mache deutlich, dass Russland die Eskalation weiter vorantreibe. Die Ukraine werde sich nichtsdestotrotz auf allen Ebenen zur Wehr setzen und schätze auch den Besuch der österreichischen Delegation als bedeutendes Zeichen politischer Solidarität. Kondratiuk dankte der Republik Österreich ausdrücklich für ihre anhaltende Unterstützung und die geleistete humanitäre Hilfe.
Eder-Gitschthaler unterstrich zudem ihre Bereitschaft, sich auch im Europarat für die Anliegen der Ukraine in unterschiedlichsten Sozialprogrammen einzusetzen, insbesondere in Bezug auf die von Russland verschleppten Kinder. Sie verwies auf einen einstimmig angenommenen Entschließungsantrag des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrates zum Schutz und zur Unterstützung ukrainischer Kinder und kündigte an, sich für einen vergleichbaren Antrag im Bundesrat einsetzen zu wollen.
Im Gespräch mit Gouverneur Maksym Kozytskyi standen die aktuelle Lage in der Region sowie energie- und gesellschaftspolitische Fragen im Fokus. Eder-Gitschthaler betonte die historisch gewachsenen Beziehungen zwischen Österreich und der Region Lwiw. Kondratiuk hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Österreich in verschiedenen Bereichen hervor – insbesondere in der Rehabilitation und der humanitären Hilfe. Dazu zähle auch die Möglichkeit für ukrainische Ärztinnen und Ärzte, sich in Österreich weiterzubilden.
Bei einem Besuch im Büro des Bürgermeisters von Lwiw, Andriy Sadovyi, wurde der Delegation das Projekt Unbroken vorgestellt, das sich der Rehabilitation von Kriegsversehrten und ehemaligen Kriegsgefangenen widmet. Zudem wurde auf die strategische Bedeutung Lwiws als nationaler und internationaler Infrastrukturknotenpunkt hingewiesen.
Begleitet von Vizepräsidentin Kondratiuk besuchte die Delegation zudem das „Superhumans Centre“ – eine hochspezialisierte Klinik für Prothetik, rekonstruktive Chirurgie und Rehabilitation von Kriegsopfern, das Lemberger Perinatalzentrum sowie die Zenyk Art Gallery. (Schluss) red
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