FPÖ – Kaniak: „Auch Verlierer-Ampel ist voll für Corona-Milliardengrab verantwortlich“

„ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne – sie alle waren dabei, Österreichs Steuergeld im Nirwana zu versenken und die Bevölkerung zu drangsalieren. Somit zeichnet auch die Verlierer-Ampel für das finanzielle Desaster verantwortlich, das neuerlich wieder mit den üblichen Unschärfen ans Licht kam. 11,46 Milliarden Euro Steuergeld mit allerhand Nebengeräuschen, die unerwähnt sind, hat das Gesundheitsministerium heute an Corona-Ausgaben benannt, das ist viel Geld, für das unsere Steuerzahler lange arbeiten mussten“, reagierte heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak.

Schwarz-Grün sei einfach unfähig gewesen, ein funktionierendes Pandemiemanagement zu etablieren. Alle fortschrittlichen Wissenschaftler, welche die Laienmeinungen von ÖVP und Grünen kritisierten, seien aus den entsprechenden Boards entfernt worden, stattdessen wurde gnadenlos hart verdientes Steuergeld verbrannt, das auch heute noch fehle. „Auch die Antwort von ÖVP, SPÖ und NEOS auf die aufkommende Maul- und Klauenseuche lässt an die Zeit der Elendsregierung erinnern – nichts gelernt und stets dabei! Es wirkt fast so, als ob hier Politiker am Werk sind, die gerne ein Rennen fahren würden aber mit einer Havarie mit Totalschaden an den Start gehen“, so Kaniak.

Der gemeinsame Nenner im Versagen der letzten Jahre sei die ÖVP, deren Reformlustlosigkeit eine fatale Spur der verbrannten Erde durch Österreich ziehe. „Wir benötigen raschest Willensstärke in der Reform und Umsetzung des Epidemiegesetzes und der nationalen Krisen- und Pandemiepläne.“ Die Chancen dazu sieht Kaniak aber mit dieser Verlierer-Ampel gering: „Wenn die ÖVP Teil einer fortschrittlichen und wissenschaftlichen Lagebeurteilung ist, kommt schlussendlich nur eine Klientelpolitik, Steuergeldverschwendung und Machteinfluss heraus.“