Keine Verbindung zu der Liste „Die Gelben“ – rechtliche Schritte eingeleitet

Die Partei Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ) stellt hiermit klar, dass keine Zusammenarbeit, keine Absprache und keinerlei politische Verbindung zur Liste „Die Gelben“ besteht oder jemals bestanden hat.

Wir verurteilen aufs Schärfste die irreführende und vereinnahmende Darstellung auf der Webseite der Liste „Die Gelben“, in der SÖZ sowie unser Parteiobmann Hakan Gördü ohne unsere Zustimmung als angeblicher Bündnispartner dargestellt wurden. Diese Art der politischen Vereinnahmung ist nicht nur respektlos, sondern auch rechtswidrig.

SÖZ hat umgehend rechtliche Schritte eingeleitet. Die Liste „Die Gelben“ wurde anwaltlich dazu aufgefordert, sämtliche falschen Darstellungen, das unautorisierte Verwenden von Bildmaterial sowie unsere Nennung als Bündnispartner unverzüglich zu unterlassen und eine entsprechende Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.

Wir dulden keine Instrumentalisierung unserer Bewegung durch andere Gruppen – weder durch plumpe Vereinnahmung noch durch penetrante Anbiederung.

SÖZ steht für politische Klarheit, Eigenständigkeit und Verlässlichkeit.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
SÖZ – Soziales Österreich der Zukunft