Götze/Grüne: IV-Chef Knill muss Hintergründe seiner Russland-Geschäfte offenlegen

„Die neuen Erkenntnisse zum Russland-Engagement der Knill-Gruppe sind besorgniserregend. Viele österreichische Unternehmen nehmen die seit 2014 bestehenden Sanktionen gegen Russland sehr ernst. Es ist beschämend, dass es nun ausgerechnet beim Vorsitzenden der Industriellenvereinigung Georg Knill Zweifel an der Sanktionsauslegung gibt“, sagt Elisabeth Götze, Wirtschaftssprecherin der Grünen.

Anlass für die erneute Diskussion über die Geschäfte der Firma Rosendahl Nextrom, die der Knill-Gruppe angehört, ist eine neue Anfragebeantwortung des Wirtschaftsministeriums. Darin wurde publik, dass das Ministerium bereits 2021 ein Sensibilisierungsgespräch mit dem Unternehmen geführt hatte und weiterhin aktiv an der „Sachverhaltsklärung“ arbeite.

„Gerade noch hat IV-Chef Knill eine Koalition mit der FPÖ vorangetrieben, jetzt steht der Vorwurf im Raum, dass Exporte seiner Firma nach Russland auch für militärische Zwecke genutzt werden könnten. Die FPÖ trat in den letzten Jahren verlässlich dafür ein, die Sanktionen gegen Russland zu lockern. Es muss dringend geklärt werden, ob Knill mit seiner politischen Positionierung nicht auch wirtschaftliche Interessen verfolgt hat“, erläutert Götze.

„Außerdem braucht es Klarheit darüber, welche russischen Firmen von den exportierten Gütern profitierten. Die Mitglieder der IV sollten diese Transparenz ebenfalls einfordern, schließlich bedeutet eine Sanktionsumgehung unfairen Wettbewerb. Als Interessensvertreter sollte man zudem höheren Ansprüchen genügen. Zumindest steht Knill nun in der moralischen Pflicht, die Vorwürfe lückenlos aufzuklären“, fordert die Wirtschaftssprecherin der Grünen.