Olischar ad Stadtrechnungshof: Zahlreiche Baustellen im Ressort von Stadträtin Sima aufgedeckt

„Der Stadtrechnungshof hat heute wieder einige Baustellen im Ressort von Stadträtin Sima aufgedeckt“, so Gemeinderätin Elisabeth Olischar in einer ersten Reaktion angesichts der heute publizierten Berichte.

In Zusammenhang mit der Verwaltung der Grillplätze und Grillzonen der Stadt, die zu einem überwiegenden Teil bei der MA 45 ressortieren, haben sich etliche Mängel ergeben. So zeige die Differenz zwischen Kosten und Einnahmen eine erhebliche Finanzierungslücke. Auch haben Nutzer reservierte Grillplätze in Anspruch genommen, ohne die dabei fällige Gebühr zu entrichten. Dies stelle einen finanziellen Verlust für die Stadt dar und verdeutlicht die Notwendigkeit einer besseren Kontrolle der Zahlungsabwicklung. Darüber hinaus wurde auch festgestellt, dass in mehreren Grillzonen und Grillplätzen die vorhandene Abfallentsorgungsinfrastruktur nicht ausreicht.

Auch im Bereich des Hochwassermanagements gibt es offenbar Schwachstellen. So werde in einem Bericht dargelegt, dass in Verbindung mit einzelnen Prozessen des Krisenmanagements bzw. des Hochwasserdienstes Verbesserungspotential bei der nachweislichen Dokumentation der Evaluierung und bei der Gestaltung der Prozessdarstellungen bestand. Interessant sei unter anderem auch der Aspekt, dass die für die Aktualisierung der Arbeitsanweisung (in puncto Krisenmanagement) ernannte Person nicht mehr in der MA 45 – Wiener Gewässer tätig war und keine Aktualisierung seit dem Jahr 2009 vorgenommen wurde.

„Diese Missstände müssen schnellstens behoben und die Empfehlungen des Stadtrechnungshofs schleunigst umgesetzt werden“, so Olischar abschließend.