Parlament: Austausch mit pakistanischer Delegation über parlamentarischen Budgetdienst

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler begrüßten heute eine Delegation des pakistanischen Parlaments unter Leitung des Senatspräsidenten, Yousaf Raza Gilani, im Parlament. Vor dem Hintergrund von Überlegungen zum Aufbau eines Budgetdienstes im pakistanischen Parlament informierten sich diese, wie die Parlamentarier:innen hierzulande bei ihren Budgetaufgaben unterstützt werden. Auf besonderes Interesse stieß dementsprechend der im Parlament angesiedelte Budgetdienst. Neben Gesprächen mit dem Nationalratspräsidenten und der Bundesratspräsidentin fand ein Austausch mit Mitgliedern des Budgetausschusses und Mitarbeiter:innen des Budgetdienstes statt. Zusätzlich wird die Delegation noch mit Vertreter:innen der internationalen Organisation der Rechnungskontrollbehörden INTOSAI, des Rechnungshofs und des Fiskalrats zusammentreffen.

Austausch mit Nationalratspräsident Rosenkranz über bilaterale Beziehungen

Bei einem Gespräch zwischen Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz und dem pakistanischen Senatspräsidenten Yousaf Raza Gilani standen die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten im Mittelpunkt. Beide Gesprächspartner waren sich einig, dass diese weiter gestärkt und ausgebaut werden sollten. Potenziale sahen beide insbesondere im Tourismus und bei der Infrastruktur. Ein solcher Austausch wäre zum Vorteil beider Länder, betonte Rosenkranz. Der Nationalratspräsident hob die Bedeutung von Pakistan als Staat, in dem Grund- und Freiheitsrechte – insbesondere die Rechte von Frauen – geachtet werden, hervor. Dies sei im Unterschied zu anderen Ländern nicht nur ein „Lippenbekenntnis“, erklärte er. Ebenso habe Pakistan bei humanitären Krisen in der Vergangenheit eine wichtige Rolle in der Region eingenommen. Der pakistanische Präsident bedankte sich für Österreichs Unterstützung und Hilfe bei Elementarereignissen in der Vergangenheit. Zudem tauschten sich die beiden Gesprächspartner über die Situation in Afghanistan aus. Der Nationalratspräsident berichtete von Diskussionen in Österreich und der EU, wie mit Afghanistan, insbesondere hinsichtlich Flüchtlingen, umgegangen werden soll. Er sprach diesbezüglich von einem „schwierigen Weg“. Zudem wurden im Gespräch Verbesserungen zum Studentenaustausch thematisiert.

Bundesratspräsidentin: Österreich ist Verbinder und Brückenbauer

Österreich sehe sich auf internationaler Ebene als Verbinder und Brückenbauer, hob Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler eingangs in ihrem Gespräch mit dem pakistanischen Senatspräsidenten hervor. Auch die Bundesratspräsidentin befürwortete eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Pakistan. Eine solche Intensivierung sei insbesondere für junge Menschen bedeutend, meinte sie mit Blick auf Austauschprogramme für Student:innen. Eder-Gitschthaler erkundigte sich bei ihrem Gesprächspartner über dessen Einschätzung zur Menschenrechtssituation in Afghanistan sowie über den Stand der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern. Zudem tauschten die beiden sich über die wirtschaftliche Situation, den Tourismus sowie die Landwirtschaft in Pakistan aus. (Schluss) pst

HINWEIS: Fotos von den bilateralen Gesprächen des Nationalratspräsidenten sowie der Bundesratspräsidentin mit dem pakistanischen Senatspräsidenten finden Sie im Webportal des Parlaments .