Gemeindebund-Pressl zu NÖ-Wahlen: "Danke für das große Engagement in den Gemeinden" | Brandaktuell - Nachrichten aus allen Bereichen

Gemeindebund-Pressl zu NÖ-Wahlen: „Danke für das große Engagement in den Gemeinden“

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Am 26. Jänner fanden Gemeinderatswahlen im Bundesland Niederösterreich statt. In 568 von 573 Gemeinden konnten die über 1,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Vertretung im Gemeinderat und dabei insgesamt 11.821 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wählen. 35.000 Wahlbeisitzer sorgten für einen reibungslosen Ablauf. Auch Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl selbst stellte sich am Sonntag der Wahl als Bürgermeister in seiner Gemeinde Ardagger (Bezirk Amstetten).

„Die Gemeinde ist der demokratiepolitische Nahversorger – auf keiner anderen politischen Ebene können die Bürgerinnen und Bürger so unmittelbar mitentscheiden, für welche Person und welche Themen sie sich vor Ort einsetzen oder wie ihre Gemeinde künftig gestaltet werden soll“, sagt Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Johannes Pressl. „Ein großer Dank gebührt allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aber auch allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten in Niederösterreich. Kompliment auch für die großartige Arbeit und den individuellen Einsatz in den Gemeinden“, sagt Johannes Pressl. Täglich setzen sich zigtausende Menschen für das gute Zusammenleben in den Gemeinden ein. „Ohne den Einsatz engagierter Gemeindevertreterinnen und -vertreter gibt es keine gelebte Demokratie“, sagt der Gemeindebund-Präsident.

Bei den Gemeinderatswahlen in 568 der 573 niederösterreichischen Gemeinden traten insgesamt 1.940 lokale Parteien und Listen an, es gab 1,307.510 Stimmberechtigte. Keine Wahlen fanden in den Statutarstädten St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs statt. In Wiener Neustadt wurde ebenfalls am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Nicht gewählt wurde in Pernersdorf (Bezirk Hollabrunn) und Vösendorf (Bezirk Mödling) statt. Hier finden die Wahlen zu einem anderen Termin statt. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister werden in Niederösterreich nicht direkt, sondern von den jeweiligen Gemeinderäten gewählt. Zweitwohnsitzer waren bei dieser Wahl nicht mehr stimmberechtigt. Wo keine absoluten Mehrheiten vorherrschen, werden jetzt Koalitionsgespräche geführt.

Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 70 Prozent, ein Plus von 3,4 Prozent gegenüber den Gemeinderatswahlen im Jahr 2020. „Die gestiegene Wahlbeteiligung zeigt uns, dass das Interesse der Menschen an der Kommunalpolitik hoch ist. Wir leben in turbulenten und globalpolitisch unsicheren Zeiten. Gerade die Gemeinden sind für viele Menschen in dieser Zeit polit-emotionale Ruhepole und stabile Anker“, sagt der Gemeindebund-Präsident. Nicht umsonst ist auch das Vertrauen in die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ungebrochen hoch. Die hohe Wahlbeteiligung ist für den Gemeindebund aber auch eine Bestätigung der Bürgerinnen und Bürger für die Arbeit und das Engagement der Gemeindevertreter in ihrem Ort. „Gleichzeitig sehen wir, dass die Bevölkerung ihre Gemeinden zunehmend aktiv mitgestalten will, indem sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch macht oder sich aktiv in Gemeinderatslisten einbringt“, so Johannes Pressl. Pressl abschließend: „Jede Wahl ist für die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Auftrag und Verantwortung zugleich. Wir nehmen das sehr ernst!“

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